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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

In Bremen wurde eine groß angekündigte Demonstration der Querdenken-Bewegung verboten. Wie kann das sein? Warum ist das legal? Wurde doch erst im November die Versammlungsfreiheit ausdrücklich gestärkt.

05.12.2020

Am bundesweiten Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“ setzte auch das Friedensbüro Hannover ein Zeichen. Auf der Lister Meile prangerte der Verein die sich anbahnende Aufstockung des Rüstungsetats an.

05.12.2020

Die Ständige Impfkommission legt konkret fest, welche Gruppen zuerst geimpft werden sollen, und klärt viele weitere momentan noch offene Fragen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet noch in der kommenden Woche mit den Empfehlungen des Expertenrats am Robert-Koch-Institut.

05.12.2020

Von Dienstag an will der Bundestag über den neuen Haushalt debattieren. In ihrem Videopodcast kündigt Kanzlerin Angela Merkel an, dass die finanzielle Unterstützung in der Corona-Pandemie weniger wird. Sie sieht deshalb alle in der Verantwortung.

05.12.2020

Weit über 1000 „Tatort“-Folgen sind in den vergangenen 50 Jahren produziert worden. Fünf dieser Filme wird man jedoch so schnell nicht wieder im Fernsehen oder in den Mediatheken sehen. Sie landeten im inoffiziellen „Giftschrank“ der Sender. Aber warum?

05.12.2020

Der Teil-Lockdown hat einen weiteren Anstieg der Corona-Infektionszahlen zwar verhindert, eine Trendumkehr ist aber noch nicht geschafft. Sollte sich das bis Weihnachten nicht ändern, darf es laut der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Bärbel Bas keine Lockerungen über die Feiertage geben. Dasselbe fordert der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans für Silvester.

05.12.2020

Bald könnten die Impfungen gegen das Coronavirus in Deutschland starten - aber wer ist als erstes an der Reihe? Experten raten dazu, das in einem Gesetz zu regeln. Dem müsste auch der Bundestag zustimmen, doch die Zeit drängt.

05.12.2020

Christine Lambrecht will Frauen besser vor Gewalt schützen. Sie wolle sich dafür einsetzen, dass eine Änderung des Gewaltschutzgesetzes schnell im Bundestag beraten werden kann, sagte die Justizministerin. Auch sexistische Sprüche und sexualisierte Gewaltfantasien im Netz beträfen besonders oft Frauen.

24.11.2020

Mit üppigen Zahlungen hilft der Bund Gastronomen sowie Kultur- und Freizeitbetrieben durch den Teil-Lockdown. Im November und Dezember werden 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahresmonat erstattet. Ab Januar ist damit Schluss, dann sollen nur noch Fixkosten bezahlt werden.

04.12.2020

Ob Trainer oder Ausbilder bei der freiwilligen Feuerwehr: Sie alle können die Übungsleiterpauschale nutzen. Diese soll nun nach sieben Jahren ohne Änderung deutlich erhöht werden. Die GroKo will so das Ehrenamt besser fördern.

04.12.2020

Der Bundestag zahlt Mitarbeitern von Abgeordneten einmalig im Dezember einen steuerfreien Bonus von bis zu 600 Euro. Das Geld soll „zusätzliche Belastungen durch die Corona-Krise“ abmildern. Bei einigen Mitarbeitern führt die Regelung zu Stirnrunzeln.

03.12.2020

Mitte Januar will die CDU mutmaßlich einen neuen Parteichef wählen. Sollte Norbert Röttgen der Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer werden, macht er die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Ellen Demuth zur Chefstrategin. Sie will die Partei modernisieren.

03.12.2020
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