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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Aufgrund Häufung der Wahlfehler könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich eine andere Sitzverteilung des Deutschen Bundestages ergeben hätte. Das teilte der Bundeswahlleiter Georg Thiel am Freitag mit. Der Einspruch bezieht sich auf insgesamt sechs Berliner Wahlkreise.

19.11.2021

Vor dem Hintergrund der immer bedrohlicheren vierten Corona-Welle haben sich Bund und Länder auf neue Corona-Regeln geeinigt. Das neue Infektionsschutzgesetz passierte am Freitag den Bundesrat. Verfolgen Sie alle Entwicklungen im Liveticker.

19.11.2021

Die Corona-Lage spitzt sich in Deutschland immer weiter zu. Erstmals müssen Patienten überregional verlegt werden, weil nicht genügend freie Intensivbetten zur Verfügung stehen. „Wir sind in einer nationalen Notlage“, sagt Bundesgesundheits­minister Spahn.

19.11.2021

Laut einer Studie mehrerer Wissenschaftler haben AfD-Wahlergebnisse einen Zusammenhang mit Corona-Zahlen. In Landkreisen mit hohen AfD-Wahlanteilen sind die Fallzahlen in den ersten beiden Corona-Wellen besonders stark gestiegen. Die Forscher untersuchten auch Unterschiede zwischen Ost und West.

19.11.2021

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz der Ampel-Parteien zugestimmt. Die Union hatte ursprünglich eine Blockade angedeutet. Formell muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Gesetz noch zustimmen.

19.11.2021

Bund und Länder haben auf dem Corona-Gipfel mehrere Einigungen erzielt. Als Maßstab für schärfere Maßnahmen gelten nun klar definierte Schwellenwerte der Hospitalisierung. Über eine Impfpflicht in bestimmten Gruppen sind sich Bund und Länder allerdings noch nicht einig – alle Regeln in der Übersicht.

19.11.2021

Deutschland taumelt durch die Pandemie. Auch nach den Bundestags­beschlüssen und dem Corona-Gipfel bleiben Zweifel und vor allem Fragen. Was ist fix? Was könnte noch kippen? Und: Wie geht es überhaupt weiter?

19.11.2021

Der Bundestag hat einer neuen Version des Infektions­schutzgesetzes der Ampelparteien zugestimmt. Deutschland hat, sollte der Bundesrat zustimmen, also eine neue Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen. Welche neuen Regeln jetzt auf uns zukommen – und welche alten Regeln ab jetzt nicht mehr möglich sind. Ein Überblick.

18.11.2021

Nach wochenlangem destruktivem Streit zwischen den alten und den künftigen Regierungsparteien haben Bund und Länder endlich dringend notwendige Maßnahmen auf den Weg gebracht. Es ist viel Zeit verloren gegangen, die zur Eindämmung der Pandemie genutzt hätte werden müssen. Nun gilt es, die Beschlüsse schnell und konsequent umzusetzen, damit Intensivpatienten nicht demnächst auf Krankenhausfluren ausharren müssen, kommentiert Eva Quadbeck.

18.11.2021

Sind seit Februar mehr Jugendliche infolge der Impfung als an Corona gestorben? Das hat zumindest der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert am Donnerstag im Bundestag behauptet. Seine dafür vorgetragenen Zahlen sind aber eindeutig falsch - ein Faktencheck.

18.11.2021

Am Donnerstag hat der Bundestag dem neuen Infektionsschutzgesetz der Ampel-Fraktionen zugestimmt. Das Gesetz könnte aber noch an der Zustimmung des Bundesrats scheitern. Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD) hat deshalb dafür geworben, „diese Situation konstruktiv gemeinsam zu bewältigen“.

18.11.2021

Der Bundestag hat am Donnerstag das neue Infektionsschutzgesetz der Ampelparteien beschlossen. Ab dem 25. November soll damit ein neuer Rechtsrahmen für die Corona-Regeln auf Bundes- und Landesebene gelten – wenn der Bundesrat diesen bestätigt. Kontaktbeschränkungen, 2G, Schulschließungen: Ein Stichpunktüberblick, was künftig noch möglich ist und was nicht.

18.11.2021