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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Katrin Göring-Eckardt folgt Claudia Roth für die Grünen als Vizepräsidentin des Bundestages nach. Die ehemalige Fraktionschefin der Grünen erhielt 501 Stimmen. AfD-Kandidat Michael Kaufmann scheiterte derweil auch im zweiten Wahlgang.

09.12.2021

Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat ihre Wahl getroffen. Am Donnerstag nominierten die Grünen die Vorsitzenden für jene Ausschüsse, welche die Fraktion besetzen kann. Ex-Fraktionschef Anton Hofreiter soll etwa den Vorsitz im Europa-Ausschuss übernehmen.

09.12.2021

Kanzlerwahl, Ernennung der Minister, Amtsübergabe – im politischen Berlin steht heute ein turbulenter Tag an. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt im Schloss Bellevue sowohl den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz als auch seine Ministerinnen und Minister. Das Manuskript seiner Rede können Sie hier lesen.

08.12.2021

Ob unter Schäuble, Scholz oder jetzt Lindner, einer bleibt dem Bundesfinanzministerium treu – und das trotz eines Parteibuchs. SPD-Mann Werner Gatzer wird auch in der jetzt anlaufenden Legislatur Staatssekretär bleiben. Er ist seit 2005 im Amt.

09.12.2021

Der Sozialdemokrat Olaf Scholz bekommt bei seiner Wahl zum Bundeskanzler weniger Stimmen, als die Ampelkoalition ihm hätte geben können. Corona, Ukraine, China, USA – es warten viele Herausforderungen auf ihn. Merkel übergibt ihm das Amt schnörkellos und er sieht sich als Garant für „nordostdeutsche Mentalität im Kanzleramt“.

08.12.2021

Weil die demokratischen Fraktionen andere Prioritäten setzten, bekommt die AfD den Vorsitz im Bundestags-Innenausschuss. Das ist gefährlich, weil es in dem Gremium vorrangig um Extremismus geht und die Partei selbst vielfach extremistisch agiert. Es wäre richtig, die Besetzung zu verhindern, kommentiert Markus Decker.

09.12.2021

Das neue Bundeskabinett beginnt mit der Arbeit. Eine Schonzeit gibt es nicht: Schon am ersten vollen Minister-Tag stehen Internationales und Corona-Beratungen an. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist schwer beschäftigt.

09.12.2021

Die AfD steht in der Kritik, weil sie falsche Zahlen zur Corona-Pandemie verbreitet. So hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert behauptet, dass mehr Jugendliche infolge der Impfung als an Corona gestorben seien. Doch das ist nicht richtig, wie der Faktencheck zeigt.

08.12.2021

Der neue Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bleibt sich auch nach seiner Ernennung zum Ressortleiter durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treu. Anders als seine neuen Ministerkollegen fährt Özdemir mit dem Rad vom Schloss Bellevue zurück in den Bundestag. Seine Ernennungsurkunde klemmt dabei auf dem Gepäckträger.

08.12.2021

Bei der Amtsübergabe im Verkehrsministerium geht Andreas Scheuer mit seinen Kritikern hart ins Gericht. Im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut und dem darauf folgenden Untersuchungsausschuss seien Mitarbeiter aus dem Ministerium bis an ihre Grenzen gebracht worden. Er wünschte seinem Nachfolger Wissing, so etwas nicht erleben zu müssen.

08.12.2021

Das war ein erster kleiner Dämpfer für den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz. Bei der Wahl im Bundestag bekam er nicht alle 416 Stimmen der Ampel­koalitionäre. Der designierte Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, glaubt nicht, dass es auf SPD-Seiten Abweichler gab.

08.12.2021

Der Bundestag hat Olaf Scholz mit 395 Stimmen zum neuen Bundeskanzler gewählt. Damit endet die 16 Jahre dauernde Ära Merkel. Verfolgen Sie die Entwicklungen des Tages im Liveblog.

08.12.2021