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Thema Große Koalition

Große Koalition

Alle Artikel zu Große Koalition

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen von diesem Freitag an die SPD führen. Welche Bedingungen stellen die beiden für die Fortsetzung der GroKo? Der Leitantrag für den Parteitag ist jetzt noch einmal nachgeschärft worden - ein wenig.

10.12.2019

Die SPD solle sich was zutrauen, sagte Vizekanzler Olaf Scholz auf dem Parteitag in Berlin. Seine Partei brauche jetzt Zuversicht und Standhaftigkeit. Arbeitsminister Hubertus Heil warb bei seinen Genossen dafür, nicht aus der Großen Koalition auszutreten.

10.12.2019

Manuela Schwesig war stellvertretende und kommissarische SPD-Vorsitzende, hat die Ämter aber wegen einer Krebserkrankung aufgegeben. Im RND-Interview fordert die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern die SPD auf, eine schnelle Entscheidung in Sachen große Koalition zu treffen. Sie richtet aber auch einige sehr persönliche Worte an ihre Partei und die Menschen im Land.

06.12.2019

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält die eigene Partei für regierungs- und auch kanzlerfähig. Als Regierungschef kann er sich aber nicht nur die Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock denken. Ex-Parteichef Cem Özdemir habe ebenfalls das Potenzial.

04.12.2019

Für den Fall, dass die Union Nachverhandlungen über den Koalitionsvertrag verweigert, wollte Saskia Esken den Bruch der Koalition empfehlen. Das tut die designierte SPD-Chefin nun nicht - zur Freude von Seeheimern und anderen Regierungstreuen in der Partei. Auch Juso-Chef Kühnert verwundert mit einem GroKo-freundlichen Interview - rudert allerdings eilig zurück.

04.12.2019

Die künftigen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben schon kurz vor ihrer Wahl Probleme. Denn zwischen dem, was sie wollen, und dem, was sie können, klafft eine Lücke. Anderen Politikern ging es ähnlich.

03.12.2019

Der anstehende SPD-Parteitag entscheidet nicht alleine über den Fortbestand der Regierung Merkel. Entscheidend wird auch das Verhalten der Kanzlerin und der CDU-Chefin sein. Die wichtigsten Akteure in der Union haben aber nicht so einheitliche Interessen, wie es im ersten Moment erscheint. Ein Überblick.

02.12.2019

Die Wahl der neuen SPD-Spitze macht das politische Puzzle in Deutschland perfekt – die Große Koalition wird es schwer haben, mit diesem Misstrauensvotum umzugehen, meint NP-Redakteur Fabian Mast.

01.12.2019

Wen würden die Niedersachsen wählen, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre? Eine repräsentative Umfrage des Online-Instituts Civey sieht die Grünen von den aktuellen Partnern der Großen Koalition.

21.11.2019

Es ist geschafft, die Große Koalition hat ihren Streit über die Grundrente beilegen können. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus nennt diesen im Nachhinein eine “kritische Situation”. Derweil gibt es aus der Opposition und von der SPD-Linken Kritik an dem Kompromiss.

11.11.2019

Lange haben Union und SPD miteinander gerungen, nun haben sie sich in Sachen Grundrente geeinigt. Eine Bedürftigkeitsprüfung wird es nicht geben, nur das Einkommen soll geprüft werden. Das Presseecho ist sehr gemischt - doch viele sehen in dem Kompromiss vor allem einen Sieg der Sozialdemokraten.

11.11.2019

Die Führung der CDU taumelt, die SPD hat gar keine, und im Kabinett häufen sich die Pannen. Einen schlechteren Zeitpunkt für ihre Halbzeit-Bilanz hätte sich die Große Koalition kaum aussuchen können, kommentiert Andreas Niesmann. Trotzdem könnten die Abgesänge auf die GroKo zu früh angestimmt worden sein.

07.11.2019
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