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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Die Gedenkstunde des Bundestages an die Opfer des Nationalismus fiel aktuell aus - wegen der Mahnungen von Parlamentspräsident Schäuble und Bundespräsident Steinmeier, sich dem neuen Rassismus und Nationalismus entgegenzustellen. Aber auch durch die Rede von Israels Staatspräsident Rivlin: Er nutzte seinen historischen Auftritt auch für tagespolitische Bekenntnisse.

29.01.2020

Der Skandal um Botschaftskooperationsanwälte in der Türkei verschärft sich. Bedeutend mehr Asylbewerber als bislang angenommen sollen einer möglichen Gefahr ausgesetzt sein. Die türkische Polizei hatte im September 2019 einen Anwalt inhaftiert, der Informationen über Flüchtlinge in Deutschland sammelte.

29.01.2020

In seiner Gedenkrede im Bundestag fordert Bundespräsident Steinmeier alle Demokraten auf, gegen Nationalismus und Antisemitismus aufzustehen. Wie schon in Yad Vashem sagt er: „Meine Sorge ist, dass wir die Vergangenheit inzwischen besser verstehen als die Gegenwart.“ Wir dokumentieren die Rede des Bundespräsidenten im Wortlaut.

29.01.2020

Mitte Januar hatten sich Bund, Länder und Betreiber auf einen Fahrplan zum Kohleausstieg bis 2038 geeinigt. Nun hat das Bundeskabinett den entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Klimaschützer protestierten vor dem Kanzleramt gegen den Beschluss.

29.01.2020

Die Daten auf dem Diensthandy von Verkehrsminister Andreas Scheuer sollen als Sicherungskopie gezogen werden. Der Maut-Untersuchungsausschuss soll, wenn nötig, Zugriff darauf bekommen. Mehrere Oppositionspolitiker hatten eine Sicherung der Daten gefordert - vor allem wegen der Datenlöschungen in einer anderen Affäre.

29.01.2020

Im Kulturausschuss geht es am Mittwoch um die Rolle der Hohenzollern und mögliche Entschädigungszahlungen. Die Grünen wollen beweisen, dass die Kaiser-Nachkommen Hitler an die Macht verholfen haben. AfD und FDP sind ihre Experten abgesprungen.

29.01.2020

Seit der Bundestagswahl 2017 haben bereits vier Abgeordnete der AfD-Fraktion den Rücken gekehrt. Nun kommt eine weitere dazu. Die sächsische Abgeordnete Verena Hartmann verlässt sowohl Partei als auch Fraktion.

28.01.2020

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagt, er schäme sich nicht dafür, Nackensteak essende Verbrennungsmotorfahrer zu vertreten. Das ist kein Grund zur Empörung. Es zeigt aber, dass sich die Klimadebatte in die falsche Richtung entwickelt, kommentiert Markus Decker.

27.01.2020

Über Monate erhalten Behörden, Medien oder auch Bundestagsmitglieder E-Mails mit rechtem Inhalt. Der wahre Absender ist zunächst nicht zu erkennen. Nun hat die Berliner Generalstaatsanwaltschaft einen 31-Jährigen angeklagt.

27.01.2020

550 rechtsextreme Verdachtsfälle gibt es nach Angaben des Militärischen Abschirmdienstes in der Bundeswehr. “Eine durchaus hohe Zahl”, sagt der Wehrbeauftragte des Bundes, Hans-Peter Bartels. Er führt das vor allem darauf zurück, dass die Truppe nun genauer hinschaue.

27.01.2020

Angriffe auf Politiker werden zunehmend zur Normalität. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will nicht auf den nächsten Fall von Gewalt oder Mord warten. Am Donnerstag will er sich mit den Generalsekretären der Parteien im Bundestag über Gegenmaßnahmen beraten - allerdings ohne die AfD.

26.01.2020
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