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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Bei einer besonders schweren Sturmflut sind mehr als zwei Millionen Menschen an den Nordseeküsten gefährdet. Auch an der Ostseeküste besteht dann Gefahr.

03.08.2019

Im Zentrum des Kompromisses beim Streit um das Werbeverbot für Abtreibungen steht ein öffentliches Verzeichnis, das Ärzte aufführen soll, die einen solchen Eingriff vornehmen. Jetzt zeigt sich: Kaum ein Mediziner will auf diese Liste. Frauenrechtler sind alarmiert.

02.08.2019

Blond oder rothaarig, heller oder dunkle Haut, alt oder jung: All das interessiert die Polizei bei der Suche nach einem Täter. Künftig sollen die Fahnder solche Merkmale auch mit Hilfe von DNA-Analysen ermitteln dürfen. Nicht jeder ist davon begeistert.

02.08.2019

Mehr Geld für Rüstung? Im Interview macht Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) klar, dass nicht nur die Verteidigungspolitik vor großen Herausforderungen steht, und fordert eine kräftige Aufstockung des Etats seines Ministeriums.

01.08.2019

Die USA und Großbritannien beraten über einen möglichen Militäreinsatz zum Schutz von Öltankern in der Straße von Hormus. In Deutschland stößt eine Beteiligung an einer US-Mission auf große Skepsis – doch manche sehen Berlin damit nicht aus der Verantwortung.

31.07.2019

Alpen, Ostsee, Berlin: Weit entfernte Urlaubsziele scheinen bei vielen deutschen Politikern in diesem Jahr eher nicht beliebt zu sein – zumindest, wenn es nach ihren Schnappschüssen in den sozialen Medien geht. Sonnige Urlaubsfotos gibt es trotzdem.

31.07.2019

Eine drastische Wende aus Bayern: CSU-Chef Markus Söder schließt sich der Grünen-Forderung an, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern. Er stellt aber eine Bedingung.

30.07.2019

Immer mehr Politiker fordern eine Beteiligung der deutschen Marine an einer Schutzmission für Handelsschiffe im Persischen Golf. Nun warnt der Wehrbeauftragte des Bundestages vor möglichen Folgen: Die Kriegsschiffe könnten knapp werden.

30.07.2019

Dorli Aabadi ist die Gewinnerin des Quiz, das die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) bei ihrem Aktionstag Ende Mai auf dem Hindenburgplatz zum Thema Gleichstellung ausrichtete. Ihr Preis: drei Tage Berlin.

29.07.2019

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag kann ziemlich sicher sein, im Amt zu bleiben. Doch seiner Partei geht es nicht besonders gut. Und er selbst ist mit 61 auch nicht mehr der Jüngste.

29.07.2019

Bei einer nicht genehmigten Kundgebung in Moskau sind am Samstag mehr als 1000 Demonstranten festgenommen worden. Das Vorgehen der russischen Sicherheitsbehörden stößt nun in der Großen Koalition auf scharfe Kritik – unter anderem beim Russland-Koordinator der Bundesregierung.

28.07.2019

In der Deutschen Polizeigewerkschaft ((DPolG) rumort es. Vorsitzender Rainer Wendt gerät zunehmend unter Druck. Eine SPD-Frau aus Celle will 2020 gegen ihn antreten – die Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann.

26.07.2019