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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble stärkt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer beim Klimaschutz gegen parteiinterne Kritiker den Rücken. Es gelte, jetzt rasch zu handeln, statt sich mit der Suche nach einer perfekten Lösung selbst zu blockieren, sagte er bei einem Werkstattgespräch am Dienstag.

03.09.2019

Nach den Erfolgen der AfD in Sachsen und Brandenburg beginnt eine Debatte über den Umgang mit ihren Wählern. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki hält die Ausgrenzung der AfD-Wähler für gescheitert. Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht sogar eine Mitschuld ihrer Partei beim Erstarken der AfD.

03.09.2019

Die Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD) kämpfen in Sachsen und Brandburg um ihre Ämter. Die Ministerpräsidenten profitieren im Endspurt offenbar von ihrem Amtsbonus. Von den Wahlen gehen zugleich bundespolitische Signale aus.

02.09.2019

Im Netz kursiert der geheime Mitschnitt eines vermeintlichen Deals um die AfD-Führung. Demnach sollten Südwest-Landeschef Spaniel und der radikal rechte „Flügel“ Parteichef Jörg Meuthen stürzen – ihn soll der konservative Georg Pazderski als Strohmann ersetzen. Das Dokument ist echt, aber alt – nur warum wird es jetzt gestreut?

02.09.2019

Die Verluste der Linken bei den jüngsten Landtagswahlen gelten intern als Desaster. Nun fordert der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, rasche Konsequenzen. Bis zur Bundestagswahl 2021 bleibe nicht mehr viel Zeit.

02.09.2019

Es hat nicht für den Spitzenplatz gereicht, dennoch ist die AfD sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen der große Wahlgewinner. Die Frage ist jetzt, welche Koalitionen sich dort für SPD und CDU finden.

02.09.2019

Offenbar verfehlt die FDP in Sachsen und Brandenburg den Einzug in die Landtage. Entsprechend ernüchtert ist die Stimmung bei den Liberalen in Berlin.

02.09.2019

Die Linke, einst klassische Ost-Partei, hat in Brandenburg wie in Sachsen rund 8 Prozentpunkte verloren und dümpelt jetzt bei jeweils 10 Prozent herum. Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert Konsequenzen. In den Ländern herrscht Entsetzen,

02.09.2019

Mit seinem Video “Die Zerstörung der CDU” hatte der Youtuber Rezo die Union vor der Europawahl in Bedrängnis gebracht. Jetzt hat die CSU-Landesgruppe im Bundestag eine eigene Social-Media-Show namens CSYOU gestartet. Eine direkte Reaktion auf Rezo sei das Projekt aber nicht.

31.08.2019

Was den Arbeitsmarkt und die Bezahlung angeht, gibt es weiterhin große Unterschiede zwischen Ost und West. Der Anteil derer, die zwar einen Vollzeitjob haben, aber zu Niedriglöhnen arbeiten, ist in den neuen Bundesländern besonders hoch.

31.08.2019

Im Bundesarchiv lagern 144.500 Akten zur Arbeit der Treuhandanstalt, deren Erschließung bis 2031 dauern wird. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken. Die fordert mehr Tempo und beklagt auch noch einen anderen Punkt.

31.08.2019

Vor 22 Jahren eröffneten Frank Hoff (56) und Mirja Dieckhaus (49) das Kunsthaus. Sie galten als die jungen Wilden unter den Galeristen – heute betreuen sie hochkarätige Künstler. Ein Topmodel und Boxhandschuhe spielten eine wichtige Rolle.

30.08.2019