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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Medienberichten zufolge ist fünf Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ein möglicher Auftraggeber identifiziert worden. Es soll sich um einen hochrangigen IS-Kommandanten handeln. Der Mann soll die Arbeit des IS in Deutschland organisiert haben.

13.12.2021

Am Montag hat das Bundeskabinett einen Nachtragshaushalt für 2021 auf den Weg gebracht. Damit will die neue Regierung dem Energie- und Klimafonds zusätzliche Mittel in Höhe von 60 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Zusätzliche Schulden sind aber nicht geplant.

13.12.2021

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, bewirbt sich jetzt um den Parteivorsitz. Die 27-Jährige geht davon aus, dass es künftig mehrere Machtzentren in der Partei geben wird. Auf Dauer sieht sie die Grünen als führende progressive Kraft im Land.

13.12.2021

Auch in der Ferienzeit könnte der Bundestag Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus ergreifen, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. „Das Parlament sei jederzeit in der Lage, Entscheidungen zu treffen, sofern das nötig wird. „Niemand wünscht sich das und ich hoffe, dass es nicht nötig ist,“ so Mützenich weiter.

13.12.2021

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht kommt – aber was ist mit der allgemeinen? Die findet gerade immer mehr Unterstützerinnen und Unterstützer in der Politik. Ein Überblick zum aktuellen Stand der Impfpflicht in Deutschland.

13.12.2021

Die Corona-Pandemie entwickelt sich in Deutschland sehr unterschiedlich. Während sich in einigen Bundesländern nur wenige Menschen infizieren, sind es in anderen Bundesländern gleich zehnmal so viele. Ein Überblick über die Inzidenz, Hospitalisierung und Impfquote in allen Bundesländern.

12.12.2021

Wenn nicht dort, wo dann? Natürlich muss es in Krankenhäusern und Pflegeheimen eine Impfpflicht für die Mitarbeitenden geben – zu hoch ist dort das Risiko. Das kann aber nur der erste Schritt sein, meint NP-Redakteurin Mandy Sarti.

12.12.2021

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Kampf der Corona-Pandemie die „oberste Priorität“ zugeschrieben. Beim Ergreifen von Maßnahmen dürfe es keine roten Linien geben, so der Kanzler. Trotz radikalisierender Proteste sehe er keine Spaltung der Gesellschaft.

12.12.2021

Fehlgeburten, Stillgeburten und der sehr frühe Tod von Kindern sind nur schwer, wenn überhaupt, von den Betroffenen zu verarbeiten. Am heutigen Sonntag wird den sogenannten Sternenkindern ab 19 Uhr mit einer entzündeten Kerze gedacht. Eine Betroffene berichtet.

12.12.2021

Die langjährige Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt rückte wie der bisherige Co-Fraktionschef Anton Hofreiter nicht ins Kabinett auf. Die 55-Jährige macht kein Hehl aus ihrer Erschütterung. Aber Resignation gestattet sie sich nicht.

12.12.2021

Seit Mittwoch stellt die SPD wieder den deutschen Bundes­kanzler. Nun bekommt die Partei eine neue Führung: Lars Klingbeil und Saskia Esken sind das neue Spitzen­duo. Kevin Kühnert übernimmt den Posten des General­sekretärs.

11.12.2021

Bundestag und Bundesrat haben gemäß dem Vorschlag der neuen Bundesregierung beschlossen, dass für bestimmte Berufsgruppen und Einrichtungen die Impfpflicht gelten soll. Was bedeutet das für Pflegedienste, Krankenhäuser, psychiatrische Einrichtungen und Rettungsdienst in Hannover? Die NP hat sich umgehört.

11.12.2021