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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Die AfD kämpft beharrlich darum, einen Vizepräsidentenposten im Bundestag zu bekommen. Nun blitzt sie mit dem Wunsch ab, ganz kurzfristig einen neuen Wahlgang auf die Tagesordnung zu setzen. Beatrix von Storch sorgt derweil mit einem Zwischenruf für eine Provokation.

24.10.2019

Der Fall einer vor einer Kirche gefundenen Bundeswehr-Handgranate in Nordhrein-Westfalen wirft weitere Fragen auf. Der Staatsschutz geht davon aus, die Tasche sei vor der Kirche deponiert worden. Gottesdienstteilnehmer wollen sie dagegen in der Kirche gefunden haben.

24.10.2019

Nachdem die Pkw-Maut geplatzt ist, soll der geplante Untersuchungsausschuss im Bundestag Ende November seine Arbeit aufnehmen. Der Grünen-Politiker Stephan Kühn erhebt erneut schwere Vorwürfe gegen Verkehrsminister Scheuer - und findet deutliche Worte.

24.10.2019

In den Tagen des Mauerfalls spielten sich hinter den Kulissen der DDR-Staatspartei SED zahlreiche Dramen ab. Mittendrin: Hoffnungsträger Hans Modrow. Heute ist er 91 Jahre alt und Vorsitzender des Ältestenrats der Partei Die Linke. Lesen Sie hier den neunten Teil unserer RND-Serie “Mein Traum von Deutschland”.

24.10.2019

Ein Jahr nach seiner Abwahl zieht der frühere Unions-Fraktionschef Volker Kauder eine persönliche Bilanz und verrät, mit wem es wirklich schön war in der Politik. Von seiner Partei fordert er mehr Disziplin - und weniger Debatten über die Kanzlerkandidatur. Aus der Radikalisierung der Debatten im Internet folgert Kauder eine Klarnamen-Pflicht.

24.10.2019

Der Fund einer Handgranate vor einer Kirche in Düren beschäftigt die Ermittler in Nordrhein-Westfalen. Die Granate stammt aus Beständen der Bundeswehr. Die Ermittlungen laufen in alle Richtungen.

23.10.2019

Linke Demonstranten haben in Göttingen eine geplante Lesung des ehemaligen Ministers Thomas de Maizière verhindert. An der Blockade beteiligten sich auch Mitglieder der Fridays-For-Future-Bewegung. De Maizière erwartet von der Klimaschutzbewegung nun eine eindeutige Positionierung.

23.10.2019

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer präzisiert im Verteidigungsausschuss des Bundestags ihre Pläne für eine Sicherheitszone – zumindest ein bisschen. Sie will ein Mandat der UN erreichen, muss dafür aber Russland gewinnen. Der genaue Truppenumfang bleibt zunächst offen.

23.10.2019

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg möchte den Syrien-Vorstoß von Kramp-Karrenbauer nicht bewerten. “Ich begrüße es, dass Nato-Alliierte Vorschläge haben, wie man einer politischen Lösung näher kommen kann”, sagt er. Diese könne unterschiedlicher Gestalt sein.

23.10.2019

Bis Dienstagabend war die Waffenruhe in Nordsyrien zunächst angesetzt worden. Nun steht fest: Die Türkei wird diese verlängern. Zudem will Russland gemeinsam mit Ankara im syrischen Grenzgebiet Patrouillen organisieren.

23.10.2019

Die Bundesregierung wollte am Flughafen BER ein repräsentatives Terminal für Minister und Staatsgäste bauen. Inzwischen gibt es Überlegungen, aus Kostengründen am bisherigen Interimsterminal festzuhalten. Doch allein für die Begutachtung dieser Variante gibt der Bund Hunderttausende Euro aus, wie die Bundesregierung jetzt einräumen musste.

23.10.2019

Joe Weingarten wird das Bundestagsmandat von Andrea Nahles übernehmen. Der Politiker formuliert bereits klare Ziele, für die er zukünftig eintreten möchte. In der SPD Rheinland-Pfalz ist Weingarten jedoch sehr umstritten - nicht ohne Grund.

23.10.2019