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Rücktrittsforderungen

Omid Nouripour teilt bei „Lanz“ gegen Schröder aus: „Erwarte minütlich seinen Rücktritt“

"Die Spaltungsversuche aus Moskau müssen zurückgewiesen werden", betonte Omid Nouripour im Gespräch mit Markus Lanz.

Omid Nouripour zeigte sich am Mittwochabend bei „Markus Lanz“ entsetzt über SPD-Altkanzler Gerhard Schröder. „Es gibt Leute, von denen man enttäuscht ist, und es gibt Leute, bei denen man sich fragt, wie sie noch in den Spiegel schauen können. Und dann gibt es Leute, bei denen ich mich frage, ob da überhaupt noch ein Spiegel hängt“, wetterte der Co-Parteivorsitzende der Grünen.

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Schröder hatte zuletzt in einem Aufsehen erregenden Interview mit der „New York Times“ bekräftigt, sich zwar vom Krieg in der Ukraine zu distanzieren, nicht aber von seinem langjährigen Freund Wladimir Putin. „Ich mache jetzt nicht einen auf mea culpa“, wurde Schröder in dem Bericht zitiert. „Das ist nicht mein Ding.“

„Die Spaltungsversuche aus Moskau müssen zurückgewiesen werden“

Nouripour forderte Schröder nun dazu auf, nach dem Aussetzen der russischen Gaslieferungen an Polen und Bulgarien auf seinen Aufsichtsratsposten beim russischen Energiekonzern Rosneft zu verzichten. „Ich erwarte minütlich seinen Rücktritt“, nahm Nouripour den früheren deutschen Regierungschef beim Wort. Im „New York Times“-Interview hatte Schröder angekündigt, im Falle eines russischen Gas-Stopps gegen Mitgliedsländer der Europäischen Union zurücktreten zu wollen.

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Angesichts des verhängten Exportstopps warnte Nouripour zudem davor, dass Russland demnächst auch die Lieferungen an weitere Staaten wie Ungarn einstellen könnte. „Was Polen und Bulgarien betrifft, werden wir in Europa zusammenstehen“, beteuerte der Grünen-Chef. „Die Spaltungsversuche aus Moskau müssen zurückgewiesen werden.“

Die Grünen als „Anti-Putin-Partei“

Weiterhin forderte Nouripour eine Auflösung der umstrittenen „Klimastiftung“ in Mecklenburg-Vorpommern, die in Zusammenhang mit der gescheiterten Gas-Pipeline Nord Stream 2 in die Kritik geraten ist: „Eine Stiftung hat eine Satzung. Und in jede Satzung eines Kaninchenzüchtervereins wird hineingeschrieben, wer bei einer Auflösung das Vermögen bekommt.“ Eine Stiftung, die „aus rechtlichen Gründen“ nicht aufgelöst werden könne, sei „per se nicht rechtens“, betonte er. „Nord Stream 2 gibt es nicht mehr, ist mausetot. Darum muss die Stiftung aufgelöst werden.“

Auch zur Debatte um deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine äußerte sich Nouripour. Es gebe „keinen Grund, Hurra zu schreien“, räumte der Politiker ein. „Aber die Menschen in der Ukraine haben eine Auseinandersetzung, die sie auch für uns gerade ausfechten. Es geht um Demokratie und Freiheit auf der einen Seite und um finstere Diktatur auf der anderen.“ Bereits in den letzten Jahren seien die Grünen die „Anti-Putin-Partei“ gewesen. „Dementsprechend ist das jetzt auch nicht etwas super Befremdliches, was wir machen. Aber es ist trotzdem nicht das, was wir wollten.“

RND/Teleschau

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