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Thema Angela Merkel

Angela Merkel

Alle Artikel zu Angela Merkel

Das Klimapaket der großen Koalition nimmt am Freitag im Bundesrat die letzte Hürde. Deutschland macht nun ernst beim Umweltschutz. Was heißt das für die Verbraucher?

20.12.2019

Kremlchef Wladimir Putin hat seine Jahrespressekonferenz genutzt, um über den Fall des in Berlin ermordeten Georgiers zu sprechen. Er verglich den Mann mit IS-Terroristen und gab zu, dass Russland doch keinen Auslieferungsantrag für ihn gestellt hatte. Putin äußerte sich auch zu vielen anderen Themen, etwa zum Impeachment gegen seinen US-Amtskollegen Trump.

19.12.2019

Erstmals treffen die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Koalitionsausschuss auf die versammelte Unionsspitze. Zwar wollen sie die große Koalition vorerst nicht in eine Schieflage bringen, auf Dauer könne ein Bruch jedoch nicht ausgeschlossen werden.

19.12.2019

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich kurz vor Weihnachten im Bundestag noch einmal den Fragen der Abgeordneten. Es geht um Investitionsprogramme und Flüchtlingspolitik, um Schwimmunterricht und die Kassenbonpflicht. An einer wichtigen Stelle ist Merkel schneller als ihre Gegner.

18.12.2019

Verkehrsminister Andreas Scheuer ist durch den Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut in Bedrängnis geraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt seine Arbeit – und lässt sich ein Hintertürchen offen. In der Union hält man vor allem den Vorwurf des künstlichen Preis-Drückens für gefährlich.

18.12.2019

Jeremy Corbyn und seine Labour-Partei führen die Liste der schlimmsten antisemitischen Vorfälle des Simon-Wiesenthal-Centers an. Auf dem zweiten Platz der Negativliste stehen antisemitische Anschläge wie der in Halle an der Saale. Auch der deutsche UN-Botschafter wurde vom Wiesenthal-Center auf die Liste gesetzt, jedoch vom israelischen Botschafter in Deutschland in Schutz genommen.

18.12.2019

Seit der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 ist der Atomausstieg in Deutschland beschlossene Sache. Joachim Pfeiffer, Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeigt sich nun jedoch offen dafür, weiterhin Kernkraftwerke zu betreiben. Die Bundesregierung hat da aber eine andere Meinung.

18.12.2019

Der Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut hat gerade erst seine Arbeit aufgenommen, schon gibt es Ärger. Laut einem Medienbericht haben Mitarbeiter des Verkehrsministeriums Akten aus dem Bundestag entfernt. Dieser Vorwurf wurde jedoch prompt zurückgewiesen.

18.12.2019

Mehr als jedes zweite Unternehmen sieht in fehlenden Fachkräften inzwischen das größte Risiko. Die Regierung will nun gegensteuern, indem die Hürden für Zuwanderung von Qualifizierten gesenkt werden. Doch was ist im Einzelnen geplant?

17.12.2019

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz tritt am 1. März 2020 in Kraft. Nun will die Bundesregierung gemeinsam mit der Wirtschaft die Weichen dafür stellen, dass es ein Erfolg wird. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt unterzeichnet.

16.12.2019

Der Fachkräftegipfel an diesem Montag im Kanzleramt will dafür sorgen, dass Deutschland international besser um Fachkräfte wirbt. Vielleicht sollte die Regierung damit anfangen, von anderen Ländern zu lernen, wie Probleme gelöst werden. Nur mit einem ganzheitlichen Blick funktioniert Anwerbung, kommentiert Jan Sternberg.

16.12.2019

Der Fachkräftegipfel im Kanzleramt soll am Montag eine “Anwerbe-Offensive” für ausländische Hochqualifizierte beschließen. Laut Experten stimmen die Rahmenbedingungen nicht. Die Bundesrepublik landet im internationalen Vergleich nur im Mittelfeld, was die Attraktivität für Akademiker angeht.

16.12.2019