Menü
Anmelden
Wetter bedeckt
3°/ 1° bedeckt
Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Der Bundestag hat am Donnerstag über die Ampelpläne zur Änderung des Infektions­schutzgesetzes debattiert. Nach wochenlanger öffentlicher Zurückhaltung hat auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gesprochen. „Wir müssen unser Land winterfest machen“, sagt Scholz und kündigt ein Treffen von Bund und Ländern zur Corona-Krise an.

11.11.2021

Im Jahr 2021 wurden bislang insgesamt 1850 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund registriert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Antisemitische Straftaten in Deutschland bewegten sich damit weiterhin auf hohem Niveau.

13.11.2021

Die Unionsfraktion hat gefordert, dass das von den Ampel-Parteien geplante Infektionsschutzgesetz überarbeitet wird. Sie schickte entsprechende Vorschläge an die SPD. Unter anderem verlangen CDU und CSU, dass die Arbeitgeber ein Fragerecht erhalten, um den Impfstatus ihrer Mitarbeiter feststellen zu können.

13.11.2021

Die „epidemische Lage“ soll nach den Plänen der Ampel-Parteien Ende November auslaufen. Die Unionsfraktion ist dagegen und plant laut einem Medienbericht, einen Antrag zur Verlängerung der Sonderlage zu stellen. Auch drei Gesundheitsminister von den Grünen äußerten sich gegen das Ende der Notlage.

13.11.2021

Die Ampelfraktionen haben sich auf eine Ausweitung des Intensivregisters geeinigt. Dadurch sollen bislang oft fehlende Daten zur Pandemie erhoben werden, um nötige Maßnahmen daran auszurichten. Die Intensivmediziner begrüßen das.

13.11.2021

Wenn am 25. November die epidemische Notlage ausläuft, endet auch die Möglichkeit, einen Lockdown einzuführen. Verfassungsrechtler und Epidemiologen dringen darauf, die Lockdownkarte nicht zu verspielen. Im geänderten Infektionsschutzgesetz oder einem neuen Bundesgesetz sollten Lockdownmaßnahmen eine Rolle spielen.

13.11.2021

Kanzleramtschef Helge Braun kandidiert für das Amt des CDU-Vorsitzenden. Das gab der 49-Jährige am Freitag in einer Online-Sitzung des hessischen CDU-Landesvorstands an. Bereits zuvor am Tag hatte der Außenpolitiker Norbert Röttgen seine Kandidatur angekündigt.

12.11.2021

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat eine Umfrage unter Ungeimpften durchgeführt. Thema war die Bundestagswahl 2021 und die Parteienpräferenz der Nichtimmunisierten. Eine große Mehrheit von zwei Dritteln wählt demnach Parteien des rechten Spektrums.

11.11.2021

Der amtierende Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich zusammen mit anderen Politikern und Politikerinnen zu einer möglichen Ampelkoalition zur Corona-Krise und zu Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie geäußert. Patientenschützer Brysch kritisiert die Ankündigungen als unzureichend. Er fordert unter anderem eine tägliche Testpflicht in Pflegeheimen.

11.11.2021

Am Donnerstag wurde der Gesetzesentwurf der Ampelparteien zu neuen Corona-Maßnahmen das erste Mal im Bundestag beraten. Nochkanzleramtschef Helge Braun (CDU) hält die geplanten Regelungen für ein „falsches Signal“. Mit dem geplanten Gesetz hätten Bundesländer weniger Möglichkeiten, auf Corona zu reagieren.

11.11.2021

Die Legislaturperiode beginnt, wie die vergangene endete: Mit der Frage, wie die Corona-Pandemie zu bewältigen ist. In den Reden spielten parteipolitische Streitigkeiten eine größere Rolle als Lösungsvorschläge. Die Ampelfraktionen wirken dabei schon fast wie eine Regierungskoalition.

11.11.2021

Am Mittwoch hatten die Arbeitsgruppen der Ampel-Parteien ihre Ergebnisse vorgelegt. Nun obliegt es den Parteispitzen, die letzten Probleme zu klären – viel Zeit haben sie nicht mehr. Denn in der Nikolaus-Woche soll die neue Regierung stehen – und FDP-Chef Christian Lindner will daran festhalten.

11.11.2021