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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Nach einem anfänglich guten Comeback von „TV Total“ sieht sich die Sendung nun Sexismusvorwürfen ausgesetzt. Denn: Moderator Sebastian Pufpaff spricht mit Politiker Gregor Gysi über die „schärfste Biene der FDP“ – und blendet dann sogar noch Bilder von Politikerinnen ein. Die Kritik daran ist groß. Auch Nicole Bauer, eine der genannten Politikerinnen, hat kein Verständnis für diesen „Gag“.

03.12.2021

Über eine mögliche allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus könnte der Bundestag schon Anfang 2022 abstimmen. Laut Regierungssprecher Steffen Seibert sei man mitten in der Vorbereitung, um eine Entscheidung zu ermöglichen. Anfang des Jahres will der Ethikrat seine Empfehlung in der Frage aussprechen.

03.12.2021

Nach Kritik an den jüngsten Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie, hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Johannes Vogel die Maßnahmen verteidigt. Der Politiker wies die Forderung nach einem allgemeinen Lockdown zurück: Entschlossenheit müsse es an anderer Stelle geben. Vogel ließ offen, ob er einer allgemeinen Impfpflicht zustimmen wird.

03.12.2021

Romy Fonk ist nach dem kommunalpolitischen Mentorenprogramm sowohl in den Rat der Stadt Seelze als auch den Ortsrat Letter eingezogen. Sie und ihr Mentor Jens Willms sind zufrieden.

03.12.2021

Der SPD-Politiker Hubertus Heil hat in den vergangenen Jahren das Ministerium für Arbeit und Soziales geführt. Im RND-Interview spricht er über die neuen Ampelpläne. Heil verrät, wann der 12-Euro-Mindestlohn kommen soll und wie er Arbeitnehmern mit einem System von Bildungszeiten und Bildungsteilzeiten helfen will.

03.12.2021

Mit einem Großen Zapfenstreich ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagabend verabschiedet worden. Vor der Zeremonie hielt die CDU-Politikerin eine Rede. Wir dokumentieren sie im Wortlaut.

02.12.2021

Es war eine Reise in das Heimatland seiner Eltern. SPD-Bundestagsabgeordneter Adis Ahmetovic hat Bosnien und Herzegowina für eine Friedensmission besucht.

02.12.2021

Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD) haben am Donnerstag mit Bund und Ländern die Corona-Maßnahmen verschärft. Sie sehen vor allem für Ungeimpfte deutliche Einschnitte vor. Für sie gelten unter anderem strenge Kontaktbeschränkungen – auch im privaten Bereich.

02.12.2021

Es war die letzte Konferenz von Bund und Ländern, die die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel geleitet hat. Die Beschlüsse sind insbesondere für Ungeimpfte weitreichend. Sie werden praktisch vom öffentlichen Leben ausgeschlossen.

02.12.2021

16 Jahre lang regierte Angela Merkel die Bundesrepublik. Das Land ist in dieser Zeit ein anderes geworden. Und die Menschen. Sie wurden erwachsen, machten Karriere, scheiterten, begannen ein neues Leben. Die Neue Presse lässt sie in dieser Serie zu Wort kommen: Die Merkel-Ära in Porträts. Heute: Die Unternehmerin.

02.12.2021

16 Jahre dauerte die Regentschaft von Angela Merkel. Heute verabschiedet sich die ewige Kanzlerin beim Großen Zapfenstreich. Eine neue Regierung ist gefunden. Merkel hinterlässt ein Land, das dringend reformbedürftig ist. Denn das alte Deutschland funktioniert nicht mehr. Ein politischer Nachruf.

02.12.2021

Im Bezug auf eine allgemeine Corona-Impfpflicht sind sich auch Abgeordnete innerhalb einer Fraktion uneins. Im Falle der Abstimmung über eine entsprechende Gesetzeslage könnte der sogenannte Fraktionszwang aufgehoben werden. Aber was bedeutet das?

02.12.2021
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