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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Gesundheitsminister Spahn ist nach Mexiko und in den Kosovo gereist, um Pflegekräfte anzuwerben. Doch die Hürden bis zu einer Arbeitsaufnahme sind hoch. Zusammen mit dem Saarland geht der Minister einen unkonventionellen Weg, um den Prozess zu beschleunigen, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

02.12.2019

Nach dem Beben bei der SPD beginnt eine für die Koalition entscheidende Woche. Prallen die Gegensätze im Regierungsbündnis unversöhnlich aufeinander? Die Union hat jedenfalls keine rechte Lust auf ein “Update”des Koalitionsvertrages, wie es die neue SPD-Führung will.

02.12.2019

Die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Parteispitze sind für die SPD eine Zäsur. Die Partei hat ein Beben erlebt. Jetzt schüttelt sie sich - und sucht nach einem neuen Weg. Wohin der führen wird, weiß gerade keiner.

02.12.2019

Keine Skandale, kaum Streit - auf ihrem Parteitag in Braunschweig schlägt die AfD ruhigere Töne an und bemüht sich, regierungsfähig zu erscheinen. Inhaltlich aber wird sie immer mehr zur Höcke-Partei. Das zeigt auch die Wahl des neuen Bundesvorstands.

02.12.2019

Ein ehrgeiziger Malermeister und Strippenzieher aus der Lausitz führt jetzt die AfD. Alexander Gaulands Wunschkandidat setzte sich durch. Chrupalla wirbt für Mäßigung im Ton - hat aber selber einen deutlichen Zug nach rechts.

02.12.2019

Gleich nach der SPD-Entscheidung berät die Unionsspitze telefonisch über ihre Strategie. Sie entscheidet sich für demonstrative Gelassenheit. Aber die Anspannung ist zu spüren - und mancher in der CDU hätte wohl gar nichts gegen ein GroKo-Ende.

01.12.2019

Es soll ein Highlight in Hannovers Museumslandschaft werden: Die Deutsche Rockmusikstiftung plant ein Zentrum zur Geschichte der Musiktechnik in der Nordstadt. Der Bund stellt eine weitere Million Euro dafür bereit.

01.12.2019

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden die neuen Parteivorsitzenden der SPD. Die Außenseiter haben die haushohen Favoriten Klara Geywitz und Olaf Scholz geschlagen. Die große Koalition geht einer ungewissen Zukunft entgegen.

01.12.2019

Die AfD hat nach Jörg Meuthen Tino Chrupalla als den anderen ihrer beiden Bundesvorsitzenden ins Amt gewählt. Er setzte sich am Samstag beim Bundesparteitag in Braunschweig gegen seine Mitbewerber durch. Chrupalla war der Wunschkandidat von Partei-Senior Alexander Gauland.

30.11.2019

Die AfD wählt auf ihrem Parteitag in Braunschweig eine neue Partei-Doppelspitze. Während Jörg Meuthen große Unterstützung bekam, musste der Favorit auf die Gauland-Nachfolge, Tino Chrupalla, zittern. Parteisenior Alexander Gauland erklärt seinen Abschied von der Spitze. Er warnt davor, den „Mantel der Geschichte zu verfehlen”.

30.11.2019

Der Skandal um verhaftete Botschaftskooperationsanwälte in der Türkei weitet sich aus. Es soll erneut ein Anwalt, der sensible Daten besaß, festgenommen worden sein. Den Juristen wird von den Behörden Spionage für ausländische Mächte vorgeworfen.

29.11.2019

In den Ländern der Sahelzone zwischen Mali und Libyen breitet sich Terrorismus aus. Die Strukturen zerfallen, eine neue Flüchtlingskrise droht. Nun sucht die Bundesregierung nach einer passenden Antwort.

29.11.2019
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