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Thema Große Koalition

Große Koalition

Alle Artikel zu Große Koalition

Der SPD-Vize und Bundesfinanzminister will für den Parteivorsitz kandidieren. Mit welcher Frau an seiner Seite er antritt, ist noch ein großes Geheimnis. Eine SPD-Politikerin wirft derweil ihren Hut in den Ring.

18.08.2019

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil erklärt im RND-Interview, warum politische Positionen in der Debatte um den SPD-Vorsitz überschätzt werden, wie ein Kompromiss bei der Grundrente aussehen könnte und was beim Klimaschutz passieren muss.

17.08.2019

Klimaschutz soll im zweiten Halbjahr des Jahres in Niedersachsen ein großes Thema werden, kündigte Ministerpräsident Stephan Weil an. Das Klimagesetz soll endlich kommen. Dabei übte er aber auch Kritik am Bund: „Es muss einen Neustart bei der Energiewende geben.“

15.08.2019

Der Solidaritätszuschlag soll wegfallen - zumindest für die Mehrheit der Deutschen. Diese Pläne von Finanzminister Scholz sind am Wochenende bekannt geworden. Mit Skepsis schauen viele Zeitungen auf die Vorschläge. Die Pressestimmen.

12.08.2019

Nach Interims-Parteichefin Malu Dreyer kann sich auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil für ein Bündnis mit Grünen und Linken erwärmen. Die Grünen äußern sich skeptisch, die Linken begrüßen die neue Offenheit der SPD.

09.08.2019

Auf Bundesebene war ein Bündnis zwischen Sozialdemokraten und Linkspartei bisher für viele ein Tabuthema. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat nun einen neuen Vorstoß gewagt. Doch die Sache hat einen Haken.

08.08.2019

Weil nur 85 Abtreibungsärzte in einem Verzeichnis der Bundesärztekammer aufgeführt werden wollen, gerät der GroKo-Kompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen ins Wanken. Aus der SPD kommen Rufe, den umstrittenen Paragraphen 219a zu streichen.

05.08.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz darf als Stellvertreter von Angela Merkel die Kabinettssitzung leiten. Doch so mächtig wie in der Bundesregierung ist der Hamburger in der SPD schon lange nicht mehr. Andere geben in der Partei den Ton an.

31.07.2019

Bei einer nicht genehmigten Kundgebung in Moskau sind am Samstag mehr als 1000 Demonstranten festgenommen worden. Das Vorgehen der russischen Sicherheitsbehörden stößt nun in der Großen Koalition auf scharfe Kritik – unter anderem beim Russland-Koordinator der Bundesregierung.

28.07.2019

Im RND-Interview erklärt der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel, warum er Supereiche stärker zur Kasse bitten will, wieso die SPD-Parteimitglieder nicht über die Zukunft der GroKo abstimmen dürfen und was er persönlich tut, um seine Flugreisen zu kompensieren.

27.07.2019

Großbritannien hat die europäischen Partner gebeten, sich am Schutz des Seeweges am Persischen Golf zu beteiligen. Die Große Koalition ist offenbar willens. Offen ist, wie genau und mit wem.

25.07.2019
Deutschland/Welt

Kommentar zur Sondersitzung des Bundestages - Die SPD ist auf dem Absprung

Die Debatte über die Regierungserklärung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zeigt: Der Riss mit Donald Trumps Amerika ist nicht mehr zu kitten – und der in der Großen Koalition auch nicht, meint Markus Decker.

24.07.2019
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