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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Kevin Kühnert schreitet weiter auf die große Bühne der Bundespolitik. Den Juso-Bundesvorsitz will er im kommenden Jahr schon vorzeitig abgeben. Stattdessen will er sich auf seine Kandidatur für den Bundestag konzentrieren.

21:21 Uhr

Nach den Corona-Protesten in Berlin wird über die Einschränkung des Demonstrationsrechts debattiert. Das lässt jedoch das Grundgesetz gar nicht zu. Die vorhandenen Möglichkeiten reichen aus, um durchzugreifen. Sie müssen jetzt konsequent genutzt werden, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

16:43 Uhr

Die Berliner Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) hat ihren Posten geräumt. Die Politikerin war die Vorkämpferin für den umstrittenen “Mietendeckel”. Gegner des Gesetzes sehen sich nun im Aufwind.

17:53 Uhr

Am Samstag demonstrieren Tausende in Berlin gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Doch wie sieht es eigentlich mit Demozügen in Pandemiezeiten aus, wie berechnet die Polizei Teilnehmerzahlen und sind weitere Anti-Corona-Versammlungen angekündigt? Antworten auf wichtige Fragen.

17:40 Uhr

Immer wieder gibt es Beschwerden, dass die Maskenpflicht in den Zügen der Deutschen Bahn von Fahrgästen nicht eingehalten wird. Die Grünen fordern daher das Unternehmen und den Bundesverkehrsminister auf, weitere Schritte zur Durchsetzung der Pflicht einzuleiten. Dazu gehöre auch eine "klare Zuständigkeit der Bundespolizei".

12:10 Uhr

Ein Jahr nach seiner Abwahl zieht der frühere Unions-Fraktionschef Volker Kauder eine persönliche Bilanz und verrät, mit wem es wirklich schön war in der Politik. Von seiner Partei fordert er mehr Disziplin – und weniger Debatten über die Kanzlerkandidatur. Aus der Radikalisierung der Debatten im Internet folgert Kauder eine Klarnamenpflicht.

24.10.2019

Tausende Corona-Gegner gehen am Samstag aus Protest gegen die Schutzmaßnahmen auf die Straße. Von Abstand halten und Mundschutz tragen war bei den meisten keine Rede. Das führt zu massiver Kritik aus der Politik.

02.08.2020

Die Gehälter in der Bundesliga und im Weltfußball allgemein steigen immer weiter in die Höhe. Viele Beobachter fordern deshalb eine Gehaltsobergrenze. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" sollen nun zwei Rechtsgutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages zeigen, dass so eine Obergrenze im Bereich des Möglichen ist.

02.08.2020

Sie habe wichtige Zeit verloren und es nicht geschafft, die Bundesländer zusammenzuhalten und für einheitliche Regeln zu sorgen: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisiert die Bundesregierung im Kampf gegen Corona. Sie wirft ihr Fahrlässigkeit vor. Außerdem sieht sie "akuten Handlungsbedarf" mit Blick auf den anstehenden Schulstart.

02.08.2020

Der Fall Andreas Kalbitz hat die internen Konflikte der AfD besonders deutlich zutage getragen. Nun äußert AfD-Fraktionschef Alexander Gauland Zweifel, ob er noch einmal für den Bundestag kandidiert. Als Grund nannte er den Zustand der Partei.

02.08.2020

Medienberichte hatten spekuliert, dass FDP-Chef Christian Lindner Generalsekretärin Linda Teuteberg ablösen will. Dabei sollte es vor allem um die Aufstellung eines Parteiteams für die Bundestagswahl 2021 gehen. Lindner ließ diese Spekulationen erneut unkommentiert.

01.08.2020

Deutschland hat am Freitag das Auslieferungsabkommen mit Hongkong ausgesetzt. Auslöser war nach dem umstrittenen Sicherheitsgesetz die Verschiebung der Parlamentswahlen. Doch es werden Forderungen nach härteren, zum Beispiel personenbezogenen Strafen laut.

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