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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Die Unionsfraktion kritisiert die Ampelpläne zur Eindämmung der Corona-Lage massiv. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus spricht von „Realitätsverweigerung“ mit Blick auf das Maßnahmenpaket von SPD, Grünen und FDP. SPD-Fraktionschef Ralf Mützenich zeigt sich für Nachbesserungen aufgeschlossen.

11.11.2021

Täglich steigen die Corona-Fallzahlen auf neue Höchststände, die Pandemie scheint immer mehr außer Kontrolle zu geraten. Mitten in den Koalitionsverhandlungen wollen die Ampelpartner nun das Infektionsschutzgesetz anpassen. Epidemische Lage, Länderleitlinien, 2G, Impfpflicht: die Pläne von SPD, Grünen und FDP im Überblick.

11.11.2021

Alice Weidel hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Nach grippeähnlichen Symptomen habe sie sich einem Test unterzogen – dieser war positiv. Jetzt befindet sich Weidel in häuslicher Quarantäne.

11.11.2021

Am Donnerstag konstituiert sich der Hauptausschuss des Bundestages. Er soll arbeiten, bis die neue Bundesregierung steht und sich die Fachausschüsse bilden. Allerdings halten CDU und CSU das Gremium für zu klein.

11.11.2021

In knapp einem Jahr findet in Niedersachsen die Landtagswahl statt. In den Parteien werden die ersten Entscheidungen für den Wahlkampf getroffen: Welche Kandidierenden unterstützt die Grüne Jugend? Und wie kann es FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner gelingen, den Zuspruch der jungen Menschen bei der Bundestagswahl auch 2022 in Niedersachsen sicherzustellen?

10.11.2021

Bevor die Ampelparteien überhaupt eine neue Bundesregierung gebildet haben, haben sie schon Ärger mit dem Bundesrechnungshof. Die Rechnungsprüfer kritisieren scharf alle Versuche von SPD, Grünen und FDP, die Schuldenbremse irgendwie zu umgehen. Prioritäten setzen und sparen, fordert der Rechnungshof stattdessen.

10.11.2021

Seit 50 Jahre ist Herbert Hotje aus Langenhagen Mitglied in der FDP. Dafür ist er nun vom frisch in den Bundestag gewählten Knut Gerschau geehrt worden.

10.11.2021

Die AfD-Fraktion beklagt, bei der Verteilung der Redezeit im Bundestag künftig benachteiligt zu werden. Debattenlängen seien extra nur geringfügig angepasst worden, dass ausschließlich die AfD einen Nachteil habe. Die Verteilung der Redezeit erfolgt auf Basis einer Vereinbarung zu Beginn der Wahlperiode.

10.11.2021

Der Außenpolitiker der Linksfraktion betont, an eine militärische Lösung dürfe keinen Augenblick gedacht werden. Man brauche ein anderes Verhältnis zu Russland als stärkstem Verbündeten von Belarus, sagt Gysi. Außenpolitiker von Union und SPD fordern Sanktionen gegen Fluglinien, die Migranten nach Belarus bringen.

10.11.2021

Der Ex-SPD-Chef und heutige Linken-Politiker Oskar Lafontaine kritisiert den Kurs der Sozialdemokraten. Deutschland brauche wieder eine Volkspartei, die die sozialen Interessen der Mehrheit vertritt, sagt Lafontaine im RND-Interview.

09.11.2021

Der Bund der Steuerzahler hat in seinem Schwarzbuch die Verschwendung von öffentlichen Mitteln angeprangert. Auf der Liste für Niedersachsen stehen unter anderem Investitionen der Stadtentwässerung Garbsen bei der Pleitebank Greensill und das Regenwald-Panorama im Zoo Hannover.

09.11.2021

Weit über 1000 „Tatort“-Folgen sind in den vergangenen 50 Jahren produziert worden. Fünf dieser Filme wird man jedoch so schnell nicht wieder im Fernsehen oder in den Mediatheken sehen. Sie landeten im inoffiziellen „Giftschrank“ der Sender. Aber warum?

09.11.2021