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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Ein Gymnasium in Hannover verbietet Schülern künftig den Schlabberlook. Die Bildungspolitiker im Bundestag zeigen dafür mehrheitlich durchaus Verständnis - fordern aber auch von den Pädagogen, sich entsprechend zu kleiden.

13.01.2020

In Madrid endet der Klimagipfel mit einem Minimalkonsens. In Berlin arbeitet sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Klimapaket der Bundesregierung ab. Die Opposition macht derweil weiterführende Vorschläge.

13.01.2020

Die Zustimmung zu Organspenden in der Bevölkerung ist hoch. Doch wenige Tage vor der wichtigen Abstimmung im Bundestag zum Thema ist klar: Die Zahl der Organspender hat 2019 gegenüber dem Vorjahr abgenommen. Nach wie vor bildet Deutschland bei der Spenderrate eines der Schlusslichter im internationalen Vergleich.

13.01.2020

Gegen den Vertrauensverlust in Politik und Politiker würden mehr Gespräche mit den Bürgern helfen. Das zumindest hält Rockmusiker Udo Lindenberg für ein gutes Mittel. Eine aktuelle Umfage zeigt: das Vertrauen in politische Institutionen sinkt immer weiter.

13.01.2020

Im vergangenen Jahr gab es weniger Organspender als noch im Jahr zuvor. Landesweit spendeten insgesamt 59 Menschen ein Organ, teilt die Deutsche Stiftung Organtransplantation in Frankfurt mit. In der kommenden Woche entscheidet der Bundestag über neue Regelungen bei der Organspende.

13.01.2020

Von Nitrat über Feinstaub und Lärm bis zu Stickoxid: Die deutsche Umweltpolitik hinkt in einigen Sektoren hinterher. Zur Zeit laufen elf EU-Verfahren gegen Deutschland. Die Grünen werfen der Bundesregierung Ignoranz in Sachen Klima und Umwelt vor.

12.01.2020

Oft genug verzögern langwierige Genehmigungsverfahren Investitionsvorhaben um Jahre. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will nun Genehmigungen beschleunigen. Das Kabinett bringt an diesem Mittwoch dazu zwei Gesetzespakete des CSU-Politikers auf den Weg.

12.01.2020

Weil Demonstranten in Berlin israelische Fahnen verbrannten, will die Bundesregierung das schon lange unter Strafe stellen. Nach einjährigem Zögern kommt das Gesetz diese Woche in den Bundestag – aber unauffälliger und weitreichender: Das Verbrennungsverbot wird in ein Gesetz zum Schutz der EU-Flagge gesteckt – und soll nun für alle Nationalfahnen gelten. Interveniert hatte offenbar ausgerechnet die israelische Botschaft in Berlin.

12.01.2020

Bürgermeister Claus Schacht hat am Freitagabend den Neujahrsempfang der Stadt Hemmingen vor knapp 400 Gästen eröffnet. Dabei zeigte er die Stärken und die Schwächen der Stadt auf und verurteilte noch einmal den Anschlag auf das Haus eine jüdischen Ehepaares im Mai.

12.01.2020

Der frühere Abgeordnete und Minister Florian Gerster hat die SPD nach Jahrzehnten verlassen. Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP begrüßte Christian Lindner ihn überraschend in seiner Partei. In einem Interview ließ Gerster jetzt kein gutes Haar an der SPD.

12.01.2020

Nach dem Beben bei der SPD beginnt eine für die Koalition entscheidende Woche. Prallen die Gegensätze im Regierungsbündnis unversöhnlich aufeinander? Die Union hat jedenfalls keine rechte Lust auf ein “Update”des Koalitionsvertrages, wie es die neue SPD-Führung will.

12.01.2020

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden die neuen Parteivorsitzenden der SPD. Die Außenseiter haben die haushohen Favoriten Klara Geywitz und Olaf Scholz geschlagen. Die große Koalition geht einer ungewissen Zukunft entgegen.

12.01.2020