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Thema Frank Herbert

Frank Herbert

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Umbesetzung im Landgericht - Rathausaffäre in Hannover: Prozess erst 2020?

Erst mal wird ein neuer OB in Hannover gewählt – und dann die Rathausaffäre juristisch aufgearbeitet. Mit einem Prozess ist nicht vor Anfang 2020 zu rechnen, meint Wolfgang Borsum, Rechtsanwalt von Ex-OB Stefan Schostok.

30.07.2019

Die juristische Aufarbeitung der Rathausaffäre lässt auf sich warten. Das Landgericht wird vorerst keinen Prozess gegen OB Stefan Schostok, seinen Ex-Büroleiter Frank Herbert und den vom Dienst suspendierten Kulturdezernenten Harald Härke eröffnen.

19.07.2019

Noch ist wegen der Rathausaffäre nicht über einen Prozess am Landgericht Hannover entschieden. Aber das Verwaltungsgericht Hannover muss sich mit den gesetzeswidrigen Gehaltszulagen befassen.

11.06.2019

Sie begann mit einem Disziplinarverfahren im Oktober 2017 – und findet jetzt ihren vorläufigen Höhepunkt mit dem Rücktritt von Hannovers OB Stefan Schostok.

30.04.2019

Mit 20 Akten aus dem Rathaus wird sich der Landtag beschäftigen. Er will alle Facetten der Affäre um gesetzeswidrige Zulagen aufarbeiten – und noch nicht geklärte Fälle gleich dazu.

29.04.2019

OB Stefan Schostok hat eine Gnadenfrist bis Dienstag. Dann, so die Einschätzung aller, werde er den Ratsfraktionen mitteilen, dass er einen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand stellt.

28.04.2019

Noch ist OB Stefan Schostok nicht zurückgetreten, doch die Parteien bereiten sich bereits auf eine Neuwahl vor. Die SPD will einen „fairen Wettbewerb“, die CDU stellt sich einen „frischen“ und „modernen“ Kandidaten vor.

27.04.2019

Am Mittwochmittag platzte die Bombe im Rathaus: Die Staatsanwaltschaft Hannover will OB Stefan Schostok wegen Untreue anklagen. Die CDU fordert den SPD-Politiker auf, seine Amtsgeschäfte ruhen zu lassen.

27.04.2019

Es geht voran in Hannovers Rathaus-Affäre: Die Staatsanwaltschaft entscheidet in Kürze darüber, ob es zum Prozess kommt. Für OB Stefan Schostok brechen wichtige Wochen an.

26.02.2019

Fleißarbeit für drei Strafverteidiger: Die Ermittlungen in Sachen Rathausaffäre umfassen mehr als 2000 Seiten.

05.01.2019

190,70 Euro Kosten sind der Stadt Hannover angeblich durch ein privates Pressegespräch von Frank Herbert, dem einstigen Büroleiter von OB Stefan Schostok, entstanden. Bezahlen soll Herbert dafür nichts.

30.12.2018

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die digitalen Akten in der Rathausaffäre an die Verteidiger von Stefan Schostok, Harald Härke und Frank Herbert geschickt. Sie haben einen Monat Zeit, dazu Stellung zu nehmen.

14.12.2018
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