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Thema FDP

FDP

Alle Artikel zu FDP

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will eine internationale Schutzzone in Nordsyrien. Per SMS informiert sie Außenminister Heiko Maas, das Auswärtige Amt sieht Diskussionsbedarf. Die Unionsfraktion stärkt der Verteidigungsministerin den Rücken.

10:30 Uhr

Die Deutsche Bundesbank spricht sich für eine deutliche Anhebung des Rentenalters in Deutschland auf fast 70 Jahre aus. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer spricht von einem “wichtigen Impuls in der Debatte um Generationengerechtigkeit". Die große Koalition sei mit ihrer Rentenpolitik “komplett auf dem Holzweg”.

05:00 Uhr

Die RND-Enthüllungen zum Fall des Bundeswehroffiziers Franco A. rufen die Opposition auf den Plan. Die Forderungen von Grünen, FDP und Linken im Überblick.

21.10.2019

An der Spitze der CDU-Fraktion im Rat der Stadt gibt es einen Wechsel: Prof. Roland Zieseniß übernimmt das Amt von Gerald Schroth. Die CDU/FDP-Gruppe will die Liquiditätsengpässe der Stadtwerke so schnell wie möglich beheben und den Bestand des Unternehmens sichern.

21.10.2019

Wie grün darf es auf Laatzens Dächern sein? An der Frage scheiden sich die Geister in der Laatzener Ratspolitik. Auslöser sind die Pläne für den Erweiterungsbau der Albert-Einstein-Schule, die ein begrüntes Flachdach vorsehen. Die CDU warnt vor höheren Unterhaltungskosten.

21.10.2019

Meinungen zum neuen Bahnhof „Deisterpforte“ gibt es viele – entscheidend ist aber, was die Regionsversammlung sagt: Am Dienstag stimmt der Verkehrsausschuss darüber ab, ob Planungsgelder zur Verfügung gestellt werden.

20.10.2019

Nach dem Anschlag von Halle hatte der AfD-Rechtsaußen Stephan Brandner antisemtische Tweets verbreitet. Das sei seiner Rolle als Chef des Rechtsausschusses im Bundestag unwürdig, erklärte Vizepräsident Thomas Oppermann – und fordert die Möglichkeit zur Abwahl. Nun zeigen sich Union, FDP und Linke offen für den Vorstoß.

20.10.2019

Bis Jahresende will das Wirtschaftsministerium einen Entwurf für eine Postgesetz-Reform vorlegen. Nun macht die oppositionelle FDP einen Vorstoß zum Thema. Die Liberalen plädieren für eine Abschaffung der Montagszustellung - und wollen dies durch Maßnahmen an anderer Stelle ausgleichen.

20.10.2019

Nach der FDP fordert nun auch die SPD städtische Ausgleichszahlungen an die Stadtwerke, um das Defizit des Deisterbades auszugleichen. Die SPD macht die Verwaltungsspitze für die Situation mitverantwortlich.

19.10.2019

Monatelang verhandelten Bund, Länder und Parteien um die Grundsteuer-Reform. Jetzt hat der Bundestag den Weg für die Neuregelung geebnet. Das betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.

18.10.2019

600.000 bis 700.000 Euro Verlust im Jahr: Die Barsinghäuser Stadtwerke haben Probleme, dauerhaft die beim Betrieb des Deisterbades entstehenden Verluste auszugleichen. Die FDP fordert nun, dass die Stadt Geld für das Bad bereitstellt.

18.10.2019

Immer mehr Menschen interessieren sich für Bienen: Der Imkerverein Pattensen hat seine Mitgliederzahl im vergangenen Jahr um rund 20 Prozent auf fast 50 gesteigert. Einer der Neulinge ist Dirk Erdner, der von seinem neuen Hobby schwärmt.

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