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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Der Vizekanzler bewirbt sich um die Nachfolge der früheren SPD-Chefin, aber lieber wäre es ihm, sie wäre noch da. Falls er die Wahl gewinnt, will Scholz die SPD „zur lautesten Stimme für Feminismus und Gleichberechtigung in Deutschland“ machen. Und er will noch in dieser Legislaturperiode Vorschläge für eine Verschärfung der Frauenquote vorlegen.

09.11.2019

Der Chef der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, drängt seit Monaten darauf, dass der Bundestag einen Treuhanduntersuchungsausschuss einsetzt. Alle anderen Parteien wollen nicht - außer der AfD. Jetzt unternimmt Bartsch einen wohl letzten Versuch.

09.11.2019

Der Zusammenbruch von zwei Abgeordneten im Bundestag wirft ein grelles Licht auf die raue Atmosphäre und die Arbeitsbedingungen im Parlament. Die Politiker sollten die Vorfälle zum Anlass nehmen, um über einige Änderungen nachzudenken, kommentiert Christian Burmeister.

08.11.2019

Am Donnerstag sind zwei Bundestagsabgeordnete im Parlament zusammengebrochen. Der SPD-Gesundheitsexperte und Arzt Karl Lauterbach war an der Notfallversorgung beider Parlamentarier beteiligt. Er kritisiert die medizinische Ausstattung des Parlaments und fordert auch darüber hinaus Konsequenzen.

08.11.2019

Der Bundestag würdigt in einer Debatte die friedliche Revolution von 1989 und lobt die DDR-Bürger. AfD-Politiker Tino Chrupalla sorgt dabei für einen Eklat. Und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus räumt Fehler bei der deutschen Einheit ein.

08.11.2019

Der Medizinische Dienst der Kassen wird von den Krankenkassen abgekoppelt. Mit dem Beschluss des Bundestages soll der Beratungs- und Begutachtungsdienst künftig unabhängiger werden.

08.11.2019

Der Bundestag hat an diesem Donnerstag das Digitale-Versorgungs-Gesetz beschlossen. Es ermöglicht Apps auf Rezept, Videosprechstunden und Big-Data-Forschung mit Versichertendaten. Dabei ist wichtig, die Verunsicherung vieler Patienten ernst zu nehmen, kommentiert Rasmus Buchsteiner.

08.11.2019

Beim Arztbesuch läuft oft noch viel auf Papier. Die große Koalition will deswegen Tempo machen, um endlich einen Durchbruch für die Digitalisierung zu schaffen. Geht das für manche auch zu schnell?

08.11.2019

Für Heimbewohner wird die Pflege immer teurer. Die Pflegeversicherung übernimmt einen fixen Betrag, der Rest muss selbst getragen werden. Das wollen die Grünen nun ändern und starten im Bundestag eine Initiative für eine große Pflegereform.

08.11.2019

Je später der Bundestag noch zusammensitzt, umso mehr leeren sich die Reihen der Abgeordneten. So auch in der Nacht zum Freitag. Die AfD nutzte das, um an der Beschlussfähigkeit des Parlaments zu zweifeln - und sorgte für den Abbruch der Sitzung.

08.11.2019

Zum zweiten Mal binnen weniger Stunden ist es im Plenarsaal des Bundestags zu einem medizinischen Notfall gekommen. Während einer namentlichen Abstimmung am Donnerstagabend brach eine Abgeordnete der Linken zusammen. Eine Abgeordnete beklagt nun “menschenfeindliche Arbeitsbedingungen” im Bundestag.

07.11.2019

Der Bundestag hat an diesem Donnerstag das „Digitale-Versorgung-Gesetz“ beschlossen. Damit ändert sich für Patienten, Mediziner und Forscher vieles. Ein Vorhaben ist eine Weltneuheit, ein anderes sorgt für heftige Kritik.

07.11.2019