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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Bei den Bundestags- und Abgeordnetenhauswahlen am 26. September in Berlin ist es zu schwerwiegenden Pannen gekommen. Der Berliner Verfassungsrechtler Christian Waldhoff hält daher Wahlwiederholungen für möglich. Davon könnten die kompletten Abgeordnetenhauswahlen und in einigen Wahlkreisen die Bundestagswahlen betroffen sein.

20.11.2021

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigt sich mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen der Ampelparteien zuversichtlich. Er lobt die Atmosphäre der Gespräche. Die Verhandlungen zwischen SPD, Grüne und FDP seien voll im Zeitplan.

20.11.2021

2G, Testen, Impfen, Homeoffice: Der Bundestag hat ein Infektionsschutzgesetz verabschiedet, die Länder planen neue Verordnungen. Alle diese Maßnahmen zusammen helfen bei der Eindämmung der Pandemie. Corona-Expertinnen und Experten sind aber skeptisch, ob die politischen Vorgaben ausreichen.

18.11.2021

Die vom Gesundheitsminister verfügte Deckelung des Impfstoffs von Biontech behindert die Impfkampagne. Sie muss daher zurückgenommen werden. Und Spahn muss die Frage beantworten, wie es überhaupt zu einem drohenden Verfall des Moderna-Impfstoffs kommen konnte, kommentiert Tim Szent-Ivanyi

20.11.2021

Bund und Länder haben am Donnerstag um zusätzliche Maßnahmen gegen die immer bedrohlichere Corona-Welle in Deutschland gerungen. Am Abend informierte Kanzlerin Angela Merkel über die Ergebnisse des Gipfels. Danach haben sich Bund und Länder auf eine Impfpflicht für Pflegeberufe sowie eine flächendeckende 2G-Regel geeinigt.

18.11.2021

Bund und Länder haben am Donnerstag über einheitliche Corona-Maßnamen entschieden, die auch Reisende betreffen. So gilt etwa in Bus und Bahn künftig 3G. Außerdem gilt bei einer bestimmten Hospitalisierungsrate flächendecken 2G. Zu Hotels und Gastronomien haben Ungeimpfte dann nur noch eingeschränkt Zutritt.

19.11.2021

Ab Mittwoch soll am Arbeitsplatz eine 3G-Regel gelten. Wirtschaftsverbände erwarten großen Aufwand und Probleme in der Praxis. Für Datenschutzexperten ist die neue Regel klärungsbedürftig.

20.11.2021

Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller klare Worte in Richtung Ungeimpfter ausgesprochen. „Es sind zu viele Menschen, die die Impfangebote nicht annehmen, obwohl sie es tun könnten“, sagte Müller. Der Fehler liege aber nicht bei der Politik, sondern bei „zu viel Egoismus und zu viel Gleichgültigkeit“ in der Gesellschaft.

18.11.2021

Kritik gibt es lediglich im Detail zum Beispiel vom Zentralverband des Deutschen Handwerks. Die Linke hatte eine Verlängerung bis Sommer 2022 gefordert. Laut Altmaier wurde die Wirtschaft seit Beginn der Pandemie mit rund 126 Milliarden Euro unterstützt.

19.11.2021

Der Corona-Gipfel ist vorbei – und der Bundesrat hat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Damit sind neue Corona-Maßnahmen für Deutschland beschlossen. Wie geht es jetzt weiter? Ein Überblick.

19.11.2021

Die Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl in Berlin war in mehreren Wahlbezirken von Pannen begleitet. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) legte gegen das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl Einspruch beim Verfassungsgerichtshof ein. In 2 von 78 Wahlkreisen in Berlin habe es Rechtsverstöße gegeben, die Auswirkungen auf die Mandatsverteilung haben könnten.

19.11.2021

Bundestag und Bundesrat haben die Einführung der 3G-Regel am Arbeitsplatz beschlossen. In Kraft treten soll sie in der kommenden Woche. Das teilt das Bundesarbeitsministerium mit.

19.11.2021