Menü
Anmelden
Wetter Schneeregen
5°/ -6° Schneeregen
Thema Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof

Alle Artikel zu Bundesgerichtshof

Trotz des Coronavirus nimmt die juristische Aufarbeitung des Dieselskandals Fahrt auf. Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe sollen noch vor der Sommerpause drei weitere Verfahren eröffnet werden.

30.03.2020

Aufgrund der Schulschließungen im Zuge der Coronakrise müssen Millionen Berufstätige ihre Kinder betreuen. Eine Lohnfortzahlung gilt in solchen Fällen nur für einen bestimmten Zeitraum. Müssen Arbeitnehmer aber trotz Kinderbetreuung weiterarbeiten?

16.03.2020

Millionen berufstätige Eltern müssen aufgrund der Corona-Einschränkungen ihre Kinder betreuen. Kann der Arbeitgeber sie zwingen, weiter zu arbeiten? Die wichtigsten rechtlichen Regeln.

16.03.2020

Mindestens jede fünfte Amazon-Bewertung soll eine Fälschung sein. Die großen Onlinehändler investieren Millionen in den Kampf gegen gekaufte Sterne. Aber es nützt wenig. Ein Blick auf den betrügerischen Fünf-Sterne-Markt.

16.03.2020

Die “WarnWetter”-App des Deutschen Wetterdienstes bleibt kostenpflichtig. Die Behörde darf ihre umfangreichen Daten aus Sicht des Bundesgerichtshofs nicht gratis zur Verfügung stellen. Dem Urteil war ein jahrelanger Rechtsstreit vorausgegangen.

12.03.2020

Eine Mutter tötet ihr Kind, um sich dann selbst das Leben zu nehmen - und landet vor Gericht. Nun soll die Frau ins Gefängnis. Denn das Gericht korrigiert eine frühere Entscheidung.

11.03.2020

Staatsanwaltschaft Bückeburg - Lauenau: Mordfall bleibt unaufgeklärt

Fast fünf Jahre nach dem Mord in Lauenau (Kreis Schaumburg) steht fest: Der Tod einer 42-jährigen Mutter wird nicht mehr aufgeklärt werden. Nach dem Freispruch für ihren Mann (49), ist auch das Verfahren gegen seine Geliebte (43) eingestellt worden. Dabei hatte sie das stärkste Motiv.

10.03.2020

Wer in einem Mietshaus Tiere halten darf, kann in der Hausordnung geregelt werden. Mieter sollten sich an die dort aufgestellten Regeln halten. Andernfalls müssen sie mit einer Kündigung rechnen.

03.03.2020

Der Bundesgerichtshof hat über einen Silikonskandal verhandelt, bei dem 26 AOK-Patientinnen Brustimplantate bekamen, die anfällig für Risse waren. Nach Ansicht der Richter ist auch der TÜV Rheinland zur Rechenschaft zu ziehen, der zuvor die Qualität der Implantate geprüft hatte.

27.02.2020

Ein 22-jähriger Kosovare wurde am Montag vom Landgericht Kleve zu lebenslanger Haft verurteilt. Er hatte bei einem illegalen Autorennen einen Unfall und damit den Tod einer Unbeteiligten verursacht. Jetzt legt er Revision ein, der Bundesgerichtshof soll prüfen, ob das Urteil rechtlich einwandfrei ist.

21.02.2020

Verkäufer sind nicht in der Pflicht, Kundenbewertungen unter Angeboten auf Amazon auf Korrektheit zu checken. Das hat der Bundesgerichtshof in einem neuen Grundsatzurteil entschieden.

20.02.2020

Sind Kunden verantwortlich für das, was sie in Amazon-Rezensionen schreiben? Oder ist der Verkäufer in der Pflicht? Der BGH verkündet heute ein Grundsatzurteil. Es geht um ein Muskeltape.

20.02.2020
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10