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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Ein Mann grenzt sich ab: Michael Kretschmer, sächsischer Ministerpräsident, geht vor der Wahl auf Distanz - zur großen Koalition in Berlin, zur Linken – und zur AfD. Mit wem aber will die CDU dann reagieren? Über einen Kandidaten und sein ganz spezielles Dilemma.

19.08.2019

Neue Vorwürfe gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: Der CSU-Politiker soll die Mautverträge nicht nur zu früh unterschrieben haben, er soll auch beim Vergabeverfahren getrickst haben. Das zumindest vermutete die Opposition - und erhöht schon mal den Druck.

19.08.2019

Wut, Lautstärke, Beleidigungen - politische Auseinandersetzungen sind radikaler geworden, vor allem auch in den sozialen Netzwerken. Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert hält von diesen wenig. Er findet, soziale Medien genügen als Plattformen sehr selten dem Anspruch ernsthafter Debatten.

19.08.2019

Als sie sich vor knapp einem Jahr erstmals vor das schwedische Parlament setzte, um für mehr Klimaschutz zu protestieren, hätte sie wohl kaum gedacht, was sie damit auslösen würde. Heute ist Greta Thunberg weltbekannt, sie hat eine internationale Bewegung in Gang gesetzt. Doch sie macht sich nicht nur Freunde.

18.08.2019

Die wochenlange Festsetzung des iranischen Tankers „Grace 1“ vor Gibraltar war völkerrechtswidrig. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages.

17.08.2019

Warum hat das Verkehrsministerium die Verträge mit den geplanten Maut-Betreibern gekündigt? Von dieser Frage könnten Schadenersatzansprüche in Millionenhöhe abhängen. Und interne Dokumente widersprechen der bisherigen Darstellung des Verkehrsministers Andreas Scheuer nun offenbar.

16.08.2019

Bundestagsabgeordneter ist ein Vollzeit-Job, sollte man denken. Doch mehr als ein Viertel der Abgeordneten finden noch genug Zeit, sich um andere Anliegen als die ihrer Wähler zu kümmern. Manch prominenter Politiker verdient damit deutlich mehr Geld, als er für sein Amt als Abgeordneter bekommt.

16.08.2019

Der Export von Gütern, die nicht nur zivil, sondern auch militärisch genutzt werden können, sorgt immer wieder für Streit. Die Linke kritisiert neue Ausfuhrgenehmigungen für die Türkei - aber nicht nur die.

16.08.2019

Sonst geizen die Grünen mit Lob für Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Diesmal ist es anders. Es geht um die Pläne des CSU-Politikers zur Reform der Straßenverkehrsordnung.

16.08.2019

Schluss mit Sommer: Bundeskanzlerin Angela Merkel meldet sich zurück auf der politischen Bühne, mit einem Auftritt beim „RND-Salon on Tour“. In Stralsund spricht sie mit Lesern über Aufhören, Flüchtlinge, Klima – und den perfekten Tag.

15.08.2019

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden.

14.08.2019

Eigentlich sollte am Donnerstag festgelegt werden, ob der Bluttest auf Trisomie künftig von den Krankenkassen bezahlt wird. Doch der Gemeinsame Bundesausschuss von Kassen, Ärzten und Kliniken muss seinen Beschluss verschieben. Die Grünen fordern, dass zunächst der Bundestag entscheiden soll.

14.08.2019