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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Der Bundesgerichtshof hat heute ein wegweisendes Urteil zum Dieselskandal gefällt. Fast fünf Jahre ist es her, dass VW die Manipulation von Abgaswerten zugegeben hat. Ein Überblick.

25.05.2020

DFB-Vizepräsident Rainer Koch hat auf dem Bundestag des Fußballbundes scharfe Kritik am Verhalten der Klubs der 3. Liga im Streit um die geplante Fortsetzung der Saison geübt.

25.05.2020

Im Streit um die Wahlrechtsreform bekommt Innenminister Horst Seehofer (CSU) Gegenwind von zwei Rechtsprofessoren. In zwei unterschiedlichen Gutachten weisen Ulrich Battis und Sophie Schönberger die von Seehofer angeführten verfassungsrechtlichen Bedenken gegen ein Kappungsmodell scharf zurück. Indirekt werfen sie Seehofer vor, aus politischen Gründen den von der SPD favorisierten Reformvorschlag torpedieren zu wollen.

25.05.2020

Der DFB will sich auf dem ersten virtuellen Bundestag seiner Historie für die Zukunft in Corona-Zeiten wappnen. Vor allem beim Thema 3. Liga ist ein gemeinsamer Kurs aber nicht erkennbar.

25.05.2020

Die Nachrichtenagentur dpa meldet, dass US-Botschafter Richard Grenell bald geht. Dessen Sprecherin dementiert bestenfalls halbherzig. Die Opposition im Bundestag hofft nun auf einen Botschafter, der diesen Titel auch verdient.

25.05.2020

Unionsfraktionsvize Andreas Jung und CDU-Chefhaushälter Eckhardt Rehberg haben einen Brief an die übrigen Fraktionsmitglieder geschrieben. Darin werben sie für den Plan von Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur wirtschaftlichen Erholung Europas in der Corona-Krise. Allerdings bestehen sie auf der Zustimmung des Bundestages.

24.05.2020

Schlachthöfe, Grundrente, Altschulden: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Nase voll vom Dauerzoff mit der Union. Im RND-Interview erklärt der Mann aus Köln, wo er nun ein Entgegenkommen von CDU und CSU erwartet. Und Mützenich verrät, worauf es ihm bei Konjunkturpaket und Wahlrechtsreform ankommt.

24.05.2020

Der aus Greifswald stammende Jurist Jes Möller hat die Chance, der erste Ostdeutsche am Bundesverfassungsgericht zu werden. Allerdings haben neben Brandenburg zwei weitere SPD-regierte Länder ebenfalls Kandidaten nominiert. Prominente ehemalige Dissidenten machen sich jetzt für Möller stark.

23.05.2020

Am Montag hält der DFB einen außerordentlichen Bundestag ab, um über Folgen aus der Corona-Krise zu entscheiden. Vor dem Treffen ballen sich die Probleme: Die 3. Liga ist zerstritten und die Führung von Präsident Fritz Keller in Zweifel gezogen.

23.05.2020

Das Coronavirus schränkt das Leben weltweit seit Monaten ein. Schritt für Schritt fährt Deutschland die Wirtschaft wieder hoch, doch das Virus ist längst noch nicht besiegt. Deutlich mehr Tests sollen helfen, Infektionen einzudämmen.

22.05.2020

Ärzte mahnen seit Jahren, Reklame für Zigaretten und Co. konsequenter zu unterbinden, um vor allem junge Leute vor Schäden zu bewahren. Nun wollen Union und SPD damit vorankommen - und legen Gesetzespläne vor.

21.05.2020

Schon länger gilt als fragwürdig, ob die Grundrente überhaupt ab Januar 2021 eingeführt werden könnte. Die Deutsche Rentenversicherung hält das für utopisch. Und sagt, die Bearbeitung der Renten dürfte noch bis Ende 2022 dauern.

22.05.2020