Menü
Anmelden
Wetter wolkig
20°/ 14° wolkig
Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Anfang Juni gab Andrea Nahles ihre Partei- und Fraktionsvorsitz für die Bundes-SPD ab. Im gleichen Zuge verkündete sie auch, dass sie nicht mehr im Bundestag sitzen möchte. Doch wer für Nahles in den Bundestag nachrückt ist unklar. Ihr direkter Nachfolgekandidat verzichtet.

10.08.2019

1182 Dienstreisen haben die 709 Abgeordneten des Bundestages seit Beginn dieser Legislaturperiode bei der Bundestags-Verwaltung abgerechnet. Die meisten davon wurden mit dem Flugzeug zurückgelegt. Eine Partei sticht dabei klar hervor.

09.08.2019

Es soll eine Würdigung für Hunderttausende sein, die vor 30 Jahren mit ihren Montagsdemonstrationen die Wende in der früheren DDR erzwangen: Die Unionsfraktion im Bundestag plant eine Sondersitzung in der „Heldenstadt Leipzig".

09.08.2019

Die diskriminierenden Aussagen von Schalke-Aufsichtsrat Clemens Tönnies schlagen weiter politische Wellen. Der Afrika-Beauftragte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Günter Nooke (CDU) verteidigt seine Reaktion - und will von Relativierungen seinerseits nichts wissen.

09.08.2019

Der Afrika-Beauftrage der Bundeskanzlerin, Günter Nooke (CDU), hat die umstrittenen Äußerungen des Fußball-Managers Clemens Tönnies zu Afrika verteidigt. Das hat den Ex-Fernsehkommissar und Politiker so verärgert, dass er seiner Partei nun den Rücken kehrt.

08.08.2019

Mit einer Steuer auf den Ausstoß von CO2 will die SPD das Klima schützen – doch das Vorhaben könnte scheitern. Denn der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält die Idee für verfassungswidrig. Das Umweltministerium widerspricht.

08.08.2019

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann erweitert sein Themenfeld und spricht über Deutschkenntnisse von Grundschulkindern. Bislang war er nicht als Vorkämpfer für eine bessere Bildungspolitik bekannt. Was treibt ihn an?

07.08.2019

Fleischfabrikant und Schalke-Aufsichtsratschefs-Präsident Clemens Tönnies steht wegen seiner abfälligen Bemerkungen über Afrika in der Kritik. Nun hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki die Aussagen als „drastisch“, aber zulässig und „vielleicht auch notwendig“ bezeichnet – eine Äußerung, die eines Bundestagsvizepräsidenten unwürdig ist, kommentiert Matthias Koch.

06.08.2019

Im RND-Interview erklärt der SPD-Umweltexperte Matthias Miersch, warum er lieber Neuwagen als Sprit verteuern will, wie er Markus Söders plötzliches Engagement für die Umwelt bewertet und was ihn an der Klimadebatte nervt.

06.08.2019

Mit seinen Aussagen über Afrikaner erhitzt Schalkes Aufsichtsratschef Clemens Tönnies weiter die Gemüter. Jetzt nimmt ihn FDP-Vize Wolfgang Kubicki in Schutz. Die Darstellungen seien „vielleicht auch notwendig“ gewesen, „um auf ein Riesendilemma der selbst ernannten Klimaaktivisten hinzuweisen“.

05.08.2019

China will die Grünen-Bundestagsabgeordnete Margarete Bause nicht ins Land lassen. Auch der Menschenrechtsausschuss hat Einreiseprobleme. Nun protestiert der Bundestag und die Regierung mahnt.

05.08.2019

Weil nur 85 Abtreibungsärzte in einem Verzeichnis der Bundesärztekammer aufgeführt werden wollen, gerät der GroKo-Kompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen ins Wanken. Aus der SPD kommen Rufe, den umstrittenen Paragraphen 219a zu streichen.

05.08.2019