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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Während Gesundheitsminister Spahn die Verlängerung der „epidemischen Lage“ nicht für notwendig hält, nehmen die Rufe nach dem lang ersehnten „Freedom Day“ zu. Doch die Aufhebung aller Corona-Maßnahmen wäre falsch, die Virusgefahr ist nicht gebannt, kommentiert Dirk Schmaler. „Wer nun kurzerhand Entwarnung für den Rest des Jahres gibt, spielt ein riskantes Spiel.“

09:42 Uhr

Deutsche Kommunen haben den Vorschlag, die „epidemische Lage“ auslaufen zu lassen, begrüßt. Vertreter der Bundesländer zeigen sich jedoch weiterhin skeptisch. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte zuletzt gefordert, die Corona-Notlage zu beenden.

08:56 Uhr

Sollte der Corona-Ausnahmezustand aufgehoben werden? Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil mahnt, nichts zu überstürzen und die Pandemie-Regeln nicht ersatzlos zu streichen. Denn die landesweite Impfquote sei noch zu niedrig.

06:51 Uhr
Sollte der Corona-Ausnahmezustand aufgehoben werden? Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil mahnt, nichts zu überstürzen und die Pandemie-Regeln nicht ersatzlos zu streichen. Denn die landesweite Impfquote sei noch zu niedrig.

Hinter den Kulissen ringen die Sozialdemokraten um die Besetzung des Postens des Bundestags­präsidenten. Fraktionschef Rolf Mützenich steht bereit, den Job zu übernehmen. Es werden aber immer mehr Stimmen laut, dass eine Frau zum Zuge kommen soll – qualifizierte Kandidatinnen sind vorhanden.

05:24 Uhr

Eine Frage von Macht, Respekt – und Über­griffig­keit: In der Affäre um den „Bild“-Chef­redak­teur Julian Reichelt geht es um Grenz­verlet­zungen. Was ist erlaubt, was ist diskrimi­nierend in der Beziehung von Männern und Frauen am Arbeits­platz?

19.10.2021

Die politische Debatte über das Ende der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ hat begonnen. Die Schutzmaßnahmen des Bundes bestehen seit März 2020. Rechtsexperten gehen davon aus, dass auch nach Ende der Pandemie die Grundlagen für Corona-Maßnahmen auf Länderebene bestehen.

19.10.2021

Der neu gewählte Bundestag ist der jüngste aller Zeiten. Aber können die vielen jungen Neulinge ernsthaft Politik machen? Oder begünstigt ihre Wahl einen bestimmten Karrieretyp? Ein Pro und Kontra zur Jugend im Bundestag.

19.10.2021

Nach eineinhalb Jahren soll der bundesweite Corona-Ausnahmezustand in Deutschland beendet werden, findet Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn. Damit hat er eine breite Debatte ausgelöst. Ärzte- und Klinikvertreter begrüßen das Vorhaben, Karl Lauterbach spricht sich dagegen aus.

19.10.2021

Am 26. Oktober tritt der Bundestag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Zugelassen sind Abgeordnete, die genesen, geimpft oder getestet sind. Abgeordnete, die ihren Impfstatus nicht preisgeben wollen und auf einen Test verzichten könnten dennoch unter bestimmten Voraussetzungen an den Sitzungen teilnehmen.

19.10.2021

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble scheidet Ende des Monats aus dem Amt. Er beendet eine große und umstrittene Politkarriere so, wie er sie vor knapp 50 Jahren begann – als einfacher CDU-Parlamentarier. Und doch: Die Stimme des 79-Jährigen wird weiter Gewicht haben.

19.10.2021

In Bayern hat die CSU laut einer aktuellen Umfrage deutlich an Zustimmung verloren. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 verzeichnet die Partei ein Minus von 2,8 Prozentpunkten. Auch die thematischen Schwerpunkte der Wähler haben sich verschoben - 36 Prozent sehen den Klimawandel als wichtigstes politisches Thema in Deutschland.

09.07.2021
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