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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Jeder vierte Weg wird in Hannover zu Fuß zurückgelegt. Krzysztof Mieloch und Eike Lengemann setzen sich über den Verein Fuss e.V. für die Rechte von Fußgängern ein. Die NP hat sie auf einem Spaziergang begleitet.

05.11.2018

Verfassungschef Hans-Georg Maaßen wird nun doch aus dem Innenministerium entlassen. Grund dafür sei seine kritische Abschiedsrede.

04.11.2018

Während eines Besuches in Berlin müssen die Mitglieder des Ortsverbandes auf ihre Gastgeberin verzichten. Maria Flachbarth spricht zeitgleich im Plenum des Bundestags.

01.11.2018

Wenn Union und SPD in Berlin derzeit eines eint, dann ist es eine Einschätzung: Dass die Große Koalition mit Großer Wahrscheinlichkeit nicht die volle Wahlperiode hält. Vier Konflikte stehen besonder im Fokus.

02.11.2018

Nichts elektrisiert die CDU derzeit so sehr wie die Rückkehr von Friedrich Merz. Auf der Berliner Bühne hat man ihn schon lange nicht mehr gesehen. Doch jetzt will er Angela Merkel beerben – zunächst als Parteichef, aber dann auch im Kanzleramt.

31.10.2018

Vor 16 Jahren verschwand Friedrich Merz aus der ersten Reihe von CDU und CSU. In der Bundespressekonferenz legte der 62-Jährige Sauerländer nun dar, warum er zurück kehren will. Seinen Vortrag beginnt er mit einem bescheidenen Satz.

31.10.2018

Im Streit um den Paragraphen 219a deuten sich zwei Lösungen an: Entweder werden Informationen über Abtreibungen gebündelt. Oder die Abstimmung im Bundestag wird frei gegeben. Strategisch sitzt die SPD am längeren Hebel, kommentiert Markus Decker.

30.10.2018

Nach Ansicht des Unions-Innenexperten könnte der Rückzug Merkels von der Parteispitze dabei helfen, ehemalige CDU-Anhänger zurückzugewinnen. Von einem neuen Parteivorsitzenden fordert er ein klares Profil und Haltung. AfD-Chefin Alice Weidel sieht den Rückzug auch als Erfolg der AfD.

30.10.2018

Sie handelt beispiellos – in ihrer Art zu regieren, in ihrem Pragmatismus und auch darin, wie sie das politische Feld räumen will. Eine geordnete Machtübergabe. Sollte ihr – der ersten Frau, der ersten Ostdeutschen an der Spitze Deutschlands – dieses Unterfangen gelingen, wäre dies eine Premiere. Wie so vieles bei Angela Merkel.

30.10.2018

Angela Merkel zieht Konsequenzen aus der Wahlschlappe ihrer Partei. Ihre Entscheidung, nicht noch einmal als CDU-Parteichefin zu kandidieren, sorgt für ein Beben in der Politik. Die Grundstimmung scheint allerdings klar: Die Union setzt alles auf einen Neuanfang. Die wichtigsten Reaktionen im Überblick.

29.10.2018

Angela Merkel wird nach dem CDU-Parteitag im Dezember nicht mehr Vorsitzende der Christdemokraten sein. Eine „neue Führungsmannschaft“ soll es richten. Dass sie ihren Grundsatz bricht, Parteivorsitz und Kanzlerschaft nicht zu trennen, sei reiflich überlegt – und eine Kanzlerschaft ohne Parteivorsitz bislang beispiellos – das wisse sie. Merkels Statement auf das Wichtigste zusammengefasst.

29.10.2018

Bislang hat Angela Merkel immer betont, für sie gehören der Parteivorsitz und die Kanzlerschaft zusammen. Nun kündigte sie einen schrittweisen Rückzug aus der Politik an. Die Veränderung nannte sie ein „Wagnis“.

29.10.2018
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