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Thema Angela Merkel

Angela Merkel

Alle Artikel zu Angela Merkel

Noch immer streitet die Koalition über die für Anfang des kommenden Jahres geplante Grundrente. Einige Unionspolitiker forderten zuletzt gar eine Verschiebung der Einführung. Doch sowohl deren Fraktionschef Brinkhaus als auch Bundesfinanzminister Scholz (SPD) zeigen sich optimistisch, dass die Grundrente planmäßig kommt.

30.01.2020

Die US-Großübung Defender 2020 ist eine Demonstration der Stärke gegenüber Russland, sagt Christian Mölling, Vizedirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Eine Zuspitzung der Sicherheitslage erwartet er nicht. US-Präsident Donald Trump allerdings werde dadurch seine Distanz zur Nato nicht verringern.

30.01.2020

Der neue Chefdiplomat der EU will den Europäern „die Sprache der Macht“ beibringen. Der Spanier Josep Borrell drängt die EU-Mitgliedsstaaten zu größerer Einigkeit untereinander. Nur so könne Europa seine ersehnte Durchsetzungsfähigkeit nach außen erlangen.

29.01.2020

Das Kohleausstiegsgesetz soll an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden. Umweltministerin Svenja Schulze ist voll des Lobes, aus Städten und Gemeinden aber kommt Kritik. Die Bürgermeister fürchten um ihre Stadtwerke – und warnen vor schwerwiegenden Folgen.

29.01.2020

Die Gedenkstunde des Bundestages an die Opfer des Nationalismus fiel aktuell aus - wegen der Mahnungen von Parlamentspräsident Schäuble und Bundespräsident Steinmeier, sich dem neuen Rassismus und Nationalismus entgegenzustellen. Aber auch durch die Rede von Israels Staatspräsident Rivlin: Er nutzte seinen historischen Auftritt auch für tagespolitische Bekenntnisse.

29.01.2020

Während ihrer Jahresversammlung haben die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Gehrden ihrem bisherigen Vorsitzenden Thomas Spieker einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Der gesamte Vorstand wurde für eine weitere Amtsperiode bestätigt.

29.01.2020

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder trifft sich am Mittwoch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Aber anders als seine Vorgänger will der CSU-Chef in Moskau keine Neben-Außenpolitik machen, sondern für Kanzlerin Merkel vermitteln und die Sanktionen gegen Russland verteidigen. Doch ein Geschenk für Putin hat Söder auch im Gepäck.

28.01.2020

Vor 75 Jahren wurde Deutschland vom Nationalsozialismus befreit. Die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano fordert, den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu machen. FDP, Grüne und Linke unterstützen den Vorschlag. “Der 8. Mai als Feiertag mahnt uns, die deutschen Verbrechen nicht zu relativieren”, sagt etwa Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

28.01.2020

75 Jahre liegt das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 2020 zurück. Bundespräsident Steinmeier und Kanzlerin Merkel planen zum Gedenken daran einen Staatsakt. Derweil hat sich eine Diskussion darum entzündet, ob der 8. Mai ein bundesweiter gesetzlicher Feiertag werden sollte.

28.01.2020

Die Zeiten, in denen deutsche Rüstungshersteller zu den wichtigsten der Welt zählten, sind lange vorbei. Unter den größten Rüstungsfirmen der Welt gibt es kaum noch deutsche. Das hat weniger mit der restriktiven Exportpolitik der Bundesregierung zu tun als mit den üppigen Verteidigungsbudgets anderer Mächte.

28.01.2020

Bauern, Politiker und Umweltschützer halten wenig von Billigangeboten im Supermarkt. Nun soll das Thema im Kanzleramt besprochen werden. Das kündigte Landwirtschaftsministerin Klöckner an.

27.01.2020

Mit Spannung ist die Rede von Angela Merkel beim Weltwirtschaftsforum in Davos erwartet worden. Die Bundeskanzlerin spricht beim Klimawandel von „dramatischen Veränderungen“ und einer „Transformation von historischem Ausmaß“. Und sie appelliert mit deutlichen Worten an ihre eigene Generation.

27.01.2020
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