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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Freitag, 26.11.2021. Was ist am 26. November passiert, welche Berühmtheit wurde heute geboren, wer ist gestorben? Den Überblick gibt es im täglichen Kalenderblatt.

26.11.2021

Der gescheiterte Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat SPD, Grünen und FDP auf Twitter zum Abschluss ihrer Verhandlungen gratuliert. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht in dem Koalitionsvertrag wichtige Fortschritte für den Osten. Doch es gibt auch zahlreiche Kritik von Unionspolitikerinnen und -politikern zu Bereichen wie Bildung, Klimaschutz und Verkehr – die Reaktionen im Überblick.

25.11.2021

Der Koalitionsvertrag der Ampelparteien ist ausgearbeitet. Nun müssen noch die einzelnen Parteien schlussendlich grünes Licht geben. Doch werden SPD, Grüne und FDP das Papier absegnen?

25.11.2021

Mit 120 Kilometer pro Stunde soll der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor durch eine Tempo-70-Zone gefahren sein. Deshalb muss er nun für einen Monat seine Fahrerlaubnis abgeben sowie ein Bußgeld in Höhe von 450 Euro zahlen. Das teilte ein Sprecher des Amtsgerichts Pasewalk im Kreis Vorpommern-Greifswald am Mittwoch mit.

24.11.2021

Donnerstag, 25.11.2021. Was ist am 25. November passiert, welche Berühmtheit wurde heute geboren, wer ist gestorben? Den Überblick gibt es im täglichen Kalenderblatt.

25.11.2021

Ein Rekordtempo haben SPD, Grüne und FDP nicht gerade hingelegt. Aber ihr Ziel, dass die erste bundesweite Ampelkoalition bis Weihnachten stehen soll, ist erreicht. Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt wirksame Politik an und will „mehr Fortschritt wagen“.

24.11.2021

Am Mittwochnachmittag wollen SPD, Grüne und FDP den Vertrag für eine Ampelkoalition vorstellen. Danach gibt es für die Parteien noch einiges zu tun. Denn schon in der Nikolauswoche sollen der neue Kanzler gewählt und das Kabinett vereidigt werden.

24.11.2021

Die Ampel-Parteien wollen am Mitwochnachmittag ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Dieser muss dann noch von den Parteitagen der SPD und FDP sowie einer Grünen-Mitgliederbefragung gebilligt werden. In der Nikolauswoche wollen SPD, Grüne und FDP die neue Regierung aufstellen.

24.11.2021

Schon heute könnte der Ampelkoalitionsvertrag vorgestellt werden. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angekündigt: „Stand jetzt werden wir also wichtige Ergebnisse der Ampelkoalition heute im Laufe des Tages erfahren.“ Ob er Gesundheitsminister werden könnte oder nicht, wollte Lauterbach aber nicht beantworten.

24.11.2021

Angesichts rasant steigender Corona-Zahlen hat sich der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, für einen Lockdown für Ungeimpfte ausgesprochen. „Das wäre angesichts der Lage wohl auch verhältnismäßig“, sagte Merz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Für die Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz hofft Merz auf große Beteiligung – und skizziert seine Position in Steuerdebatten.

24.11.2021

Am Dienstagabend hat Markus Lanz mit dem CDU-Politiker Friedrich Merz und anderen über die Corona-Pandemie gesprochen. Merz forderte konsequente 2G-Regeln, die faktisch einer Impfpflicht gleichkommen würde. Auch auf dem Fußballplatz sollen nur noch geimpfte Fußballer spielen dürfen.

23.11.2021

Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen, hat sich für eine Impfpflicht ausgesprochen – unter bestimmten Bedingungen. Dazu gehöre etwa die Zustimmung „aller demokratischen Parteien“ im Bundestag. Gegenüber immer wiederkehrenden Lockdowns für alle sei eine Impfpflicht aber das „mildere Mittel“.

24.11.2021
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