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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Geht es nach dem Linksfraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch, wird die Wahl des Fraktionsvorstandes erneut verschoben - und zwar auf Januar. Bartsch würde gern abwarten, ob die SPD aus der Großen Koalition aussteigt und es Neuwahlen gibt. Frauen in der Fraktion finden das nicht so gut.

01.10.2019

Viele Fragen hatten die Elftklässler des Gymnasiums Mellendorf bei ihrem Besuch in Berlin. Der CDU-Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt hat die Schüler aus der Wedemark empfangen und ihnen seinen Arbeitsplatz im Bundeskanzleramt gezeigt.

01.10.2019

Hans-Georg Maaßen übernimmt eine neue Aufgabe: Der Ex-Verfassungsschutzchef wechselt zu einer Kanzlei, die die AfD vertritt. Um potenzielle Kritik zu vermeiden, hat Maaßen dazu gleich etwas klargestellt.

30.09.2019

Wie Olaf Scholz zur Schuldenbremse steht oder Hilde Mattheis zur GroKo, ist hinlänglich bekannt. Aber wie denken die Kandidaten für den SPD-Vorsitz über die Legalisierung von Marihuana, die Gleichberechtigung oder den Komplettumzug der Regierung von Bonn nach Berlin? Wir haben sie gefragt.

30.09.2019

Warum sitzt 20 Jahre nach dem Regierungsumzug ein Teil der Bundesministerien immer noch in Bonn? Diese Frage stellen sich nicht nur viele Bürger, sondern auch die Bewerber um den SPD-Parteivorsitz. Die meisten von ihnen sind der Meinung, dass es langsam genug ist.

29.09.2019

In ihrer Rede beim neurechten Institut für Staatspolitik von Götz Kubitschek zeigt sich Weidel äußerst beeindruckt von den Klimastreik-Massendemonstrationen. Für die Versuche der AfD, auf die Straße zu gehen, hat sie deutliche Kritik übrig. Sie warnt rechte Aktivisten vor Gewalt.

29.09.2019

Inzwischen greift sogar der Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag das Klimapaket der Bundesregierung an. Andreas Jung fordert, die Abgabe für CO2 bis 2030 auf 180 Euro pro Tonne anzuheben. Damit würden Diesel und Benzin auf 2 Euro je Liter steigen. Muss der Autofahrer jetzt die Zeche zahlen?

28.09.2019

Ein Mann erschießt einen anderen Mann brutal von hinten - mitten in Berlin. Haben russische Behörden dem mutmaßlichen Mörder zu einer falschen Identität verholfen? Die Hinweise darauf verdichten sich, mehrere Politiker fordern Konsequenzen.

27.09.2019

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erfreut mit seiner Flüchtlingspolitik neuerdings das Herz der Linken. Denn er lenkt die Flüchtlingspolitik wieder in rationale Bahnen. Das ist schon eine ganze Menge, kommentiert Markus Decker.

27.09.2019

Am Mittwoch hatte Sabine Lautenschläger ihren Rückzug aus dem Direktorium der Europäischen Zentralbank angekündigt. Aus Sicht der Union ist der „Zermürbungskurs“ von EZB-Chef Mario Draghi der Grund gewesen. CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach fordert nun eine grundlegende Untersuchung des Vorgangs.

27.09.2019

Die Pkw-Maut ist gescheitert, der Druck auf Verkehrsminister Andreas Scheuer enorm. Viele Fragen sind noch unbeantwortet, die FDP hatte daher bereits angekündigt, einen Untersuchungsausschuss dazu beantragen zu wollen. Nun hat sich eine weitere Bundestagsfraktion dafür ausgesprochen.

27.09.2019

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist bereit, ein Viertel aller Bootsflüchtlinge vom Mittelmeer aufzunehmen - wenn es nicht zu viele werden. Union, FDP und AfD gefällt das nicht. SPD, Grünen und Linken gefällt es sehr viel besser.

27.09.2019
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