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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien hat die Bundesregierung gerade erst verlängert. Mit den Vereinigten Arabischen Emiraten macht sie hingegen nun einen Waffendeal. Heikel ist das vor allem wegen einer Vereinbarung, die Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag getroffen haben.

04.10.2019

Einen praktischen Einblick ins politische Berlin hat der Neustädter Julian Stein jetzt gewonnen: Er hospitierte als Praktikant beim CDU-Bundestagsabgeordneten und Staatsminister Hendrik Hoppenstedt.

04.10.2019

Sprit aus Wasserstoff und CO₂ soll Deutschland helfen, den Waren- und Personenverkehr klimaneutraler zu gestalten. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD befürworten die Technologie. Bis auf die AfD lehnt sie die Opposition hingegen ab. Aber wie effektiv sind E-Fuels wirklich?

03.10.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder würdigen ehemalige DDR-Bürger. Der CSU-Chef findet, dass sie sich „einen echten Friedensnobelpreis“ verdient hätten. Für die AfD fanden die beiden weniger freundliche Worte.

03.10.2019

Für den Garbsener Hartmut Büttner ist der 3. Oktober ein ganz besonderes Datum. Ein Lebenstraum sei 1990 in Erfüllung gegangen, sagt er. Im Interview spricht er über deutsch-deutsche Städtepartnerschaften, die Stasi und seine Zeit im Bundestag.

03.10.2019

Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung will ein Werbeverbot für Tabakwaren. Unter den Bundestagsabgeordneten sieht Daniela Ludwig (CSU) dafür breite Unterstützung. Ein Werbeverbot müsse auch für E-Zigaretten gelten, sagte Ludwig.

02.10.2019

Schon jetzt mehr als doppelt so viel wie 2018: Im Schatten der Leichtathletik-Weltmeisterschaft in Doha steigert Deutschland seine Genehmigungen für Waffenexporte nach Katar. Linken-Außenexpertin Sevim Dagdelen sieht in sportlichen Großveranstaltungen am Golf einen Katalysator für Rüstungsdeals.

01.10.2019

Zuletzt informierte das Verteidigungsministerium den Bundestag jährlich über die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Noch dazu sollten die vollständigen Berichte von März an stets geheim bleiben. Nun will das Ressort von Kramp-Karrenbauer wieder öffentlicher und zudem öfter Bericht erstatten. Viele Details bleiben jedoch auch weiterhin geheim.

01.10.2019

Geht es nach dem Linksfraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch, wird die Wahl des Fraktionsvorstandes erneut verschoben - und zwar auf Januar. Bartsch würde gern abwarten, ob die SPD aus der Großen Koalition aussteigt und es Neuwahlen gibt. Frauen in der Fraktion finden das nicht so gut.

01.10.2019

Viele Fragen hatten die Elftklässler des Gymnasiums Mellendorf bei ihrem Besuch in Berlin. Der CDU-Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt hat die Schüler aus der Wedemark empfangen und ihnen seinen Arbeitsplatz im Bundeskanzleramt gezeigt.

01.10.2019

Hans-Georg Maaßen übernimmt eine neue Aufgabe: Der Ex-Verfassungsschutzchef wechselt zu einer Kanzlei, die die AfD vertritt. Um potenzielle Kritik zu vermeiden, hat Maaßen dazu gleich etwas klargestellt.

30.09.2019

Wie Olaf Scholz zur Schuldenbremse steht oder Hilde Mattheis zur GroKo, ist hinlänglich bekannt. Aber wie denken die Kandidaten für den SPD-Vorsitz über die Legalisierung von Marihuana, die Gleichberechtigung oder den Komplettumzug der Regierung von Bonn nach Berlin? Wir haben sie gefragt.

30.09.2019
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