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Thema Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

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Alle Artikel zu Deutscher Bundestag

Adis Ahmetovic aus Hannover ist frisch für die SPD in den Bundestag eingezogen. Dass es dazu gekommen ist, hängt maßgeblich von einem anderen ab: Dem Abgeordneten und Parteikollegen Matthias Miersch. Der half Ahmetovics Familie vor 24 Jahren als Anwalt aus einer misslichen Situation.

12:37 Uhr

Der russische Geheimdienst hat eine CD mit über 385 Grundrissdateien der vom Bundestag genutzten Liegenschaften erhalten. Zuständig für die Spionage war ein 56-jähriger Mann aus Potsdam, der regelmäßig Sicherheitsprüfungen von elektronischen Geräten betraut war. Jetzt ist das Urteil gefallen.

13:06 Uhr
Adis Ahmetovic ist frisch für die SPD in den Bundestag eingezogen. Dass es dazu gekommen ist, hängt maßgeblich von einem anderen ab: Dem Abgeordneten und Parteikollegen Matthias Miersch. Der half Ahmetovics Familie vor 24 Jahren als Anwalt aus einer misslichen Situation.

Der 20. Deutsche Bundestag hat sich diesen Dienstag erstmals in seiner neuen Zusammensetzung getroffen. Dabei wurde Bärbel Bas (SPD) als Bundestagspräsidentin gewählt. Verfolgen Sie alle News im Liveblog.

12:04 Uhr

Der deutsche Aufschwung verliert gehörig an Tempo. Der scheidende Wirtschaftsminister Peter Altmaier muss die optimistischen Wachstumszahlen aus dem Frühjahr einkassieren. Immerhin eine gute Nachricht aber gibt es bei der voraussichtlich letzten großen Pressekonferenz des Saarländers.

27.10.2021

Vor der personellen Neuaufstellung der CDU fordern die Frauen der Partei eine gleich­berechtigte Beteiligung in der neuen Führung. Frauen dürften nicht nur „schmückendes Beiwerk“ sein, so die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz. Die Wahl von Yvonne Magwas zur Vizepräsidentin des Bundestags reiche nicht.

27.10.2021

Die Chefs der Nachrichten­dienste des Bundes haben sich am Mittwoch öffentlich den Fragen des Parlamentarischen Kontroll­gremiums gestellt. Als größte Bedrohung für die Sicherheit und Demokratie sehen sie weiterhin den Rechts­extremismus. Die Schlapp­hüte beantworteten auch kritische Fragen zu ihren eigenen Diensten.

27.10.2021

Im Bundestag sind heute die Spitzen der Geheimdienste angehört worden. Dabei mussten sie auch über eigene Versäumnisse sprechen. Die traten zuletzt leider gehäuft auf, kommentiert Markus Decker.

27.10.2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist besorgt über die steigenden Corona-Zahlen in Deutschland. Sie mahnt, Schutzvorgaben beizubehalten. Die geschäftsführende Bundesregierung sei im Fall einer weiteren Zuspitzung der Lage jederzeit bereit, mit den Ländern zu sprechen.

27.10.2021

Die AfD zeigt sich während der Konstituierung des Bundestages wieder von ihrer hässlichen Seite. 23 Abgeordnete verweigern einen Test-, Genesenen-, oder Impfnachweis. Eines kann nicht mehr geleugnet werden: Die Fraktion ist der verlängerte Arm der „Querdenker“, kommentiert Alisha Mendgen.

27.10.2021

Für Angela Merkel und ihr Kabinett endet mit der ersten Sitzung des Bundestages am Dienstag die Amtszeit. Solange keine neue Regierung gebildet wurde, bleibt das Kabinett jedoch geschäftsführend im Amt. Einige Kompetenzen gehen ihr allerdings verloren.

26.10.2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Kanzlerin Angela Merkel die Entlassungs­urkunde übergeben. Seine Rede verfolgt Merkel fast unbewegt. Doch dann verzieht sich ihr Gesicht zu einem verschmitzten Lächeln.

26.10.2021
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