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Thema Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen

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Alle Artikel zu Ursula von der Leyen

Die Ergebnisse der zweiwöchigen UN-Klimakonferenz haben allenthalben für Enttäuschung gesorgt. Nach all den Debatten und Demonstrationen war im Grunde kaum ein Fortschritt erzielt worden. Die nationale wie internationale Presse sieht ein Scheitern auf ganzer Linie.

01.01.2020

Die SPD bekommt gleich zwei neue Spitzenleute, die CDU-Chefin muss um Anerkennung kämpfen, und eine CDU-Politikerin macht nun in Brüssel Karriere. 2019 zeigte der Karriereweg für einige Politiker nach oben, für andere ging er abwärts. Das politische Jahr in Deutschland in Namen.

28.12.2019

Sind durch die Löschung der Daten auf Ursula von der Leyens altem Diensthandy wichtige Informationen für die Untersuchung der Berateraffäre verloren gegangen? Nein, sagt die frühere Verteidigungsministerin. Wichtige Dokumente und Strategien würden woanders entwickelt und anders versandt.

27.12.2019

Manfred Weber ist am Ende des Jahres nicht wie erhofft Präsident der EU-Kommission, Andrea Nahles nicht mehr Vorsitzende der SPD. Beide haben souverän auf ihre Niederlagen reagiert. Das lässt sich von anderen Politikern nicht sagen.

27.12.2019

In der Berateraffäre des Verteidigungsministeriums gibt es neue Vorwürfe. Das Diensthandy der ehemaligen Ministerin Ursula von der Leyen war vom Untersuchungsausschuss als Beweismittel angefordert worden. Doch hat das Ministerium nun eingeräumt, dass alle Daten darauf gelöscht wurden.

24.12.2019

Mit seiner Forderung, Flüchtlingskinder aus griechischen Aufnahmelagern aufzunehmen, hat Grünen-Chef Robert Habeck für hitzige Diskussionen in Deutschland gesorgt. Die EU-Kommission sieht das ähnlich. Aber sie nennt auch Zahlen, denen zufolge es überwiegend gar nicht um Kinder geht.

24.12.2019

Die angebliche Sicherheitslöschung der Daten auf dem Diensthandy der Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat auch intern ein Nachspiel. Ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer will den Vorgang untersuchen lassen. Geklärt werden soll, wer das wann und warum angeordnet hat.

23.12.2019

Die angebliche “Sicherheitslöschung” von Daten auf dem Diensthandy der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat juristische Folgen. Der Grünen-Politiker Tobias Lindner stellte Strafanzeige. Er glaubt an eine Vernichtung von Beweismitteln in der sogenannten Berateraffäre.

22.12.2019

Am 31. Januar soll Großbritannien die EU verlassen, bis Ende des Jahres soll über ein Handelsabkommen verhandelt werden. Boris Johnson stellte nun klar: Diese Verhandlungen sollen auf keinen Fall länger als bis Ende 2020 andauern. Das bedeutet auch, dass Großbritannien ab 2021 ohne ein Abkommen mit der EU dasteht.

17.12.2019

Großbritanniens Premierminister hat es geschafft: Bei den Neuwahlen erringt er mit seiner Partei die absolute Mehrheit. Nun kann er den Brexit wie geplant durchziehen. Aber was sagt das Ausland zum Ausgang der Wahl? Die Reaktionen.

13.12.2019

Europa will im Kampf gegen die Erderwärmung voranschreiten und sich Klimaneutralität bis 2050 auf die Fahnen schreiben. Die EU-Staaten haben eine entsprechende Einigung erzielt. Doch am Ende machen eben doch noch nicht alle mit.

13.12.2019

Es war ein schwieriger Kompromiss: Die EU einigt sich auf Klimaneutralität bis 2050 - nur Polen bekommt mehr Zeit. Das sagt viel über den Zustand der EU aus, kommentiert Damir Fras. Und dieser ist nicht gut.

13.12.2019
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