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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

An einem Samstagabend wird auf der Plattform “Ebay Kleinanzeigen” ein Account gehackt. Ein Unbekannter mit dem Namen “Mario”* inseriert ein iPad, versucht Interessenten um ihr Geld zu bringen. Kein Einzelfall. Es beginnt eine mühsame Spurensuche nach dem Täter – und sie endet bei einer beliebten Onlinebank.

07.08.2020

Bundestagsverwaltung und Staatsanwaltschaft haben ihre Ermittlungen gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor eingestellt. Die Entscheidungen kommen rechtzeitig vor dem Parteitag, auf dem der CDU-Vorsitz in Mecklenburg-Vorpommern bestimmt wird. Dass Amthor diesen Posten nun doch noch bekommen kann, wird nicht erwartet – der eilig gefundene Ersatzkandidat scheint auch weniger umstritten zu sein.

07.08.2020

Ein hochrangiger CDU-Politiker macht der Berliner Polizei nach der Corona-Demo des vergangenen Wochenendes schwere Vorwürfe. Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz unterstellte der Behörde, die Demonstrantenzahlen klein zu rechnen. Der Politiker warf der Hauptstadtpolizei deshalb DDR-Methoden vor.

06.08.2020

Für die Nachfolge von Kevin Kühnert an der Juso-Spitze läuft sich eine Frau aus Bonn warm, die 27-jährige Jessica Rosenthal. Der Gesamtschullehrerin werden parteiintern beste Chancen vorhergesagt. Dem RND verriet sie: Auch eine Kandidatur für den Bundestag kann sie sich sehr gut vorstellen.

06.08.2020

Eine überwältigende Mehrheit spricht sich im aktuellen ARD-Deutschlandtrend für eine Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten aus. 46 Prozent der Befragten sind für härtere Strafen bei Verstößen gegen Corona-Schutzmaßnahmen. Eine Mehrheit befürwortet außerdem eine Maskenpflicht an Schulen.

06.08.2020

Um Schwarzarbeit wirksam bekämpfen zu können, müssen Steuerbehörden und Zoll zusammenarbeiten. Der Bundesrechnungshof hat nun festgestellt, dass das nicht immer gut funktioniert. Ein Grund könnte sein, dass die Behörden unterschiedliche Verschlüsselungssysteme nutzen.

06.08.2020

Wegen seines Engagements für das US-Unternehmen Augustus Intelligence war der CDU-Politiker Philipp Amthor in die Kritik geraten. Der Bundestag hat nun das Prüfverfahren gegen ihn eingestellt. Die Organisation Lobbycontrol findet: Die Regelungen, die Interessenkonflikte von Abgeordneten ausschließen sollen, sind zu schwach.

06.08.2020

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung steht seit Monaten in der Kritik: Er verwechsele Israelkritik mit Antisemitismus und maßregele linksliberale Intellektuelle. Im RND-Interview antwortet der Diplomat erstmals seinen Kritikern: Er wolle jede Form von Antisemitismus gleichermaßen bekämpfen. Die Debatte darüber sei “überfällig”.

06.08.2020

Süßes, meist kindgerecht verpackt: Im deutschen Fernsehen laufen jeden Tag Dutzende Werbespots, in denen für zucker- und fetthaltige Naschereien geworben wird. In Großbritannien dürfen solche Clips künftig erst am späten Abend ausgestrahlt werden. Die Grünen fordern Ähnliches nun auch für Deutschland. Und selbst die Union zeigt sich grundsätzlich offen.

05.08.2020

Die Bundesregierung hat beschlossen, den Solidaritätszuschlag zum 1. Januar 2021 für 90 Prozent der Steuerzahler zu streichen. Die FDP aber ist der Ansicht, er müsse vollständig abgeschafft werden. Mitglieder der Bundestagsfraktion wollen daher im September Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen.

05.08.2020

Zuletzt wurden in mehreren Bundesländern Fälle bekannt, in denen Gästedaten, die Restaurants in der Corona-Krise speichern müssen, auch zur Strafverfolgung genutzt wurden. Das Bundesjustizministerium plant aktuell aber nicht, dies gesetzlich zu regeln. Unter bestimmten Bedingungen können die Daten demnach verwendet werden.

05.08.2020

Mit Unterhaltsvorschuss springt der Staat ein, wenn ein Elternteil seiner Verpflichtung auf Unterhaltszahlung für das Kind nicht nachkommt oder nachkommen kann. Und der Staat zahlt diesen immer mehr. Ende 2019 gingen die Behörden bei 822.779 Kindern in Vorleistung.

05.08.2020
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