Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
19°/ 8° Regenschauer
Thema Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen

Anzeige

Alle Artikel zu Ursula von der Leyen

Das CDU-Präsidium diskutiert auf seiner Klausurtagung über Rüstungsaufträge. Die Vergabe eines Auftrags für ein Kampfschiff an eine niederländische Werft sorgt für Ärger. Die Regierung sichert nun zu, Aufträge künftig wieder national zu vergeben.

18.01.2020

Geht es nach der FDP, so sollen die dienstlichen Smartphones von Andreas Scheuer sichergestellt werden. Es dürfe “keine Beweisvernichtung von Handydaten und vor allem SMS-Nachrichten geben”, sagte der FDP-Obmann im Maut-Untersuchungsausschuss, Christian Jung. Wenn die Sicherung nicht durchgeführt werde, werde man sie durch Beweisanträge herbeiführen.

17.01.2020

Eigentlich sollte es schon lange losgegangen sein. Im Raum Leipzig/Halle soll eine neue Bundeseinrichtung zu Sicherheitsfragen bei Bundeswehr und Polizei forschen. Doch es tauchen immer neue Hindernisse auf - Kritiker sagen, manche seien hausgemacht.

16.01.2020

Das Verteidigungsministerium sieht in der Handy-Kommunikation Ursula von der Leyens kein Beweismittel für den Untersuchungsausschuss des Bundestags. Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann droht damit, das durch das oberste Gericht überprüfen zu lassen. Die SPD hat Diskussionsbedarf.

15.01.2020

100 Milliarden Euro will die EU-Kommission für die Kohleregionen in Europa bereitstellen. Das soll helfen, dass der Kontinent in 30 Jahren klimaneutral wird. Doch nur ein geringer Teil des Geldes kommt direkt aus der EU-Kasse. Der Verteilungskampf dürfte heftig werden.

14.01.2020

Der Fall der Datenlöschungen auf den Diensthandys von Ursula von der Leyen (CDU) offenbart, dass die Kontrollbefugnisse des Parlaments nicht weit genug gehen. Ministerien sind letztlich in der Lage selbst zu entscheiden, was sie preisgeben. Das muss sich ändern, kommentiert Christian Burmeister.

14.01.2020

Das Parlament stößt bei der Untersuchung der Berateraffäre um Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf eine weitere Hürde. Nicht nur die Daten von einem ihrer damaligen Diensthandys sind gelöscht worden, sondern auch die Kurznachrichten des zweiten. Der Druck auf die heutige EU-Kommissionspräsidentin dürfte damit nicht geringer werden.

14.01.2020

An diesem Montag besucht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die CSU-Klausurtagung in Kloster Seeon. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller will sie in die Pflicht nehmen. Er fordert eine stärkere Rolle Europas in Afrika.

12.01.2020

Mit einer Resolution will das Europaparlament für die Zeit nach dem Brexit eine weitgehende Freizügigkeit der EU-Bürger nach Großbritannien sicherstellen. Doch die Forderung birgt reichlich Konfliktstoff. Die Gefahr eines harten Brexits sieht EU-Politiker David McAllister nicht gebannt.

09.01.2020

Der CDU-Stadtverband Burgdorf landet zum Jahresauftakt einen Coup. Als prominente Gastrednerin beim geplanten Neujahrsempfang in Ramlingen hat sich die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angesagt.

08.01.2020

Bei der Klausurtagung der CSU rief die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zu Deeskalation im Iran-Konflikt auf. Dafür müsse die EU sämtliche “belastbaren” Gesprächskanale in den Nahen Osten nutzen. Das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump wollte sie indes nicht bewerten.

06.01.2020

Annalena Baerbock ist seit knapp zwei Jahren Grünen-Chefin. Beim Parteitag in Bielefeld stellt sich die 38-Jährige zur Wiederwahl. Ein Gespräch über den Kurs ihrer Partei, den Umgang mit Rechten und die alltäglichen Konflikte als berufstätige Mutter.

02.01.2020
1 ... 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20
Anzeige