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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Sie war einmal der Stolz der Marine, ihr Image hat aber schwer gelitten: Die "Gorch Fock" wird nächsten Montag 60. Pünktlich zur Geburtstagsfeier gibt es wieder einmal beunruhigende Nachrichten.

13.12.2018

Psychisch Kranke sollen schneller einen Behandlungstermin bekommen. Doch gegen eine von MInister Jens Spahn geplante Änderung gibt es heftige Proteste. Spahn will mit sich reden lassen.

13.12.2018

Kanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch im Bundestag erklärt, die Überarbeitung der einschlägigen Richtlinien werde ins erste Halbjahr 2019 verschoben. SPD-Vizefraktionschef Rolf Mützenich kritisiert dies scharf.

13.12.2018

Die CDU Höver hat bei einer Stippvisite die örtliche Wahlkreisabgeordnete Maria Flachsbarth in Berlin besucht. Dabei kamen auch die Themen Assewasser und Ortsdurchfahrt für die B 65 zur Sprache.

10.12.2018

Seit dem Frühjahr ringen SPD und Union um eine Lösung des festgefahrenen Konflikts um die Kriminalisierung von Ärzten, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen und darüber informieren. Jetzt hat eine Minister-Runde ein Eckpunkte-Papier vorgelegt. Eine Lösung ist das noch nicht.

12.12.2018

Er ist jung, ein neues Gesicht in der Union – und umstritten. Der 33-jährige Paul Ziemiak ist der neue CDU-Generalsekretär. Nun ist der Nachwuchspolitiker in die Kritik geraten. Es geht um seine bisherige Berufslaufbahn – und um Hinterzimmerabsprachen.

12.12.2018

Zweimal vier Stunden hat der Verteidigungsausschuss des Bundestags Ministerin von der Leyen zu millionenschweren Beraterverträgen befragt. Die Antworten sind FDP, Grünen und Linken nicht genug. Sie greifen jetzt zum schärfsten Aufklärungsschwert.

12.12.2018

Zum zweiten Mal befragen die Abgeordneten im Bundestag Angela Merkel. Fünf Tage nach dem Hamburger Parteitag erleben sie eine souveräne, befreit auftretende Merkel, die AfD, Linke und FDP gleichermaßen attackiert –und kein bisschen amtsmüde wirkt. Verglichen mit den Verwerfungen in Paris und London sitzt sie schließlich fest im Sattel.

12.12.2018

Die Berateraffäre im Verteidigungsministerium wird zum Fall für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Die Entscheidung zur Einsetzung eines solchen Gremiums fiel am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags.

12.12.2018

Die frühere Rüstungsstaatssekretärin von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) weigert sich, dem Bundestag zur Berateraffäre persönlich Rede und Antwort zu stehen. Die Sozialdemokraten fordern jetzt Konsequenzen.

12.12.2018

Der Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt im Nachbarland Frankreich schlägt weiter Kreise. CDU-Politiker Armin Schuster fordert angesichts der Sicherheitslage mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

12.12.2018

Hans-Georg Maaßen entgeht einem Disziplinarverfahren. Der ehemalige Verfassungsschutzchef hatte mit Aussagen über linksradikale Kräfte innerhalb der SPD für Kritik gesorgt. Innenminister Horst Seehofer entschied sich nun trotzdem gegen ein entsprechendes Verfahren.

11.12.2018