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Thema Angela Merkel

Angela Merkel

Alle Artikel zu Angela Merkel

Der Streit um Verfassungsschutzchef Maaßen hat mit seiner Versetzung ein vorläufiges Ende erreicht. Die Entscheidung der Bundesregierung sorgt allerdings weiter für Empörung. Ein Nachfolger von Maaßen steht laut Seehofer noch nicht fest, bis zur Klärung bleibt Maaßen im Amt. Die Entwicklungen im Liveblog.

19.09.2018

Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, Rüstungsexporte an Staaten, die „unmittelbar“ am Krieg im Jemen beteiligt sind, zu stoppen – trotzdem gehen die Genehmigungen für Waffenlieferungen weiter.

19.09.2018

Sechs Männer greifen Besucher einer Eisdiele in Baden-Württemberg an, zeigen den Hitlergruß und rufen „Heil Hitler“. Die Tat ist vermutlich rassistisch motiviert – die Besucher sind vorwiegend türkischstämmig. Einer der Verdächtigen ist Polizei-Mitarbeiter.

19.09.2018

Hans-Georg Maaßen verliert seinen Posten als Verfassungsschutz-Chef, wird dafür aber zum Staatssekretär im Innenministerium befördert. Das sorgt nicht nur in der Opposition für Empörung – vor allem SPD-Vize Stegner übt schärfste Kritik. Die Reaktionen

19.09.2018

Berater der Bundesregierung erwarten nicht mehr, dass bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen fahren werden. Stattdessen sei das Jahr 2022 realistischer, heißt es im Fortschrittsbericht der Nationalen Plattform Elektromobilität.

19.09.2018

Die Koalitionskrise in Berlin beschäftigt auch die internationale Presse: Während die NZZ in Zürich den „Verlust eines Spitzenbeamten mit Mut“ bedauert, sieht die Neue Presse in Wien lediglich die AfD gestärkt. Im Fokus der Analyse steht jedoch Horst Seehofer.

19.09.2018

Als oberster Chef des Verfassungsschutzes kann man einiges falsch machen. Hans-Georg Maaßen ist für viele ein Paradebeispiel dafür. Doch bereits vor ihm sind viele an dem Posten gescheitert. Sie sind wegen teils dubioser Aktionen in Verruf geraten. Dabei waren diese nicht immer nachweisbar.

19.09.2018

Der mühsam erzielte Kompromiss in der Causa Maaßen ist in Wirklichkeit keiner, sondern der schlecht verborgene Versuch einer Gesichtswahrung um jeden Preis. Das alles ist so durchschaubar wie dürftig, meint Rasmus Buchsteiner.

18.09.2018

Seit Wochen steht er in der Kritik, nun muss Hans-Georg Maaßen – wie vom Koalitionspartner SPD gefordert – seinen Posten als Verfassungsschutzchef räumen. Aber Maaßen geht nicht ganz, sondern steigt auf der Karriereleiter nach oben.

18.09.2018

Diesmal überzieht er, glaubten selbst CSU-Anhänger. Seit gestern Abend ist klar: Horst Seehofer wusste wohl ganz genau, wie hoch er den politischen Preis in der Sache Hans-Georg Maaßen treiben kann. Über einen Mann, der die Krise liebt. Und die Unnachgiebigkeit.

18.09.2018

In der SPD wird Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als nicht mehr tragbar angesehen, Innenminister Horst Seehofer stärkt ihm jedoch den Rücken. Die Kanzlerin betont, an der Personalie werde die Koalition nicht zerbrechen. Dabei gibt es nur noch wenige Handlungsoptionen.

18.09.2018

Trotz aller Kritik erweckt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nicht den Eindruck, als wollte er von sich aus zurücktreten. Einem Medienbericht zufolge hat sich Kanzlerin Angela Merkel jetzt aber festgelegt: Sie will demnach die Ablösung von Maaßen.

17.09.2018