Menü
Anmelden
Wetter stark bewölkt
6°/ 2° stark bewölkt
Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Die AfD hat dazu aufgerufen, ihren Kandidaten Martin Hess zum Vorsitzenden des Bundestagsinnenausschusses zu wählen. Hess habe „eine lupenreine Biografie“, sagte der Partei- und Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla. In das Geheimdienst-Bundestagsgremium will die AfD derweil einen pensionierten Bundeswehr-General schicken.

15.12.2021

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch seine erste Regierungserklärung abgegeben. Oppositionsführer Ralph Brinkhaus kritisierte anschließend eine falsche Weichenstellung. Der Unionsfraktionschef empörte sich besonders über Finanzminister Christian Lindner.

15.12.2021

Im Bundestag wird am heutigen Mittwoch die erste Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz erwartet. Scholz wird voraussichtlich das Programm seiner Ampel-Regierung für die nächsten vier Jahre vorstellen. Hier können Sie ab 9 Uhr seine Rede im Bundestag im Livestream verfolgen.

15.12.2021

Erstmals wird es im Bundestag einen Ausschuss für Klimaschutz und Energie geben. Den Vorsitz übernehmen die Linken, doch die kleinste Oppositionsfraktion hat sich darüber im Streit verheddert. Und die AfD schickt bekannte Klimawandelleugner in das Gremium.

13.12.2021

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Unternehmen kritisiert, die Kurzarbeit nutzen und trotzdem hohe Gewinne verzeichnen. Die „Mitnahmementalität in den Führungsetagen der Konzerne“ müsse gestoppt werden, sagte Bartsch. „Nicht die Steuer- und Beitragszahler, sondern die Konzerne selbst sollten die Kosten der Kurzarbeit tragen.“

15.12.2021

Einer Umfrage der Körber-Stiftung zufolge vertrauen ein Drittel der Demokratie wenig bis gar nicht. Die Wissenschaft kann sich immerhin auf den Zuspruch von gut zwei Drittel der Bevölkerung verlassen. Politischen Organen wie dem Bundestag und Bundesrat sowie Parteien vertrauen weniger als ein Drittel der Deutschen.

15.12.2021

Der AfD-Abgeordnete Martin Hess soll den Vorsitz im Innenausschuss übernehmen. Auch für andere Ausschüsse hat die Partei ihre Kandidaten bekannt gegeben. Allerdings müssen diese auch gewählt werden.

14.12.2021

Die Linken-Fraktion im Bundestag lehnt den Vorschlag des Gesundheitsministers ab, Geimpfte mit Boosterimpfung von der Testpflicht zu befreien. Nötig sei vielmehr eine Ausweitung der Testangebote, sagte Fraktionschefin Amira Mohamed Ali. Karl Lauterbach will die Testpflicht aufheben, um einen Anreiz für den Booster zu schaffen.

14.12.2021

Der Ehemann der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja wurde zu 18 Jahren Haft verurteilt. Weitere fünf Mitangeklagte erhielten Haftstrafen zwischen 14 und 16 Jahren. Deutsche Politiker sprechen von Schauprozessen und Willkürjustiz und fordern die Freilassung aller Inhaftierten.

14.12.2021

Laut Berechnungen des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung dürften statt derzeit 60,6 Millionen Bürgerinnen und Bürger 61,9 Millionen ihre Stimme abgeben. Das Durchschnittsalter der Wahlberechtigten würde allerdings nur leicht von 54 auf 53,4 Jahren sinken. Die Ampelregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, das Mindestalter für die Teilnahme an Bundestagswahlen auf 16 Jahre zu senken.

14.12.2021

In einer der ersten Amtshandlungen wollen SPD, Grüne und FDP zusätzliche Stellen in der Bundesregierung schaffen. Die meisten neuen Jobs erhält Vizekanzler Habeck. Die Union spricht von einem „ordentlichen Schluck aus der Pulle“.

14.12.2021
Einer Umfrage der Körber-Stiftung zufolge vertrauen ein Drittel der Demokratie wenig bis gar nicht. Die Wissenschaft kann sich immerhin auf den Zuspruch von gut zwei Drittel der Bevölkerung verlassen. Politischen Organen wie dem Bundestag und Bundesrat sowie Parteien vertrauen weniger als ein Drittel der Deutschen.