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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder würdigen ehemalige DDR-Bürger. Der CSU-Chef findet, dass sie sich „einen echten Friedensnobelpreis“ verdient hätten. Für die AfD fanden die beiden weniger freundliche Worte.

03.10.2019

Für den Garbsener Hartmut Büttner ist der 3. Oktober ein ganz besonderes Datum. Ein Lebenstraum sei 1990 in Erfüllung gegangen, sagt er. Im Interview spricht er über deutsch-deutsche Städtepartnerschaften, die Stasi und seine Zeit im Bundestag.

03.10.2019

Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung will ein Werbeverbot für Tabakwaren. Unter den Bundestagsabgeordneten sieht Daniela Ludwig (CSU) dafür breite Unterstützung. Ein Werbeverbot müsse auch für E-Zigaretten gelten, sagte Ludwig.

02.10.2019

Schon jetzt mehr als doppelt so viel wie 2018: Im Schatten der Leichtathletik-Weltmeisterschaft in Doha steigert Deutschland seine Genehmigungen für Waffenexporte nach Katar. Linken-Außenexpertin Sevim Dagdelen sieht in sportlichen Großveranstaltungen am Golf einen Katalysator für Rüstungsdeals.

01.10.2019

Zuletzt informierte das Verteidigungsministerium den Bundestag jährlich über die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Noch dazu sollten die vollständigen Berichte von März an stets geheim bleiben. Nun will das Ressort von Kramp-Karrenbauer wieder öffentlicher und zudem öfter Bericht erstatten. Viele Details bleiben jedoch auch weiterhin geheim.

01.10.2019

Geht es nach dem Linksfraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch, wird die Wahl des Fraktionsvorstandes erneut verschoben - und zwar auf Januar. Bartsch würde gern abwarten, ob die SPD aus der Großen Koalition aussteigt und es Neuwahlen gibt. Frauen in der Fraktion finden das nicht so gut.

01.10.2019

Viele Fragen hatten die Elftklässler des Gymnasiums Mellendorf bei ihrem Besuch in Berlin. Der CDU-Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt hat die Schüler aus der Wedemark empfangen und ihnen seinen Arbeitsplatz im Bundeskanzleramt gezeigt.

01.10.2019

Hans-Georg Maaßen übernimmt eine neue Aufgabe: Der Ex-Verfassungsschutzchef wechselt zu einer Kanzlei, die die AfD vertritt. Um potenzielle Kritik zu vermeiden, hat Maaßen dazu gleich etwas klargestellt.

30.09.2019

Wie Olaf Scholz zur Schuldenbremse steht oder Hilde Mattheis zur GroKo, ist hinlänglich bekannt. Aber wie denken die Kandidaten für den SPD-Vorsitz über die Legalisierung von Marihuana, die Gleichberechtigung oder den Komplettumzug der Regierung von Bonn nach Berlin? Wir haben sie gefragt.

30.09.2019

Warum sitzt 20 Jahre nach dem Regierungsumzug ein Teil der Bundesministerien immer noch in Bonn? Diese Frage stellen sich nicht nur viele Bürger, sondern auch die Bewerber um den SPD-Parteivorsitz. Die meisten von ihnen sind der Meinung, dass es langsam genug ist.

29.09.2019

In ihrer Rede beim neurechten Institut für Staatspolitik von Götz Kubitschek zeigt sich Weidel äußerst beeindruckt von den Klimastreik-Massendemonstrationen. Für die Versuche der AfD, auf die Straße zu gehen, hat sie deutliche Kritik übrig. Sie warnt rechte Aktivisten vor Gewalt.

29.09.2019

Inzwischen greift sogar der Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag das Klimapaket der Bundesregierung an. Andreas Jung fordert, die Abgabe für CO2 bis 2030 auf 180 Euro pro Tonne anzuheben. Damit würden Diesel und Benzin auf 2 Euro je Liter steigen. Muss der Autofahrer jetzt die Zeche zahlen?

28.09.2019
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