Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
7°/ 4° Regenschauer
Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Am Donnerstag soll der Bundestag das neue Termingesetz der GroKo beschließen: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verspricht den Patienten vor allem schnellere Arzttermine.

13.03.2019

Obergrenze, Zurückweisungen, Causa Maaßen: Über Monate hielt der rauflustige Seehofer die Bundesregierung mit immer neuen Provokationen von der eigentlichen Arbeit ab. Seine Kritiker werfen ihm vor, er habe Zeit mit unnützen Streitigkeiten vergeudet. Seehofer selbst sieht das völlig anders.

13.03.2019

Die Wahlkämpfer im Osten der Republik hoffen darauf, dass ihnen die scheidende Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht als Zugpferd erhalten bleibt. In Berlin haben die Überlegungen für die Zeit nach ihr begonnen – und einen auf jeden Fall bereits gestärkt.

12.03.2019

Die Tausenden Schüler, die für den Klimaschutz demonstrieren, bekommen einflussreiche Unterstützung: 12.000 Wissenschaftler geben ihnen in einem Appell Recht. Auch Promis werben für sie – und geben FDP-Chef Christian Lindner einen mit. Grünen-Fraktionschef Hofreiter findet, die Verantwortung zum Handeln liegt nicht auf der Straße.

12.03.2019

Ferkelkastration, Kükentöten, Glyphosat: An Reizthemen mangelt es Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) beileibe nicht. Doch ein Problem bereitet der Ressortchefin besonderes Kopfzerbrechen.

12.03.2019

In der Affäre um Parteispenden drohen der AfD nach Aussage ihres Vorsitzenden Jörg Meuthen Strafzahlungen in Höhe von rund 400.000 Euro. Sollten derartige Forderungen gestellt werden, will die Partei aber Widerspruch einlegen. Es habe sich um Gratisleistungen, nicht um Parteispenden gehandelt.

12.03.2019

Eigentlich will die Politik Straßen-Sperrungen für Diesel vermeiden. Doch in ersten Kommunen ist es schon so weit, andere dürften folgen. Nun soll es zumindest einheitliche Regeln geben. Es gibt mehr Ausnahmen von Fahrverboten - und Nachbesserungen bei der Kontrolle.

12.03.2019

AfD-Chef Jörg Meuthen droht Ungemach wegen illegaler Parteispenden – konkret eine Strafzahlung in Höhe von 280.000 Euro. In einem Interview spricht der Politiker nun von Unterstützungsleistungen, die er im Wahlkampf erhalten habe. Geld sei nicht geflossen.

11.03.2019

Die langjährige Fraktionschefin der Linken will nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren. Als Grund nannte sie gesundheitliche Probleme. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) exklusiv aus Fraktionskreisen.

11.03.2019

Flugzeuge, Schiffe, Panzer: Der neue, als geheim eingestufte Zustandsbericht der Bundeswehr listet Defizite beim Großgerät auf. Besonders schlimm traf es demnach die Marine.

11.03.2019

Seit 17 Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan. Geht es nach Außenminister Maas, sollen die Soldaten dort noch länger bleiben – trotz der Richtungswechsel Trumps, trotz der wiedererstarkten Taliban. Ein Besuch vor Ort.

11.03.2019

Wie ist es um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr bestellt? Alljährlich legt das Verteidigungsministerium dazu dem Bundestag einen Bericht vor – doch diesmal wird der erstmals als geheim eingestuft. Experten im Parlament sind empört.

11.03.2019
1 ... 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101