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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Im Netz kursiert der geheime Mitschnitt eines vermeintlichen Deals um die AfD-Führung. Demnach sollten Südwest-Landeschef Spaniel und der radikal rechte „Flügel“ Parteichef Jörg Meuthen stürzen – ihn soll der konservative Georg Pazderski als Strohmann ersetzen. Das Dokument ist echt, aber alt – nur warum wird es jetzt gestreut?

02.09.2019

Die Verluste der Linken bei den jüngsten Landtagswahlen gelten intern als Desaster. Nun fordert der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, rasche Konsequenzen. Bis zur Bundestagswahl 2021 bleibe nicht mehr viel Zeit.

02.09.2019

Es hat nicht für den Spitzenplatz gereicht, dennoch ist die AfD sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen der große Wahlgewinner. Die Frage ist jetzt, welche Koalitionen sich dort für SPD und CDU finden.

02.09.2019

Offenbar verfehlt die FDP in Sachsen und Brandenburg den Einzug in die Landtage. Entsprechend ernüchtert ist die Stimmung bei den Liberalen in Berlin.

02.09.2019

Die Linke, einst klassische Ost-Partei, hat in Brandenburg wie in Sachsen rund 8 Prozentpunkte verloren und dümpelt jetzt bei jeweils 10 Prozent herum. Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert Konsequenzen. In den Ländern herrscht Entsetzen,

02.09.2019

Mit seinem Video “Die Zerstörung der CDU” hatte der Youtuber Rezo die Union vor der Europawahl in Bedrängnis gebracht. Jetzt hat die CSU-Landesgruppe im Bundestag eine eigene Social-Media-Show namens CSYOU gestartet. Eine direkte Reaktion auf Rezo sei das Projekt aber nicht.

31.08.2019

Was den Arbeitsmarkt und die Bezahlung angeht, gibt es weiterhin große Unterschiede zwischen Ost und West. Der Anteil derer, die zwar einen Vollzeitjob haben, aber zu Niedriglöhnen arbeiten, ist in den neuen Bundesländern besonders hoch.

31.08.2019

Im Bundesarchiv lagern 144.500 Akten zur Arbeit der Treuhandanstalt, deren Erschließung bis 2031 dauern wird. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken. Die fordert mehr Tempo und beklagt auch noch einen anderen Punkt.

31.08.2019

Vor 22 Jahren eröffneten Frank Hoff (56) und Mirja Dieckhaus (49) das Kunsthaus. Sie galten als die jungen Wilden unter den Galeristen – heute betreuen sie hochkarätige Künstler. Ein Topmodel und Boxhandschuhe spielten eine wichtige Rolle.

30.08.2019

Außenminister Heiko Maas (SPD) wirbt für Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien. Doch Frankreich und die Niederlande sind skeptisch. Wie positioniert sich nun der Bundestag?

30.08.2019

Das Aus für die umstrittene Pkw-Maut kann für den Bund noch teuer werden - wenn die inzwischen gekündigten Betreiber Forderungen erheben. Die FDP hat ein Gutachten dazu anfertigen lassen. Demnach ist Verkehrsminister Scheuer mit den Verträgen erhebliche Risiken eingegangen. Die Liberalen wollen daher einen Untersuchungsausschuss beantragen.

30.08.2019

Der CSU-Landesgruppe ist Fliegen in Europa zu billig. Die Christsozialen wollen Billigflüge mit einer „Kampfpreis-Steuer“ belegen. Bayerns Ministerpräsident Söder hat noch einen weiteren Vorschlag. Die Parteispitze hält davon aber nichts.

30.08.2019