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Thema FDP

FDP

Alle Artikel zu FDP

Ein Mann grenzt sich ab: Michael Kretschmer, sächsischer Ministerpräsident, geht vor der Wahl auf Distanz - zur großen Koalition in Berlin, zur Linken – und zur AfD. Mit wem aber will die CDU dann reagieren? Über einen Kandidaten und sein ganz spezielles Dilemma.

13:29 Uhr

Neue Vorwürfe gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: Der CSU-Politiker soll die Mautverträge nicht nur zu früh unterschrieben haben, er soll auch beim Vergabeverfahren getrickst haben. Das zumindest vermutete die Opposition - und erhöht schon mal den Druck.

10:38 Uhr

In Gailhof will die Gemeinde Wedemark weiteres Gewerbe ansiedeln. Gegen die Pläne mehrt sich der Protest. Gut 120 Menschen haben nun im Bauausschuss gezeigt, dass sie kein Industriegebiet wollen.

17.08.2019

Frühstück ist für Grundschulkinder die wichtigste Mahlzeit, sagen Eltern in einer Umfrage. Und trotzdem gibt es viele Jungen und Mädchen, die morgens auf sich alleine gestellt sind oder sogar mit knurrendem Magen in die Schule gehen.

17.08.2019

Warum hat das Verkehrsministerium die Verträge mit den geplanten Maut-Betreibern gekündigt? Von dieser Frage könnten Schadenersatzansprüche in Millionenhöhe abhängen. Und interne Dokumente widersprechen der bisherigen Darstellung des Verkehrsministers Andreas Scheuer nun offenbar.

16.08.2019

Bundestagsabgeordneter ist ein Vollzeit-Job, sollte man denken. Doch mehr als ein Viertel der Abgeordneten finden noch genug Zeit, sich um andere Anliegen als die ihrer Wähler zu kümmern. Manch prominenter Politiker verdient damit deutlich mehr Geld, als er für sein Amt als Abgeordneter bekommt.

16.08.2019

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat umfassende Pläne zur Reform der Straßenverkehrsordnung vorgelegt - unter anderem geht es um die Möglichkeit zur Freigabe von Busspuren für Autos mit mehr als drei Personen. Die FDP erhebt bereits Einwände.

15.08.2019

Der Bundesvorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, fordert die Abschaffung der ersten Klasse in nicht zuschlagspflichtigen Zügen des Nahverkehrs. Die FDP lehnt das ab. “Das gibt es nur in der linken gedankenwelt des Klassenkampfes”, sagt Verkehrsexperte Torsten Herbst.

15.08.2019

Schluss mit Sommer: Bundeskanzlerin Angela Merkel meldet sich zurück auf der politischen Bühne, mit einem Auftritt beim „RND-Salon on Tour“. In Stralsund spricht sie mit Lesern über Aufhören, Flüchtlinge, Klima – und den perfekten Tag.

15.08.2019

Nach dem Willen der großen Koalition soll der Solidaritätszuschlag nicht komplett abgeschafft werden. Die FDP fordert hingegen ein Ende des Zuschlags für alle Steuerzahler. Durch eine neue Umfrage fühlen sich die Liberalen bestätigt.

14.08.2019

Es ist nicht so einfach auf dem Land, einen Allgemeinmediziner zu finden, der seine Praxis mitten im Nirgendwo eröffnen möchte. In Niederbayern schaltet ein Dorf nun eine spezielle Werbung – im Zentrum steht die unverheiratete Bürgermeisterin, die nicht unbekannt ist.

14.08.2019

Der Sportentwicklungsplan für Wennigsen ist seit November fertig – nun muss es konkret werden. Fest steht: Die Turnhalle Im Lindenfelde ist am dringendsten.

13.08.2019
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