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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Der AfD-Abgeordnete Martin Hess wollte Vorsitzender im Bundestagsinnenausschuss werden. Doch nur sechs Parlamentarier in dem Gremium stimmten am Mittwoch für ihn – und 40 gegen ihn. SPD, Grüne und FDP rechtfertigen dies.

15.12.2021

Sepp Müller besiegt in einer Kampfabstimmung überraschend den Thüringer CDU-Chef Christian Hirte und wird Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion. Der 32-Jährige aus Sachsen-Anhalt wirbt ausdrücklich für einen Kurs der Mitte. Die Riege der potenziellen Nachfolgekandidaten für Ministerpräsident Reiner Haseloff erweitert sich.

15.12.2021

Der Bundestag debattiert aktuell über eine Corona-Impfpflicht. Doch nun fordern 20 FDP-Abgeordnete in einem Papier, von einer solchen Pflicht abzusehen. Prominentester Unterzeichner ist Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki.

16.12.2021

Am Dienstag hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Alarm geschlagen: Es fehle an Impfdosen. Nun hat die Bundesregierung weitere 2,2 Milliarden Euro bereitgestellt, um zusätzliche Corona-Impfstoffe zu kaufen. „Für schnelle Booster-Impfungen und mögliche Omikron-Impfungen benötigen wir schnell mehr Impfstoff“, so Lauterbach.

15.12.2021

Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine lange erste Regierungs­erklärung. Er will die Menschen mitnehmen in das Jahrzehnt der Veränderungen. Aber er scheut sich nicht vor klaren Ansagen an Ungeimpfte und eine „winzige Minderheit“ von Extremisten.

15.12.2021

Robert Habeck rüstet sein neues Ministerium auf: vom Wirtschafts- und Energie­ressort zur grünen Schalt­zentrale. Nicht nur holt er 70 Mitarbeiter aus dem Umwelt­ministerium seiner Partei­freundin Steffi Lemke in sein Haus. Auch die drei Staats­sekretäre für Energie, Klima und Wirtschaft sind politische Schwer­gewichte – eine Vierte soll die Vorhaben aller grünen Bundesminister koordinieren und gegenüber Olaf Scholz durchsetzen.

15.12.2021

Schon im Oktober hatte die FDP eine Änderung der Sitzordnung im Bundestag gefordert. Die Liberalen wollen nicht länger neben der AfD sitzen, denn man sei die „Mitte-Mitte-Partei“ – dafür soll die CDU nach rechts rutschen. Am Donnerstag könnte im Bundestag über die Änderung der Platzzuweisung abgestimmt werden.

15.12.2021

Auch die allgemeine Corona-Impfpflicht war nach der Regierungserklärung von Kanzler Scholz am Mittwoch ein Thema. SPD-Fraktionschef Mützenich plädierte für eine gewissenhafte, differenzierte und offene Debatte. Denn: Auch in den Reihen der Sozialdemokraten gebe es Abgeordnete, die Bedenken vorbringen wollten.

15.12.2021

Genau eine Woche ist Olaf Scholz nun als Bundeskanzler im Amt. Im Bundestag hat er am Mittwoch das Programm seiner Ampelregierung für die kommenden vier Jahre vorgestellt. Was er zu welchen Themen sagte.

15.12.2021

Hunderte folgten dem Aufruf von Attila Hildmann und demonstrierten vor dem Bundestag in Berlin gegen das Infektionsschutzgesetz. Nach “Lügenpresse”-Rufen hat ein Demonstrant ein ARD-Fernsehteam getreten.

06.05.2020

Am Mittwoch hat Kanzler Scholz im Bundestag seine erste Regierungserklärung abgegeben. Sowohl die Regierungs- als auch Oppositionsfraktionen lieferten sich anschließend eine muntere Debatte. Die unterschiedlichen Reaktionen auf einen Blick.

15.12.2021

Die AfD hat dazu aufgerufen, ihren Kandidaten Martin Hess zum Vorsitzenden des Bundestagsinnenausschusses zu wählen. Hess habe „eine lupenreine Biografie“, sagte der Partei- und Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla. In das Geheimdienst-Bundestagsgremium will die AfD derweil einen pensionierten Bundeswehr-General schicken.

15.12.2021