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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Mit einer Corona-Impf­pflicht ist Wider­stand erwartbar, zeigt eine aktuelle Umfrage. Von Sicherheits­bedenken bis hin zu Verschwörungs­erzählungen: Ungeimpfte würden die Pandemie anders wahr­nehmen als Geimpfte. Deshalb brauche es weitere Angebote – wie eine medizinische Pflicht­aufklärung oder Impf­paten gegen die Angst.

06.12.2021

CDU-Vorsitzkandidat Helge Braun will im Falle seiner Wahl zum Parteichef am Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus festhalten. Hintergrund: In der CDU soll es Diskussionen geben, ob der Parteichef gleich Fraktionsvorsitzender werden sollte. Braun betonte: „Ich halte das nicht für richtig“.

11.12.2021

Der kommende Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist konfessionslos. Der künftige Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sind es ebenso. Dennoch sei die Ampelkoalition keineswegs gottlos, sagen ihre Vertreter.

08.12.2021

Die AfD-Fraktion hat die Entscheidung über ihre Ausschussvorsitzenden im Bundestag verschoben. Einige Abgeordnete der Partei konnten an der Fraktionssitzung am Freitag nicht teilnehmen – auch wegen positiver Corona-Tests. In den vergangenen Tagen wurde Kritik an den Ampelparteien laut, weil die AfD den Vorsitz des Innenausschusses erhielt.

10.12.2021

Die AfD-Fraktionschefin war nach eigenen Angaben am Freitag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Am Nachmittag dann gab Weidel Entwarnung. „Falscher Alarm: Das Ergebnis meines zweiten PCR-Tests ist erfreulicherweise negativ“, schrieb sie bei Twitter.

10.12.2021

Mit der Verabschiedung des angepassten Infektionsschutzgesetzes können Arbeitnehmer in Kurzarbeit auch über den Jahreswechsel hinaus höhere Leistungen erwarten. Die Arbeitgeberverbände zeigen sich insgesamt zufrieden mit der Regelung. Sie mahnen allerdings auch an die Arbeitgeber zu denken.

10.12.2021

Der AfD-Abgeordnete Hannes Gnauck ist von der AfD für den Verteidigungsausschuss benannt worden. Der Soldat wird vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) als Extremist eingestuft. Gnauck will juristisch gegen die Einstufung vorgehen.

10.12.2021

Über Wochen haben SPD, Grüne und FDP um das neue Ampelbündnis gerungen. Zu hören war in der Zeit über Inhalte der Gespräche nichts – Ruhe, Stillschweigen. Doch ganz außen vor wollten die Verhandelnden den Rest der Welt wohl nicht lassen, und engagierten einen Fotografen zur Dokumentation: zehn Bilder aus den geheimen Koalitionsverhandlungen.

10.12.2021

Lange wurde darüber diskutiert, nun ist sie beschlossen: Die Impfpflicht für Menschen, die im Umfeld besonders schutzbedürftiger Menschen arbeiten. Auch der Bundesrat stimmte einem entsprechenden Gesetz der Ampel-Koalition zu.

10.12.2021

Der Bundestag hat am Freitag für eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Darin vorgesehen ist unter anderem auch eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Anschließend hat auch der Bundesrat zugestimmt.

10.12.2021

Der Bundestag hat am Freitag einer Anpassung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Zentrales Element des Gesetzes ist, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen bis Mitte März 2022 Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen. Kritik kam von Union, der AfD und der Linken.

10.12.2021

Der Linken-Politiker Klaus Ernst soll für den Vorsitz des Ausschusses für Klima und Energie im Bundestag kandidieren. Nun regt sich Protest gegen die mögliche Kandidatur: linke Lokalpolitiker und die Bewegung Fridays for Future unterzeichneten dazu einen offenen Brief. Ernst soll sich in der Vergangenheit immer wieder kritisch zu ambitionierten klimapolitischen Forderungen geäußert haben.

10.12.2021