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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Sie klimpern im Geldbeutel, sind aber fast wertlos: Deshalb würden die Grünen die kleinen Cent-Münzen gerne schnell abschaffen – und verweisen auf andere Länder.

11.01.2019

Der SPD geht es schlecht, sie liegt in Umfragen bei 15 Prozent. Wäre ein Weg aus der Krise, den nächsten Kanzlerkandidaten durch die Mitglieder bestimmen zu lassen? Viele unterstützen die Idee. Aber: Wer käme überhaupt in Frage? Ein Kandidatencheck.

10.01.2019

Die SPD schlägt erste Pflöcke für den nahenden Europa-Wahlkampf ein – darunter die Forderung nach einer Digitalsteuer, mehr deutschem Geld und einer harten Haltung gegenüber Großbritannien. Sie will Tempo bei der Reform der EU machen. Bei einem anderen Thema sind sich die Genossen weniger einig.

10.01.2019

Die illegal ins Netz gestellten Datenmassen sollen einem Medienbericht zufolge teilweise aus dem Darknet stammen. Der Datendieb ist zwar gefasst, aber viele Fragen zu dem massenhaften Datendiebstahlsind noch offen. Der Innenausschuss des Bundestages befragt dazu am Donnerstag Innenminister Seehofer.

10.01.2019

In dieser Woche hört sich das Bergbauamt alle Einwände gegen die Pläne des K+S-Konzerns an, den Wathlinger Kaliberg mit Bauschutt abzudecken. Den Auftakt machen die Kommunen und Umweltschutzverbände.

07.01.2019

Mit dem „Starke-Familien-Gesetz“ sollen Kinder von Geringverdienern bessere Chancen bekommen. Sie bekommen etwa kostenloses Schulessen und finanzielle Hilfe für Schulmaterialien. Trotzdem gibt es auch kritische Stimmen.

09.01.2019

Der massenhafte Datenklau scheint geklärt zu sein, ein junger Mann aus Hessen hat die Taten eingeräumt. Im Fokus steht nun die Aufstellung der Cyber-Abwehr. Die EU-Kommission wirbt für mehr Zusammenarbeit der Behörden.

09.01.2019

Unbekannte haben den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz auf offener Straße schwer verletzt, die Ermittler vermuten ein politisches Motiv. Das sorgt nicht nur innerhalb der eigenen Partei für Aufregung. Bundespräsident Steinmeier spricht von einem „Angriff auf unseren Rechtsstaat“. Die Reaktionen im Überblick.

08.01.2019

Fünf Tage nach Bekanntwerden des massenhaften Daten-Diebstahls haben die Behördenvertreter über den Ermittlungsstand informiert. Bundesinnenminister Seehofer versprach, das Menschenmögliche zum Schutz der Bürger zu tun. Im Frühjahr solle ein IT-Gesetz vorgelegt werden.

08.01.2019

Ein Schüler aus Mittelhessen soll die Daten von Politikern und Prominenten gehakt haben. Der 20-Jährige wurde festgenommen, hat gestanden und den Ermittlern weitere Informationen preisgegeben.

08.01.2019

Die DDR-Bürgerrechtlerin Marianne Birthler diskutiert mit vier jungen, politisch aktiven Menschen aus Brandenburg über Freiheit, Erinnerungskultur und die Gegenwart. Bei den Wahlen in Ostdeutschland in diesem Jahr könnte die Politik von Grund auf durchgeschüttelt werden.

08.01.2019

Die Sicherheitsbehörden stehen unter Druck: Sensible Daten standen wochenlang unentdeckt im Netz. Innenminister Horst Seehofer will bis Mitte der Woche umfassend informieren. Unterdessen wird laut über Gesetzesänderungen nachgedacht.

07.01.2019