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Thema Andreas Scheuer

Andreas Scheuer

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Alle Artikel zu Andreas Scheuer

Wegen eines Formfehlers musste der neue Bußgeldkatalog außer Vollzug gesetzt werden. Bundesverkehrsminister Scheuer will die geplanten schärferen Regelungen abmildern. Doch davon wollen die von den Grünen geführten Verkehrsressorts in den Ländern nichts wissen.

14.08.2020

Im Juni 2019 wurde die von Verkehrsminister Andreas Scheuer geplante Pkw-Maut vom Europäischen Gerichtshof gekippt. Scheuer steht in der Kritik, weil er Verträge im Zusammenhang mit der Maut abgeschlossen hat, bevor Rechtssicherheit bestand. Er soll dabei auch über private Mailkonten kommuniziert haben - die Opposition dringt jetzt auf Aufklärung im U-Ausschuss.

10.08.2020

Die jüngste Änderung im Bußgeldkatalog lässt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer noch keine Ruhe. Er verhandelt weiter für eine Abmilderung des Strafmaßes für Raser. In den aktuellen Regeln sieht er eine "überzogene" Verschärfung.

05.08.2020

Wenn andere ohne Mund-Nasen-Bedeckung im ICE sitzen, besorgt das viele Mitreisende. Muss eine härtere Gangart her, um Corona-Vorgaben in Zügen zu garantieren? Bahn und Bund machen eine deutliche Ansage.

03.08.2020

Immer wieder gibt es Beschwerden, dass die Maskenpflicht in den Zügen der Deutschen Bahn von Fahrgästen nicht eingehalten wird. Die Grünen fordern daher das Unternehmen und den Bundesverkehrsminister auf, weitere Schritte zur Durchsetzung der Pflicht einzuleiten. Dazu gehöre auch eine "klare Zuständigkeit der Bundespolizei".

03.08.2020

Verspätungen, defekte Züge, unzureichende Infrastruktur: Andreas Scheuer verliert die Geduld. Der Verkehrsminister findet, dass die Chefetage der Deutschen Bahn ihre Probleme zu langsam angeht. Bahnchef Richard Lutz soll jetzt bis zum 14. November etwas Zählbares liefern.

20.10.2019

Wegen eines Formfehlers ist der neue Bußgeldkatalog für Raser in sämtlichen Bundesländern wieder außer Kraft gesetzt worden. Verkehrsminister Andreas Scheuer will im Zuge dessen gleich die ursprünglich geplanten Sanktionen entschärfen und legt nun laut einem Bericht einen Kompromissvorschlag vor. Bei den Grünen scheint er damit auf wenig Gegenliebe zu stoßen.

31.07.2020

Mehr als 80 Prozent der Nutzer erhalten nicht die Datenübertragungsrate, die ihnen laut Vertrag eigentlich zusteht. Die Grünen wollen deshalb die Netzbetreiber mit Strafzahlungen unter Druck setzen. Nicht alle sind aber von diesem Weg überzeugt.

27.07.2020

Kommt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen? Der Bundestag sagt vorerst “Nein” – die Mehrheit der Abgeordneten sprach sich gegen ein generelles Tempolimit aus. Ist das eine sinnvolle Entscheidung oder wäre ein Tempolimit ein wichtiger Beitrag zu mehr Klimaschutz, mehr Sicherheit und besserem Verkehrsfluss?

22.10.2019

Während der Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in Deutschland immer weiter wächst, will der ein EU-weites Modell für eine Pkw-Maut. Gern würde Scheuer das Thema auf die Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft setzen. Doch bei Bundesumweltministerin Svenja Schulze beißt er damit auf Granit.

22.07.2020

Bundesverkehrsminister AndreasScheuer könnte auch über ein privates E-Mail-Konto Absprachen über die Pkw-Maut getroffen haben. Das jedenfalls vermutet die Opposition, für Grüne, FDP und Linke ist nun ein Limit erreicht. Es sei "unerträglich, wie der "Transparenzminister" versucht, das Parlament an der Nase herumzuführen".

21.07.2020

Die geplatzte Pkw-Maut dürfte Verkehrsminister Andreas Scheuer weiter Kopfzerbrechen bereiten. Noch immer stellt sich die Frage, ob der CSU-Politiker tatsächlich sämtliche Maut-E-Mails offengelegt hat. Die Opposition wirft ihm vor, auch über ein privates E-Mail-Konto zur Maut-Sache kommuniziert zu haben.

20.07.2020
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