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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Die SPD hat auf ihrem heutigen Parteitag den mit FDP und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag mit einer großen Mehrheit von 98,8 Prozent angenommen. Morgen entscheidet die FDP ebenfalls auf einem eigenen Parteitag über das Koalitionspapier, dessen Annahme als sicher gilt. Bei den Grünen läuft derweil eine Urabstimmung der Mitglieder.

04.12.2021

Die Bundeswehr ist seit Jahren in Mali und Niger stationiert, um die Sahel­­zone zu stabilisieren. Die Wehr­­beauftragte Eva Högl hat die Soldaten nun besucht. Sie kritisiert deren mangelnde Ausrüstung – und zweifelt an der Nachhaltigkeit des Einsatzes.

04.12.2021

2G, Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte, Booster-Offensive: Bund und Länder haben neue Regeln vereinbart, um die vierte Welle zu brechen. Die Maßnahmen helfen bei der Eindämmung der Pandemie. Angesichts der aktuellen Lage sind Fachleute aber skeptisch, ob das für eine echte Trendwende ausreicht.

03.12.2021

Auf ihren Koalitionsvertrag haben sich die Ampelparteien schon in der vergangenen Woche geeinigt. Nun steht der voraussichtliche Termin für die Kanzlerwahl. Am kommenden Mittwoch soll sie vonstattengehen.

02.12.2021

Der als Kanzlerkandidat für die Union gescheiterte Armin Laschet will als Bundestagsabgeordneter in der Außenpolitik mitarbeiten. Er habe sich als Ministerpräsident „mehr als vielleicht üblich“ mit internationalen Fragen beschäftigt, sagte Laschet. „An all das kann ich als Abgeordneter anknüpfen“, fügte er hinzu.

04.12.2021

Für das noch zu besetzende Bundesgesundheitsministerium liegt der Bundestagsabgeordnete und Epidemiologe Karl Lauterbach (SPD) einer Umfrage zufolge vorn. Etwa 45 Prozent der Befragten sprechen sich für den Politiker aus, 33 Prozent wünschen sich eine andere Person auf dem Posten. Die SPD entscheidet in den kommenden Tagen über die Besetzung der Schlüsselposition.

04.12.2021

Nach der letzten „TV total“-Folge werfen Menschen im Netz der Sendung Sexismus vor. Denn Moderator Pufpaff spricht darin mit Politiker Gysi über „die schärfste Biene der FDP“. Der ausstrahlende Sender Pro Sieben sieht das offenbar anders und wirft Kritikern und Kritikerinnen vor, die Elemente nicht in ihrem satirischen Kontext zu betrachten.

03.12.2021

Die Ampelkoalitionäre wollen das Corona-Krisenmanagement „neu ordnen“. Dafür setzen sie einen Krisenstab und ein Expertengremium ein. Doch welche Runde hat welche Aufgabe in der Pandemiebekämpfung?

03.12.2021

Der noch amtierende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wird im Bundestag wohl gegen eine allgemeine Impfpflicht stimmen. Er habe wiederholt sein Wort gegeben, dass eine solche allgemeine Impfpflicht nicht kommen werde. „Das wird auch mein Abstimmungsverhalten bestimmen“, so Spahn.

03.12.2021

Die Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann kandidiert für den Vorsitz der Grünen-Bundestagsfraktion. Das schreibt sie in einem Brief an die 118 Fraktionsmitglieder. Haßelmann dürfte nun gemeinsam mit Katharina Dröge eine Doppelspitze bilden.

03.12.2021

Noch immer ist unbekannt, wen der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) an die Spitze des Gesundheitsressorts setzen wird. Der omnipräsente Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach gilt zwar fachlich als kompetent. Allerdings dürfte aus Sicht von Scholz vieles gegen ihn sprechen.

03.12.2021

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag sieht eine Debatte zum Thema im Bundestag zwar als „vernünftig“. Vorher sollte aber erst das „Impfrecht durchgesetzt“ werden. Viele Impfwillige bekämen Termine erst im Januar und Februar.

03.12.2021
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