Gesundheitsbehörde hat Befugnisse überschritten

US-Richterin kippt Regelung: Aus für Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln

In den USA (wie hier in New York) galt bis zuletzt die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. (Archivbild)

In den USA (wie hier in New York) galt bis zuletzt die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. (Archivbild)

Tampa. In den USA hat eine Bundesrichterin die landesweite Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für ungültig erklärt. Die nationale Gesundheitsbehörde CDC habe mit der entsprechenden Verfügung ihre Befugnisse überschritten, heißt es in der am Montag veröffentlichten Entscheidung der Richterin aus dem Bundesstaat Florida.

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Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden. Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Zunächst blieb unklar, welche unmittelbaren Folgen die Entscheidung hat.

Präsident Joe Biden hatte die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2021 angestoßen. Die Gesundheitsbehörde CDC verfügte dann Anfang Februar, dass in Flugzeugen, Schiffen, Fähren, Zügen, U-Bahnen, Bussen, Taxis und ähnlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss.

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Die Pflicht gilt auch in Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen. Die Regelung wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis Anfang Mai. In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Widerstand, auch von Fluggesellschaften.

RND/dpa

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