Als erstes Gericht

Landgericht Hannover nutzt jetzt Skype

Das Landgericht in Hannover nutzt künftig Skype für Anhörungen.

Das Landgericht in Hannover nutzt künftig Skype für Anhörungen.

Hannover. Der Videobeweis ist in der Fußball-Bundesliga umstritten. Beim Landgericht Hannover hingegen sind die ersten Erfahrungen positiv. Als erstes Gericht in Deutschland bietet das Landgericht „Skype for Business“ im Zivilrecht an.

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„Es geht in erster Linie um den Austausch von Rechtsmeinungen“, erklärt Landgerichtspräsident Ralph Guise-Rübe. Über einen Monitor im Gerichtssaal könne das Verfahren verfolgt werden, so sei das Prinzip der Öffentlichkeit gewährleistet. Man habe das Verfahren mit 16 Anwälten erprobt. „Die Resonanz war übereinstimmend gut“, sagt Guise-Rübe. Gerade für Anwälte mit weiten Anfahrtswegen sei das Skype-Verfahren eine Alternative.

Auch bei Anhörungen von Strafgefangenen wandeln die Richter des Landgerichts auf Pionier-Pfaden. Seit März ist es möglich, Gefangene per Skype anzuhören. Dabei geht es um die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung. Nach zwei Drittel der verbüßten Haft muss geprüft werden, ob der Häftling noch eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellt.

Strafverfahren soll 2025 digital laufen

„In der JVA Hannover gibt es einen Videoraum, der bis 19.30 Uhr geöffnet ist“, sagt der Landgerichtspräsident. Solche Anhörungen dauerten in der Regel nicht viel länger als eine Viertelstunde. Dem Gefangenen bliebe aber ein Transport und stundenlanges Warten vor und nach der Anhörung erspart. Außerdem könne man das Justizpersonal entlasten, weil weniger Wachpersonal benötigt werde. Am Landgericht gibt es sieben Strafvollstreckungskammern. Das Angebot, sich per Skype zu äußern, ist für die Gefangenen freiwillig.

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Ansonsten hapert es allerdings noch mit der Digitalisierung der Justiz. Seit 1. Januar 2018 sollte eigentlich der elektronische Rechtsverkehr von Gesetzeswegen eingeführt werden. „Alle Anwälte sollten ein elektronisches Postfach erhalten“, erklärt Guise-Rübe. Doch das sei seitens der Anwaltschaft gescheitert. Mit elektronischem Rechtsverkehr ist die Kommunikation zwischen Gerichten und den Rechstanwälten gemeint. Für Mai kündigte der Präsident die Einführung der elektronischen Akte am Landgericht ein. Die Zivilkammer 10 und 18 dienen dabei als Pilotkammern.

Ab 2025 sollen schließlich auch alle Strafverfahren laut Gesetz digital laufen. Guise-Rübe ist trotz der jetzigen Verzögerungen sicher, dass es klappen wird – der Fortschritt lässt sich nicht aufhalten. Ebenso sicher ist, dass das Papier noch lange erhalten bleibt. Denn alle Altverfahren laufen bis zur Erledigung voll analog.

Thomas Nagel

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