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Thema Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen

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Alle Artikel zu Ursula von der Leyen

Sylvie Goulard sollte einen Top-Job in der neuen EU-Kommission bekommen. Doch daraus wird nichts, weil die Mehrheit der Parlamentarier Zweifel an der Integrität der Französin hatte. Auch Revanchegedanken wegen Macrons Verhalten nach der Europawahl spielten eine Rolle.

10.10.2019

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verwehrt der Kandidatin des französischen Präsidenten Emmanuel Macron die Unterstützung. Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat nun ein Problem.

10.10.2019

Bootsflüchtlinge sollen in der EU verteilt werden. In Luxemburg wirbt der deutsche Innenminister für seine Initiative. Doch vorerst wollen nur wenige EU-Staaten mitmachen.

08.10.2019

Der Plan von Horst Seehofer, ein Viertel der auf der zentralen Mittelmeerroute aus Seenot Geretteten aufzunehmen, stößt auf Kritik. Nun hat sich der Bundesinnenminister erneut verteidigt. Man müsse den europäischen Partnern an den EU-Außengrenzen helfen, sonst drohe womöglich eine größere Fluchtbewegung als 2015.

06.10.2019

Die Kommissare der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen müssen sich derzeit in Anhörungen im Europaparlament beweisen. Auf Kritik stößt dabei auch der designierte Kommissar “zum Schutz der europäischen Lebensweise”. Zwar ist der Grieche Schinas vom Parlament akzeptiert worden, doch viele Abgeordnete stören sich an dem Titel des Postens.

04.10.2019

Das Europaparlament schließt die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien von den Anhörungen aus. Der Bewerber aus Budapest will klagen. Die letzte Phase der Bildung ihrer Kommission hätte für von der Leyen nicht viel schlechter beginnen können.

30.09.2019

Am Montag beginnen in Brüssel die Anhörungen der Kandidaten für die neue EU-Kommission. Zwei Bewerber wackeln bereits gewaltig. Noch kann niemand sagen, ob Ursula von der Leyen am 1. November ihren ersten Arbeitstag als Kommissionschefin haben wird.

30.09.2019

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments stoppt Kommissionsbewerber aus Rumänien und Ungarn. Rovana Plumb und Laszlo Trocsanyi stolpern über Interessenkonflikte. Schicken Budapest und Bukarest nun neue Kandidaten?

26.09.2019

Einige EU-Staaten, darunter auch Deutschland, haben sich auf einen Notfallmechanismus für aus Seenot gerettete Flüchtlinge im Mittelmeer geeinigt. Das ist nicht der große Wurf, aber es ist ein Anfang. Nun braucht es mehr Länder, die sich beteiligen, und eine dauerhafte Lösung, kommentiert Damir Fras.

23.09.2019

Am Wochenende beraten die EU-Staatschefs über die Verteilung von Bootsflüchtlingen. Deutschland ist bereit, vorerst ein Viertel aufzunehmen - bis es einen festen Verteilschlüssel gibt. An dem müssen sich auch Ungarn und Polen beteiligen - oder weniger EU-Geld kriegen, fordert Schwedens Europa-Minister Hans Dahlgren im RND-Interview. Der Übergangslösung verweigert sich Schweden.

19.09.2019

Gesundheitsminister Jens Spahn ist am heutigen Abend zu Gast beim „Berliner Salon“, dem Talkformat des RedaktionsNetzwerkes Deutschland (RND). Er stellt sich den Fragen von Hauptstadtbüroleiter Gordon Repinski – wie schon namhafte Politiker vor ihm. Wir zeigen ein kleines Best-of der bisherigen Veranstaltungen.

17.09.2019

217 Flüchtlinge sollen 2016 und 2017 an einem Ausbildungsprojekt der Bundeswehr teilgenommen haben. Das von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen initiierte Programm hat offenbar Kosten von fünf Millionen Euro verursacht. Die Bilanz des Bundesrechnungshofes fällt vernichtend aus.

13.09.2019
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