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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Dienstag, 09.11.2021. Was ist am 9. November passiert, welche Berühmtheit wurde heute geboren, wer ist gestorben? Den Überblick gibt es im täglichen Kalenderblatt.

09.11.2021

Gutes und Böses, Freude und Leiden, Glück und Verderben - all dies verkörpert der 9. November für die Deutschen. Zugleich tritt der Tag im historischen Gedenken hinter dem 3. Oktober deutlich zurück. Das will der Bundespräsident ein wenig ändern.

09.11.2021

In dieser Woche legen die Ampelparteien dem Bundestag ihren Entwurf für neue bundesweite Corona-Regeln vor, die sie mit dem scheidenden Gesundheitsministerium erarbeitet haben. Einige Auflagen bleiben erhalten, doch viele entfallen auch. Kritiker aus Politik und Ärzteverbänden rufen nach schärferen Maßnahmen und neuen Bund-Länder-Runden.

09.11.2021

Rapide ansteigende Corona-Inzidenzen und Prognosen von immer mehr Intensivpatienten sorgen für Alarmstimmung. Doch die absehbare neue Koalition will den Katalog möglicher Einschränkungen kürzen. Dafür kommen wohl neue Maßnahmen – und andere sollen wiederbelebt werden.

08.11.2021

Lars Klingbeil soll gemeinsam mit Saskia Esken die SPD führen. Der Wechsel des Generalsekretärs an die Bundesspitze der Parteien sorgt in Niedersachsen für Freude. Doch was halten die niedersächsischen Sozialdemokraten genau von Lars Klingbeil?

08.11.2021

Die epidemische Notlage aufzuheben ist angesichts der dramatisch steigenden Zahlen eine falsche Entscheidung. Nicht die Notlage ist das Problem – das Problem ist die anhaltende Pandemie. Wenn Berlin im Regierungswechsel nicht die Bremse für die Verbreitung des Coronavirus findet, steht uns ein dramatischer Winter bevor, kommentiert Eva Quadbeck.

08.11.2021

Gibt es bald mehr 2G-Regeln - oder vielleicht 3G am Arbeitsplatz? Mehr Klarheit dazu könnte es bald geben: SPD, Grüne und FDP wollen am Montag einen Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorstellen. Der Bundestag will dann am Donnerstag in erster Lesung darüber beraten.

08.11.2021

Die Corona-Notlage soll Ende November auslaufen, darüber sind sich die potenziellen neuen Regierungspartner einig. Sie setzen auf einen anderen Weg. Wie der aussehen wird, zeichnet sich jetzt langsam ab.

07.11.2021

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will verstärkt gegen sexuelle Belästigung im Bundestag vorgehen. Die SPD-Politikerin plant, eine zentrale Anlaufstelle für solche Fälle einzurichten. Diese solle sowohl für Abgeordnete als auch deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zugänglich sein.

07.11.2021

Die Suche nach einem neuen Parteichef der CDU ist angelaufen. Von diesem Samstag an können die Bewerber nominiert werden. Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth erklärte, sie werden nicht erneut mit Norbert Röttgen im Team antreten.

06.11.2021

Die Grünen haben den Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen infrage gestellt. Aus ihrer Sicht geht es vor allem beim Thema Klima nicht ausreichend voran. SPD und Liberale reagieren auf diesen ersten öffentlichen Streit der Verhandler gelassen.

05.11.2021

Wer gefälschte Impfnachweise herstellt, verkauft oder nutzt, könnte in Zukunft deutlich strenger bestraft werden. Die Union will in der kommenden Woche einen Entwurf für ein „Gesetz zur Verbesserung des Schutzes vor Impfpassfälschungen“ in den Bundestag einbringen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) habe sich darum zu wenig gekümmert, heißt es.

05.11.2021