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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Laut einem Bericht hat VW auch in neuere Dieselmotoren mit der Abgabsnorm Euro 6 Betrugssoftware eingebaut. Der Konzern dementiert. Der Chef des Verkehrsausschusses, Cem Özdemir, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld.

12.09.2019

Es gibt zu wenig Hebammen in Deutschland. Das führt dazu, dass fast jede zweite Hebamme in Deutschland drei Gebärende gleichzeitig betreut. Ein neues Gutachten zeigt: Klagen über Überlastung gibt es in allen Bundesländern.

12.09.2019

In der Haushaltsdebatte sind Klimapolitik und Digitalisierung die zentralen Themen. Kanzlerin Merkel erklärt, Klimapolitik werde zwar teuer werden - der Verzicht darauf sei allerdings noch kostspieliger.

11.09.2019

Das Treffen des Hongkonger Aktivisten Wong mit Außenminister Maas hat die Regierung in Peking tief verärgert. Das wird Folgen haben, macht Chinas Botschafter klar. Ein Gespräch in Peking sei formal eine Einbestellung des deutschen Botschafters gewesen.

11.09.2019

Er war der am längsten amtierende SPD-Vorsitzende seit Willy Brandt - und er war der umstrittenste. Seine Anhänger schwärmen von Rhetorik und Instinkt, seine Gegner wünschen sich, er würde endlich die Klappe halten. Das zumindest tut Sigmar Gabriel nicht. Anlässlich seines 60. Geburtstags zieht er im großen RND-Interview Bilanz.

11.09.2019

Der Bundestag debattiert derzeit den Haushalt. Ein großes Thema: der Klimaschutz. Tatsächlich wäre die Haushaltswoche der Moment gewesen, um einmal auszubuchstabieren, was alles notwendig wäre, um die Klimaziele zu erreichen, kommentiert Rasmus Buchsteiner. Aber Fehlanzeige.

11.09.2019

Das schwarz-rote Bündnis wackelt - die SPD entscheidet womöglich Ende des Jahres, ob es auch wirklich fällt. Das barg Zündstoff für die Generalaussprache im Bundestag an diesem Vormittag.

11.09.2019

Der Begriff schwarze Null steht für den Verzicht auf neue Schulden. In dieser Woche berät der Bundestag über den Bundesetat für 2020. Der neue RND-Wahlmonitor zeigt nun: Eine deutliche Mehrheit der Deutschen will an der schwarzen Null unbedingt festhalten.

11.09.2019

Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag gehört zu den bekanntesten Politikerinnen Deutschlands. Aus der ersten Reihe will sich Sahra Wagenknecht aber nach den Wahlen in Thüringen Ende Oktober zurückziehen. Ein Burn-out war der ausschlaggebende Punkt - aber zur Geschichte gehört mehr.

11.09.2019

Es gehört zu den Traditionen des Deutschen Bundestags: Nach dem Ende der Sommerpause bringt der Bundesfinanzminister den Entwurf der Regierung für den Etat des Folgejahres in das Parlament ein. In diesem Jahr ist allerdings einiges anders. Wir erklären die Besonderheiten.

10.09.2019

Es geht um Tausende, Abertausende Seiten Akten - und um politische Verantwortung: Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) droht wegen des Pkw-Maut-Desasters ein Untersuchungsausschuss. Die Frage ist, warum er es Ende 2018 überhaupt so eilig hatte mit dem Milliardendeal.

10.09.2019

Finanzminister Scholz bringt seinen Haushaltsentwurf in den Bundestag ein. Der Etat umfasst 360 Milliarden Euro. Er lobt hohe Investitionen - die wohl größte Zukunftsaufgabe erwähnt er aber erst spät.

10.09.2019