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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Der Bundestag hat Olaf Scholz mit 395 Stimmen zum neuen Bundeskanzler gewählt. Damit endet die 16 Jahre dauernde Ära Merkel. Verfolgen Sie die Entwicklungen des Tages im Liveblog.

08.12.2021

Wenn Olaf Scholz (SPD) heute zum Bundes­kanzler gewählt und vereidigt wird, warten viele große Heraus­forderungen auf ihn. Neben der Bewältigung der Corona-Pandemie muss Scholz auch den Erwartungen seiner eigenen Partei gerecht werden und zwischen FDP und Grünen vermitteln. Konflikte sind vorprogrammiert, ein Scheitern nicht ausgeschlossen.

08.12.2021

In Berlin wurde am Mittwoch der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ernannt. Die internationalen Reaktionen auf Scholz‘ Ernennung fallen geteilt aus. Der französische Präsident Emmanuel Macron zumindest freut sich bereits auf den Antrittsbesuch des Bundeskanzlers am Freitag.

08.12.2021

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) steht in der Corona-Krise immer wieder in der Kritik – inklusive Rücktritts­forderungen. Sie denkt nicht daran, ihr Amt aufzu­geben. Schon gar nicht, weil ihr Mann nun Bundes­kanzler wird.

08.12.2021

Er hat es vollbracht: Seit dem 8. Dezember ist Olaf Scholz Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er ist damit der neunte Amtsinhaber und der vierte von der SPD. Was wissen Sie über seine Biografie? Wir stellen Olaf Scholz im Steckbrief vor.

08.12.2021

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hofft auf eine über Ampel-Regierung, die über eine Legislaturperiode hinausgeht. Man könne sich vorstellen, „diesen Weg länger zu gehen, diesen Weg intensiv zu gehen“, sagte Klingbeil. Auch Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner ist angesichts des Ampel-Starts optimistisch.

08.12.2021

Bundestag und Bundesrat haben eine 3G-Regel am Arbeitsplatz beschlossen. Ab Mittwoch darf nur, wer geimpft, genesen oder tagesaktuell getestet ist, zur Arbeit kommen. Ein Überblick, welche Regeln künftig gelten könnten.

22.11.2021

Olaf Scholz ist zum neuen Bundeskanzler gewählt. Der Bundestag macht Scholz mit 395 Stimmen zum vierten SPD-Regierungschef in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Damit endet die Amtszeit von Angela Merkel nach 16 Jahren.

08.12.2021

Viele Menschen in Deutschland glaube nicht daran, dass Olaf Scholz länger als eine Legislaturperiode Bundeskanzler sein wird. 20 Prozent glauben laut einer aktuellen Umfrage, dass die Ampel-Regierung vor der nächsten Bundestagswahl auseinander bricht. 44 Prozent gehen davon aus, dass Scholz vier Jahre im Amt bleibt, aber dann nicht wiedergewählt wird.

08.12.2021

Weil die Ampelparteien die steuerliche Behandlung von Diesel-Fahrzeugen prüfen wollen, schlägt die Unionsfraktion Alarm. Die Ampel nehme Mehrkosten für Millionen Pendler bewusst in Kauf, kritisiert Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU). Berichte, dass man das Dieselprivileg abschaffen wolle, seien unzutreffend, entgegnete SPD-Fraktionsvize Achim Post.

08.12.2021

Knapp 25.000 Menschen aus Afghanistan wurde bereits die Aufnahme in Deutschland zugesagt. Die große Mehrheit der ehemaligen Ortskräfte von Bundeswehr und Ministerien sowie deren Familien warten allerdings noch immer auf die Ausreise. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.

08.12.2021

Der SPD-Politiker Olaf Scholz soll heute zum nächsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt werden. Er wird dann die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP führen. Bei uns können Sie die Kanzlerwahl ab 9 Uhr im Livestream verfolgen.

08.12.2021