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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Uniformierte sollen kostenlos mit der Deutschen Bahn fahren dürfen - nun fordern SPD und Linke eine Ausweitung auf Bufdis, FSJler und FÖJler. Familienministerin kündigt Verhandlungen mit der Bahn an.

22.08.2019

Stellt die SPD Leistungsträger als Faulenzer dar? Betreiben die Genossen eine Neiddebatte? Ein Tweet der SPD-Bundestagsfraktion sorgt für Wirbel. Deren Geschäftsführer weist die Kritik zurück.

22.08.2019

Zurück in den Job finden nach langer Arbeitslosigkeit: Das ist Ziel des Bundesprogramms Teilhabe am Arbeitsmarkt. Das will auch Benjamin Hundrieser aus Ingeln-Oesselse. SPD-Bundestagsabgeordneter Matthias Miersch sieht bei den Kommunen noch Luft nach oben.

21.08.2019

Das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz soll sicherstellen, dass abgelehnte Geflüchtete auch tatsächlich ausreisen. Seit Mittwoch gelten die Verschärfungen, die Behörden und Polizei mehr Handlungsmöglichkeiten bei Weigerungen geben.

21.08.2019

Es ist ein ungleiches Bewerberduo um den SPD-Vorsitz, das sich am Mittwoch in der Bundespressekonferenz vorgestellt hat. Das politische Schwergewicht, Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler Scholz, sowie die Landespolitikerin Geywitz. Sie ergänzen sich gut, ihre Chancen dürften aber begrenzt sein.

21.08.2019

In der DDR gab es Polikliniken, Landambulanzen und Gemeindeschwestern. Um die medizinische Versorgung auf dem Land auch in Zukunft sicher zu stellen, fordern die Grünen eine Rückbesinnung auf derartige Angebote. Die klassische Einzelpraxis reicht nach ihrer Meinung nicht mehr aus.

21.08.2019

An diesem Mittwoch entscheidet das Bundeskabinett über die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Soli-Abbau. Aus der CSU kommt die Forderung nach einer Komplett-Abschaffung der Abgabe. Die SPD ist dazu aber nur unter Bedingungen bereit.

21.08.2019

Bei ihrer Nahost-Reise lässt sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gerade informieren, ob das Bundeswehr-Mandat für die Anti-IS-Mission in Jordanien und im Irak verlängert werden sollte. Obwohl es völkerrechtlich fragwürdig wäre und die Union der SPD gegenteilige Hoffnungen gemacht hatte, könnte es dazu kommen, kommentiert Daniela Vates.

20.08.2019

Staatsminister Hendrik Hoppenstedt ist Ehrengast beim Sommerfest der CDU in Gehrden. Ein Höhepunkt war die Auszeichnung von Albert Gertler. Er ist seit 50 Jahren Mitglied in der CDU.

20.08.2019

Soldaten sollen gratis mit der Deutschen Bahn fahren können - im Fern- und Regionalverkehr. Für die Bahn-Konkurrenz aber gilt das noch nicht. Und auch bei DB-eigenen Zügen ist das letzte Wort nicht gesprochen.

20.08.2019

Noch ist es ein wenig Zeit, bis die Bewerbungsfrist für die Kandidaten für den SPD-Vorsitz abgelaufen ist. Nun wagt sich erneut ein Politiker aus der Deckung - diesmal ein Bundestagsabgeordneter aus Bayern.

20.08.2019

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan entlässt drei kurdische Bürgermeister der Großstätdte Diyarbakir, Mardin und Van. hoben hat, äußert sich die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages zum Vorfall: Er zeige einen unmissverständlichen Angriff auf alle Demokraten in der Türkei.

19.08.2019