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Thema FDP

FDP

Alle Artikel zu FDP

Eine eher ungewöhnliche Aschermittwochsrede hielt SPD-Chefin Saskia Esken im bayerischen Vilshofen. Die üblichen Frotzeleien und Seitenhiebe gegen die politische Konkurrenz sparte sie sich weitgehend. Nur bei der AfD kannte Esken kein Pardon.

16:07 Uhr

Wird das Verkehrsverbot in der Umweltzone Hannover bald aufgehoben? Das Land will überprüfen, ob das Einfahrtverbot für Autos ohne grüne Plakette noch gerechtfertigt ist.

19:00 Uhr

Die Barsinghäuser FDP will unter dem Dach des gemeinsamen Stadtverbands mit Seelze eine neue Abteilung gründen. Dabei soll der Klimaschutz mehr als bisher in den Fokus rücken. Die Partei plant dafür die Gründung einer Arbeitsgruppe, an der alle Interessierten teilnehmen können.

18:02 Uhr

Neun Monate lang soll die Hildesheimer Straße zwischen Rethen und Gleidingen wegen Bauarbeiten zur Einbahnstraße werden. Nach Protesten sieht nun alles nach einem Kompromiss aus: Die Sperrung könnte dann auf fünf bis sechs Monate verkürzt werden.

17:38 Uhr

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz möchte CDU-Parteivorsitzender werden und bringt sich damit auch als Kanzlerkandidat in Stellung. In den sozialen Medien sammeln Menschen nun Gründe dafür, warum er nicht als Kanzler geeignet ist. Dabei handelt es sich vor allem um Altlasten von Merz.

15:17 Uhr

Das Verbot organisierter Hilfe beim Suizid ist aufgehoben. Das Bundesverfassungsgericht kippte am Mittwoch den entsprechenden Strafrechtsparagrafen 217. Nun entbrennt eine politische Debatte darüber, was zu tun ist.

15:30 Uhr

Nach dem politischen Desaster bei der vergangenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen will sich Linke-Politiker Bodo Ramelow am kommenden Mittwoch erneut zur Wahl stellen. Auf die Stimmen der FDP kann er jedoch nicht hoffen. Die Fraktion hat einstimmig beschlossen, nicht für Ramelow zu votieren.

13:38 Uhr

Wer wird nächster CDU-Vorsitzender und womöglich auch Bundeskanzler? FDP-Chef Christian Lindner verweist auf die guten Erfahrungen, die seine Partei mit Armin Laschet in Nordrhein-Westfalen gemacht habe. Im Fall eines CDU-internen Siegs von Friedrich Merz und Norbert Röttgen sieht Lindner dagegen strategische Nachteile für die Union.

05:00 Uhr

Die Ausbreitung des Coronavirus bewegt die Menschen. Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann informiert deshalb am Mittwoch im Landtag über die Vorbeugung vor dem Virus.

09:44 Uhr

Merz, Laschet, Röttgen - der CDU steht erneut ein parteiinterner Wahlkampf bevor. Auch die anderen Parteien werden genau darauf schauen angesichts der nächsten Bundestagswahl. Aber mit wem würden Grüne und Co. am liebsten konkurrieren?

05:32 Uhr

SPD-Generalsekretär Klingbeil hatte aufgrund des Tabubruchs von Thüringen zu erkennen gegeben, er sehe in der FDP keine Partei der Mitte mehr. Jetzt setzt FDP-Chef Lindner sich zur Wehr und wirft Klingbeil vor, auf einen kleinlichen parteipolitischen Gewinn zu zielen. Die SPD verhalte sich “spalterisch und schädlich”, kritisiert Lindner.

25.02.2020

Die Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und FDP im Rat der Stadt Wunstorf spricht sich für das Aufstellen von Containern an der Grundschule Luthe aus. Sie sollen vorerst den Pavillon ersetzen, in dem unangenehm riecht.

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