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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Am Mittwoch soll Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler gewählt werden – die Ampel-Koalition nimmt dann die Arbeit auf. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat der neuen Regierung eine konstruktive Oppositionsarbeit angekündigt. CDU und CSU wollen kritisieren, aber „auch mitmachen“, so Brinkhaus.

08.12.2021

Im Bundestag haben die Ampelparteien ihre Pläne zur Einführung einer Corona-Impfpflicht verteidigt. Diese ist für Beschäftigte von Kliniken oder Pflegeheimen vorgesehen. Die SPD-Gesundheitspolitikerin Sabine Dittmar verwies darauf, dass sich hilfsbedürftige Menschen in Pflegeheimen nicht aussuchen könnten, von wem sie behandelt würden.

07.12.2021

Der ehemalige Bundestagspräsident diene dem Land und seiner Heimat seit fast 50 Jahren, erklärte der Oberbürgermeister der Stadt. Damit habe der 79-Jährige Parlamentsgeschichte geschrieben. Die Verleihung der Ehrenbürgerwürde ist für Mai 2022 geplant sein.

07.12.2021

Der Dresdner FDP-Abgeordnete übernimmt das Amt von Marco Buschmann, der ins Amt des Justizministers rücken soll. Herbst sitzt seit 2017 im Bundestag. Den Job als Parlamentarischer Geschäftsführer kennt er bereits aus seiner Zeit im Sächsischen Landtag.

07.12.2021

Katharina Dröge und Britta Haßelmann sind die neuen Vorsitzenden der Grünenfraktion im Bundestag. Damit werden wieder Realo- und Linkenflügel der Partei gleichermaßen vertreten. Bei der FDP rückt Finanzpolitiker Christian Dürr an die Spitze der Fraktion.

07.12.2021

Der 45-jährige Thüringer Carsten Schneider soll Ostbeauftragter der Bundesregierung werden. Er sitzt seit 1998 im Bundestag und hätte auch Minister werden können. Auf die Verhältnisse in Ostdeutschland hat Schneider einen sehr eigenen Blick.

07.12.2021

Eine Milliarde Euro planen SPD, Grüne und FDP für ihre Pflegeprämie ein. Ausgezahlt werden soll sie schon bald, sagt die SPD-Gesundheitspolitikerin Sabine Dittmar. Die Prämie werde in enger Abstimmung mit allen Beteiligten „gerecht und transparent gestaltet“.

07.12.2021

Eine Impfpflicht könnte ein Instrument sein, um die Impflücken in Deutschland zu schließen. Dass sie für bestimmte Berufsgruppen kommt, ist ausgemacht – und der Bundestag soll auch über eine allgemeine Impfpflicht entscheiden. Welche Formen einer solchen gibt es?

07.12.2021

Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen, bedauert, dass der bisherige Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nicht im künftigen Bundeskabinett berücksichtig wurde. „Ich hätte mir Anton Hofreiter sehr gewünscht“, so Kellner. Gleichzeitig sei Cem Özdemir als Minister mit Migrationshintergrund ein „starkes Zeichen für unsere Republik“.

07.12.2021

Die österreichische Regierung will ab Februar 2022 eine allgemeine Impfpflicht einführen. Ein Gesetzesentwurf sieht laut Medienberichten Strafen von bis zu 600 Euro alle drei Monate vor. Die Höchststrafe soll bei 3600 Euro liegen.

05.12.2021

Die Ampelparteien wollen ab dem 16. März eine Corona-Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen für besonders gefährdete Personen. Das geht aus einem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervor. Der soll kommende Woche im Bundestag beraten werden.

05.12.2021

Die Ampelparteien haben die letzte Hürde zur Regierungsbildung genommen. Nun wollen sie am Dienstagmorgen um 9 Uhr ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag unterschreiben. Verfolgen Sie hier die anschließenden Statements von SPD, Grünen und FDP im Livestream.

07.12.2021