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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann will die Ukraine gegen russische Cyberangriffe schützen. „Hierfür sollte Deutschland entsprechende Experten zur Verfügung stellen, die die Ukrainer hierbei massiv unterstützen“, so Strack-Zimmermann. Außerdem sei es an der Zeit, über die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine nachzudenken.

19.01.2022

Die Bundestagsfraktion der Linken trifft sich am Donnerstag und Freitag zur ihrer Jahresauftaktklausur. Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, bringt dort ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik ein. Darin fordert er höhere Löhne in der Pflege und vertritt die Position, dass die Impfpflicht nur das letzte Mittel sein darf.

19.01.2022

Mitte Februar könnte ein Höhepunkt der Omikron-Welle in Deutschland erreicht werden. Davon geht Gesundheitsminister Karl Lauterbach aus. Er forderte, dass nun schnell eine Corona-Impfpflicht kommen müsse.

19.01.2022

Gesundheitsminister Karl Lauterbach plädiert nach einer entsprechenden Entscheidung des Bundestags für ein schnelles Inkrafttreten einer allgemeinen Impfpflicht. Das sei wichtig, um eine Infektionswelle im Herbst noch abwenden zu können. Der SPD-Politiker nennt auch einen konkreten Zeitrahmen, der ihm vorschwebt.

18.01.2022

Der Bundestag könnte bereits Mitte Februar über verschiedene Anträge zur Impfpflicht diskutieren. Die Antragsteller Janosch Dahmen (Grüne), Dirk Wiese (SPD) und Andrew Ullmann (FDP) wollen Entwürfe nach der Orientierungsdebatte vorstellen. Während Dahmen und Wiese sich für eine Impflicht ab 18 Jahren aussprechen, weicht der Vorschlag von Ullmann ab.

19.01.2022

Was ist am 19. Januar passiert, welche Berühmtheit wurde geboren, wer ist gestorben? Den Überblick gibt es im täglichen Kalenderblatt.

19.01.2022

Der Ukraine-Konflikt mit Russland spitzt sich immer weiter zu. Im Falle russischer Aggressionen dürfe die Ostseepipeline Nord Stream 2 nicht als Sanktionsoption ausgeschlossen werden, so Außenausschuss-Chef Michael Roth (SPD). Zustimmung erhält er offenbar von Bundeskanzler Olaf Scholz.

18.01.2022

Der Twitter-Klon Gettr wird auch bei deutschen Rechten zunehmend beliebter. Hinter dem sozialen Netzwerk steckt der frühere Pressesprecher von Ex-US-Präsident Donald Trump, Jason Miller. Um in der rechten Szene in Deutschland zu punkten, promotet das Netzwerk auch rechtsextreme Medien, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

18.01.2022

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel wird ab Februar wohl auf der Tribüne im Bundestag sitzen müssen. Weil man nach einer überstandenen Corona-Infektion nur noch für drei Monate als genesen gilt, verliert Weidel nächsten Monat ihren Genesenenstatus. Es wird davon ausgegangen, dass weitere Abgeordnete der AfD-Fraktion von der Regelung betroffen sein werden.

17.01.2022

Im Jahr 2022 stehen in mehreren Bundesländern Landtagswahlen an. Wie ist die Ausgangslage und wo wird wann gewählt? Eine Übersicht.

17.01.2022

Er will „Politik in Poesie und Prosa gießen“: Entertainer Thommi Baake (58) aus Hannover hat eine (nicht ganz ernst gemeinte) Bewerbung als „Parlamentspoetin“ im Berliner Bundestag eingereicht.

17.01.2022

Die Corona-Variante Omikron ist einerseits hochansteckend, sorgt aber andererseits wohl für mildere Krankheitsverläufe. Für Gegner einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ist das ein Grund, deren Notwendigkeit zu überdenken. Befürworter sehen dagegen mit Omikron keinen Anlass, an den Plänen zu rütteln.

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