Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
6°/ 2° Regenschauer
Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Zum Höhepunkt der Haushaltswoche im Bundestag ist es diesen Mittwoch zur Konfrontation zwischen Koalition und Opposition gekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre politische Linie der kommenden Wochen erklärt. Die Opposition stellt hingegen die Handlungsfähigkeit der großen Koalition in Frage.

27.11.2019

Eigentlich sollten erste Teile des Klimapakets der großen Koalition schon am 1. Januar 2020 in Kraft treten. Doch Bund und Länder streiten über die Kostenverteilung. Eine Einigung in diesem Jahr ist nicht mehr zu erwarten.

26.11.2019

Nach der Manipulation von Dopingdaten wird Russland nicht glimpflich davonkommen. Wie bei Winter-Olympia 2018 in Pyeongchang darf möglicherweise bis 2022 keine russische Mannschaft an den Spielen teilnehmen, einzelne Athleten könnten unter neutraler Flagge starten.

26.11.2019

Unbekannte haben im Vorfeld der geplanten Lesung von Thomas de Maizière mehrere Gebäude in der Göttinger Innenstadt mit Graffiti besprüht. Der Ex-Minister und auch Jürgen Trittin (Grüne) werden damit als „Staatsterroristenfaschisten“ bezeichnet. Trittin und das Junge Theater haben am Dienstag reagiert.

26.11.2019

Ob die Erfahrung geschätzt wird, die Menschen noch nicht aufhören wollen oder es sich nicht leisten können: Immer mehr Menschen bleiben auch nach dem 60. Geburtstag im Job. In manchen Bereichen ist der Anteil der Älteren besonders hoch.

26.11.2019

Findet Langenhagens Politik wieder zueinander? Nach dem heftigen Streit Anfang November versuchte der Rat am Montag einen Neuanfang. Lange währte der Frieden nicht, auch die Hoffnungen der AfD auf Versöhnung zerschlugen sich.

26.11.2019

Der Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke (CDU) unterhielt als Parlamentarischer Staatssekretär gute Beziehungen zum Zentralen Immobilien Ausschuss (ZIA). Demnächst soll er Hauptgeschäftsführer des Verbandes werden. Der Linken-Abgeordnete Pascal Meiser kritisiert das.

26.11.2019

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) möchte Kinderrechte in der Verfassung verankern. Man merkt ihrem Vorschlag aber an, dass Union und Grüne zustimmen müssen. Denn er beschreibt kaum mehr als den kleinsten gemeinsamen Nenner, kommentiert Markus Decker.

26.11.2019

Eine Gruppe von Jugendlichen der KGS Wennigsen durfte nun Bundespolitik hautnah erleben: Die Zehntklässler haben Matthias Miersch (SPD) in Berlin besucht – und diskutierten mit ihm über die Grundrente und das kürzlich beschlossene Klimaschutzgesetz.

26.11.2019

Ein Berliner Start-up will Politik zum Event machen und im Juni das Olympiastadion füllen. Charlotte Roche und Luisa Neubauer von Fridays for Future sind auch dabei. Es gibt heftige Kritik - nun soll das ganze Konzept überdacht werden.

26.11.2019

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz ist am Montag gestorben. Trotz einer schweren Krebserkrankung leitete Schulz bis zuletzt den Ausschuss Digitale Agenda im Bundestag. Politiker fast aller Parteien bekundeten am Montag ihre Trauer und würdigten Schulz’ politische Arbeit.

26.11.2019

Die Beteiligung des chinesischen Telekom-Ausrüsters Huawei bleibt in der CDU trotz des jüngsten Parteitagsbeschlusses umstritten. Die Unions-Abgeordneten im Bundestag pochen auf ihr Mitspracherecht. Im Kern geht es darum, ob staatlich kontrollierte Anbieter in Deutschland überhaupt eine Chance beim Infrastruktur-Ausbau erhalten sollten.

26.11.2019
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10